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Stahlwerk in Tscherepowez (foto: live.gatchina.ru)
Stahlwerk in Tscherepowez (foto: live.gatchina.ru)
Freitag, 10.06.2005

Russischer Staat muss für schlechte Luft zahlen

Moskau. Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte musste Russland eine Niederlage in einem Ökostreit einstecken. Eine Russin hatte wegen Luftverschmutzung geklagt und eine neue Wohnung verlangt.

Nadeschda Fadejewa ist 56 Jahre alt und wohnt in Tscherepowez, einer Industriestadt im Norden Russlands. Das Metallkombinat des russischen Stahlgiganten „Severstal” liegt in unmittelbarer Nachbarschaft. Wegen der hohen Luftverschmutzung hatte Fadejewa vor russischen Gerichten erfolglos auf eine Umsiedlung in ein ökologisch saubereres Gebiet geklagt.

Jahrelanges Warten auf eine bessere Wohnung

Sie wurde lediglich auf eine Warteliste gesetzt. Dort stand sie nach mehreren Jahren immer noch auf Position 5.000. Die Aussichten auf eine Besserung ihrer Lage waren in Russland mehr als trübe.

Deshalb wandte sie sich 1999 an den Europäischen Gerichtshof in Straßburg. Es dauerte bis 2003, ehe die Klage gegen Russland angenommen wurde. Im vergangenen Jahr begann die mündliche Anhörung. Nun entschied das Gericht zu Gunsten der Klägerin.

Wird das Urteil nicht angefochten, so muss die russische Regierung Nadeschda Fadejewa innerhalb von drei Monaten eine neue Wohnung stellen. Außerdem verurteilte das Gericht den russischen Staat zu Kompensationszahlungen in Höhe von 6.000 Euro.

Urteil macht Weg frei für neue Klagen

Kyrill Korotojew von der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial schätzte das Urteil als bahnbrechend ein. Gegenüber der Tageszeitung „Iswestija” sagte er, dass die russische Regierung nach diesem Präzedenzfall wohl noch mit Tausenden weiterer Klagen unzufriedener Bürger konfrontiert werden könne.

Bei Russland-Aktuell
• Neuer Rettungsplan für den Baikal (07.06.2005)
• Kaliningrad: Referendum über Bau von Öl-Terminals (20.05.2005)
• Russland tritt endgültig dem Kyoto-Protokoll bei (05.11.2004)
• Für die Umwelt und gegen kurzfristiges Denken (14.12.2004)
• Ungezügelter Tourismus gefährdet Kurische Nehrung (25.05.2005)
Nach Angaben der Zeitung befinden sich schon jetzt weitere 4.000 gleich geartete Klageschriften in Straßburg zur Überprüfung. Diese stammen übrigens alle aus Tscherepowez.
(ab/.rufo)


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