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| Auf ungeteilten Beifall stieß die Parlamentsentscheidung wohl nur bei Abchasen und Südosseten (u.a. bei deren Präsidenten Sergej Bagapsch und Eduard Kokoity in der Bildmitte) | |
Montag, 25.08.2008
Russland will sich im Süden neue Nachbarn schaffen
Lothar Deeg, St. Petersburg. Einstimmig wie einst der Oberste Sowjet haben beide Parlamentskammern Russlands für die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens votiert. Entschieden wird dies aber einzig von Dmitri Medwedew.
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Selbst die Kommunisten, die einzige verbliebene Kreml-Opposition, waren beidhändig dafür – wegen der „nationalen Interessen“.
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Souveränität von Abchasien und Südossetien eröffnet Perspektiven - für Moskau
Aus Moskauer Perspektive ist die Lösung einfach: Wenn die beiden Zwergrepubliken als unabhängig anerkannt sind, kann man mit ihnen beliebige Verträge abschließen – über militärischen Beistand, Truppenstützpunkte, Investitionen.
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Und auch über Abchasiens Funktion als Baustofflager und Beton-Lieferant für die gigantischen Olympia-Baustellen, gleich nebenan im mondänen Sotschi. Die Zeit drängt: Bis 2014 muss dort alles fertig sein – und die Region befriedet.
Entscheidung trifft einzig Medwedew
Eine Entscheidung war das Duma-Votum nicht: Die trifft einzig Dmitri Medwedew – und er wird sich dafür noch Zeit lassen. Denn im von ihm mit Sarkozy aufgesetzten Sechs-Punkte-Plan war schließlich von Gesprächen über den zukünftigen Status der Teilrepubliken die Rede.
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Zu Gesprächen gehören aber immer mindestens zwei – eine einseitige Anerkennung käme hingegen einer erneuten Kriegserklärung an Michail Saakaschwili gleich. Und würde den Konflikt, wie im Falle Nordzyperns, auf Generationen einfrieren.
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Anerkennung birgt Konfliktstoff
Medwedew muss jetzt abwägen: Ist er bereit, Georgiens Freunde und Paten ein drittes Mal nach dem betont langsamen und dann doch nicht vollständigen Abzug aus Kern-Georgien zu verprellen? EU, USA und Nato müssten dann wohl wirklich einmal jene „ernsthaften Konsequenzen“ ziehen, die sie Moskau seit dem Kriegsbeginn im Kaukasus immer androhen. Russland wäre damit kaum gedient.
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Auch würde Russland so der UN und der OSZE eine lange Nase ziehen. Schließlich gibt es diese Foren, um derartige Konflikte gütlich zu klären: mit Blauhelmen und Verhandlungen. Auf einen Versuch muss es der Kreml also noch ankommen lassen – und jetzt nicht die Welle des neo-imperialen Überschwangs ausreiten. Der Appell der Kreml-hörigen Duma galt deshalb nur formell Medwedew. Er sollte eher dem Rest der Welt verdeutlichen: Russland besteht auf der Abtrennung Abchasiens und Südossetiens von Georgien – nicht weniger, nicht mehr.
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