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| Raul Chadschimba gibt sich mit dem Vizepräsidentenposten zufrieden (foto: newsru.com) | |
Montag, 06.12.2004
Abchasien: Neuwahlen und ein Kompromiss
St. Petersburg. Die Krise um die Macht in Abchasien scheint bewältigt: Die für heute geplante Inauguration von Sergej Bagapsch zum neuen Präsidenten fällt flach. Stattdessen wurden für den 26. Dezember – am gleichen Tag wie in der Ukraine – neue Präsidentenwahlen angesetzt. Bagapsch und sein Widersacher Raul Chadschimba treten dabei als Team an.
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Am Wochenende und schließlich noch in der Nacht auf Montag war in Suchumi fieberhaft verhandelt worden. Als Vermittler waren der russische Vize-Generalstaatsanwalt Wladimir Kolesnikow und der Duma-Vizespeaker Sergej Baburin dabei.
Chadschimba wird Vizepräsident unter-neben Bagapsch
„Heute werden wir als Ergebnis dieser Verhandlungen eine Vereinbarung darüber unterschreiben, dass wir bei der Wahlwiederholung als eine Mannschaft antreten“, sagte Bagapsch heute Morgen. Nach den Wahlen solle eine „Regierung der nationalen Einheit“ gebildet werden.
Die beiden Politiker einigten sich darauf, dass Ex-Premier Chadschimba unter einem Präsidenten Bagapsch Vize-Präsident wird. Zugleich sollen durch Gesetzesänderungen die Vollmachten des Vizepräsidenten deutlich ausgeweitet werden. Bagapsch sprach davon, dass der Kompromiss und der Abbau der Spannungen in Abchasien „zu 90 Prozent“ ein Verdienst Chadschimbas seien. „Er ist ein mutiger Mann und ein guter Profi, ich vertraue ihm“, sagte Bagapsch über den einstigen Premierminister der international nicht anerkannten Kaukasus-Republik.
Bewaffnete Wahlkämpfer sollen abziehen
Laut Chadschimba vereinbarten die neuen Alliierten auch einen Abzug ihrer zum Teil bewaffneten Anhänger von den von ihnen besetzten Positionen. Bagapschs Leute hatten zuletzt den Gebäudekomplex der Regierung und das Radio- und Fernsehzentrum von Suchumi besetzt. Chadschimbas Unterstützer hielten einige Sender in Provinzorten.
Sergej Baburin erklärte, dass heute weitere Duma-Abgeordnete in Abchasien eintreffen werden. Von deren Berichten über die Lage dort erhoffe er sich dann die Formulierung einer offiziellen russischen Position zu Abchasien und ein „Ende der Hysterie, die in der letzten Zeit entstanden ist“.
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Russland hatte Anfang Dezember den erst im Sommer wieder aufgenommenen Zugverkehr nach Abchasien eingestellt und den für den Kleinstaat lebenswichtigen Import abchasischer Mandarinen gestoppt. Diese Druckmittel zeigten nun offenbar Wirkung, da Bagapsch von seinen Plänen abrückte, trotz des Widerstands der bisherigen Republikführung sich zum Präsidenten auszurufen.
Bei den Wahlen am 3. Oktober hatte es große Unregelmäßigkeiten gegeben. Auch die Feststellung des offiziellen Wahlergebnisses danach erinnerte weniger an eine nüchterne Auszählung denn als einen Handel zwischen latent gewaltbereiten Gruppierungen.
Bombenexplosionen in Suchumi
Am Montag Morgen ereigneten sich in Suchumi vier Explosionen. Laut Interfax soll es dabei keine Opfer gegeben haben. Sergej Bagapsch bezeichnete die Anschläge als Versuche zur Destabilisierung der Lage. Die abchasische Armee, die sich bisher in den Machtkampf neutral verhalten hatte, kündigte für den 13. Dezember die Einberufung der Reservisten an.
(ld/.rufo)
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