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Entlang der Pipelines lässt sich Partnerschaft entwickeln - oder auch nicht (Foto: Archiv/.rufo)
Entlang der Pipelines lässt sich Partnerschaft entwickeln - oder auch nicht (Foto: Archiv/.rufo)
Mittwoch, 17.03.2010
Aktualisiert 17.03.2010 14:23

Fehler: Merkel schickt Westerwelle zur Ostseepipeline

Gisbert Mrozek, Moskau. Was mag sie sich dabei gedacht haben? Dass die Kanzlerin zum Baubeginn der Ostseepipeline Westerwelle schickt und Putin nicht einlädt, trägt zwar zur Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen bei, aber negativ.

In Moskau war man jedenfalls gar nicht erfreut, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zum Beginn der Verlegung der Ostseepipeline vom russischen Ufer aus eingeladen war, die Einladung ausschlug und stattdessen Bundesaussenminister Guido Westerwelle schickte.

Das ist zwar eine persönliche Gemeinheit der Kanzlerin gegenüber Ex-Bundeskanzler Schröder, der Westerwelle nicht ausstehen kann. Aber als Aufsichtsratschef bei North-Stream kann Schröder beim Baubeginn nicht fehlen.

Allerdings entspricht die Kanzlerin-Entscheidung weder der Wichtigkeit des Ostseepipeline-Projektes, noch Bedeutung, die ihm von russischer Seite gegeben wird. Putin und Medwedew haben die Ost-West-Pipelines immer zur Chefsache gemacht und versucht, an ihnen entlang auch den Rest der Beziehungen zu entwickeln.

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• Gazprom macht E.ON zum Teilhaber bei Gas-Förderprojekt (06.06.2009)
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• Russland-EU-Gipfel: Verständnis bei Energiesicherheit (18.11.2009)
Ganz verquer aber wirkt die Besuchs-Verweigerung der Kanzlerin, wenn man hört, dass Angela Merkel zum feierlichen Beginn der Verlegung der Gasleitung von Greifswald aus den russischen Premierminister Putin nicht eingeladen hat.

Es wirkt ganz so, als ob im Bundeskanzleramt mal wieder die "transatlantischen Westler" die Oberhand haben, die die Stärkung der Bindungen zwischen Ost und West nun partout nicht mögen.

Und sowas führt hin und wieder zu aussenpolitischem Fehlverhalten, wie beispielsweise beim Blitzbesuch der Kanzlerin nach dem Ossetienkrieg in Sotschi, als Merkel gegenüber Medwedew krass "georgienlastig" auftrat. (Die Erkenntnis, dass Georgien die Krieg vom Zaun gebrochen hatte, hat sich mittlerweile international durchgesetzt.)

Natürlich darf in Berlin nicht vergessen werden, dass es zwischen und neben Deutschland und Russland noch einige andere kleinere, aber wichtige Staaten gibt - aber keineswegs zu Lasten der wichtigsten Ost-West-Projekte, die allen in Europa zu Gute kommen. (So wie die Ostseepipeline, South-Stream oder eine europäisch-ukrainisch-russische Kooperation bei der allfälligen Modernisierung der Pipelines in der Ukraine)

Der Pipeline-Fehler der Kanzlerin dürfte jedenfalls die Ergebnisse des im Juli in Jekaterinburg bevorstehenden deutsch-russischen Gipfels auch nicht gerade positiv beeinflussen.



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hamburg 23.09.2010 - 09:47

kompromiss

merkel hat Rücksicht auf Polen genommen.Einige polnische Politiker
haben einen krankhaften Hass auf
Russland. Das deutsch-russische Verhältnis ist sehr gut und kann das Fernbleiben von Merkel ertragen.


hamburg 23.09.2010 - 09:43

Kompromiss

die deutsch-russischen Beziehungen
sind so gut, dass Merkel nicht zu
kommen brauchte.sie hat Rücksicht auf das Verhältnis zu Polen genommen.Einige polnische Politiker haben einen krankhaften Hass auf die Russen.


les-art.eu 29.03.2010 - 13:24

Fehler: Merkel und die Ostseepipeline

Natürlich ist das ein Fehler. Wie die ganze BRD ein Fehler ist. Wer Änderung will, muß die BRD abwählen. Siehe www.internet-magazin-les-art.eu


Paulsen-Consult 26.03.2010 - 08:56

Kein Fehler, sondern ein Kompromiss

Den Fehler hat Schröder gemacht, als er aus einem für Deutschland nutzbringenden politischen Projekt, das er mit Putin initiert hatte, für sich persönliche Vorteile gezogen hat. Dies war unmittelbar nach seiner Amtszeit. Damit hat er viele Deutsche extrem verärgert, obwohl die Beziehung der beiden Staatsmänner, Putin und Schröder, in der Öffentlichkeit eher positiv gesehen wurde.
Die ungeschickte diplomatische Art in der das Projekt eingefädelt wurde, hat auch unsere Nachbarn im Osten verärgert. Mit der Entsendung des Aussenministers wird nun die nötige diplomatische Distanz signailisiert. Schade, wenn es unsere Beziehungen belastet. Aber das geht auf Schröders verhalten zurück, der für die deutsche Politik erledigt ist.
Merkel kann man vorwerfen, dass sie den Georgien-Konflikt falsch eingeschätzt hat. Hier ging im Westen einiges schief. Die parteiische Berichterstattung der Medien und die Verwicklung der USA. Eine gewisse Amerika-Hörigkeit muss man Merkel vorwerfen. Leider.


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