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Korruption im Gesundheitswesen ist keine Neuerscheinung in Russland (Foto: Archiv)
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Freitag, 17.11.2006

Korruptionsskandal im Gesundheitsministerium

Moskau. Ein Korruptionsskandal bei der staatlichen Krankenversicherung bedroht Gesundheitsminister Michail Surabow. Die Staatsanwaltschaft verhaftete bereits den Chef des Krankenversicherungsfonds und dessen Stellvertreter.

Die Staatsanwaltschaft hat Strafverfahren wegen Verschwendung von Haushaltsmitteln, Bestechung und Annahme von Bestechungsgeldern eingeleitet. Bereits am Donnerstag wurden der Direktor des Fonds für die Pflichtkrankenversicherung, Andrej Tarassow, und sein Vize Dmitri Usenko festgenommen. Ein Moskauer Bezirksgericht gab dann am Freitag dem Haftantrag der Ermittler statt.

Der Rechnungshof hatte den Stein ins Rollen gebracht. Bei einer Überprüfung des staatlichen Fonds hatte er im September zahlreiche finanzielle Unregelmäßigkeiten festgestellt und die Staatsanwaltschaft verständigt.

Bestechungsgelder für die Einbeziehung in ein Sozialprogramm


Bei dem Skandal geht es um das von Gesundheitsminister Surabow ins Leben gerufene Programm der Zuschussfinanzierung für Medikamente. Rentner und Invaliden können nach diesem Programm bestimmte Medikamente zu einem Vorzugspreis bekommen. In diesem Jahr wurden aus dem Budget 29,1 Mrd. Rubel (855 Mio. Euro) beigesteuert.

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Die Hersteller von Medikamenten sind natürlich daran interessiert, dass ihre Präparate in das Programm aufgenommen und somit teilfinanziert werden. Bei der Ausschreibung, die von dem Fonds der Pflichtkrankenversicherung durchgeführt wird, soll es daher zu Bestechungen gekommen sein. In welcher Höhe Bestechungsgelder geflossen sind, wurde bislang nicht bekanntgegeben.

Verdächtige Firmen bereits durchsucht


Die größten Nutznießer des Programms sind die Unternehmen Protek, das 37 Prozent der Programmgelder erhielt, sowie Biotek und SIA (je 20%). Die Staatsanwaltschaft untersuchte die Büroräume aller drei Firmen und die Wohnungen der Firmenchefs. Diese wurden auch bereits vernommen, allerdings bislang noch nicht festgenommen.

Die russische Tageszeitung „Kommersant“ vermutet einen Zusammenhang zwischen der Aufdeckung des Skandals und der bevorstehenden Aufteilung der Haushaltsgelder für das nächste Jahr. Dem Zuschussprogramm für Medikamente wurden für 2007 sogar etwa 42 Mrd. Rubel (1,2 Mrd. Euro) eingeräumt. Die Verteilung dieser Gelder soll jetzt erneut in einer Ausschreibung festgelegt werden.

Surabow mit rabenschwarzem Image


Der Skandal wirft einen neuen Schatten auf Gesundheitsminister Michail Surabow. Er ist bereits jetzt einer der unbeliebtesten Politiker in ganz Russland. Der Minister gilt als der Verantwortliche für die Abschaffung der Sozialvergünstigungen Anfang 2005. Hunderttausende Rentner, Kriegsveteranen und andere Gruppen, die zuvor in den Genuss von Vergünstigungen kamen, demonstrierten gegen den Sozialabbau. Die Regierung nahm darauf einige der Maßnahmen wieder zurück.

Surabow hatte außerdem mehrere Jahre lang den Pensionsfonds geleitet. Bei dessen Management soll es ebenfalls zu zahlreichen Verfehlungen gekommen sein. Wegen der spärlichen und sich vor allem in der Anfangszeit oft verspätenden Auszahlungen von Renten machte sich Surabow schon in dieser Zeit bei den russischen Pensionären unbeliebt.

(ab/.rufo)


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