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Putin und Obama können keinen Tango tanzen, weil jeder führen will.
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Freitag, 25.01.2013

Ende für russisch-amerikanischen Polit-Tango

Moskau/Washington. Für einen Tango seien zwei Partner nötig, sagt Putins Sprecher Dmitri Peskow und wirft Washington Einmischung in innere Angelegenheiten vor. Der „Relaunch“ ist gescheitert, eine gemeinsame Kommission am Ende.

Am Freitag verkündete der stellvertretende Außenminister der USA Thomas Melia den Rückzug Washingtons aus der bilateralen Kommission für Zivilgesellschaft. „Weil die russische Regierung im vergangenen Jahr Handlungen gegen die Zivilgesellschaft unternommen hat, ist diese Arbeitsgruppe kein adäquates und effektives Forum mehr, das der Erweiterung und Stärkung der Zivilgesellschaft dienen könnte“, begründete Melia den Schritt.

USA „besorgt“ über Lage in Russland


Die gemeinsame Arbeit zum Thema Menschenrechte werde fortgesetzt, müsse aber gehaltvoll sein, forderte Melia, der als NGO-Experte gilt. „Bei Kontakten auf Regierungsebene werden wir weiter öffentlich und privat unsere Besorgnis wegen der neuen Gesetze, die die Zivilgesellschaft einschränken, zum Ausdruck bringen“, sagte der US-Politiker.

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Washington kann allerdings nicht darauf rechnen, mit seinen Forderungen auf Gehör zu stoßen. Die Innenpolitik Russlands kann kein Thema internationaler Verhandlungen sein, machte Präsidentensprecher Dmitri Peskow in einem ausführlichen Interview für die US-Zeitschrift „National Interest“ deutlich.

Russland will keine Einmischung in „innere Angelegenheiten“


„Ehrlich gesagt, können wir dieser Art Besorgnis nicht Rechnung tragen, weil es sich um innere Angelegenheiten handelt. Wir sind ein demokratisches Land, das die Werte der gesamten Welt teilt, aber wir sind ein Land, das seine inneren und ähnliche Probleme ohne Einmischung aus dem Ausland löst“, sagte Peskow.

Zugleich warf Peskow den USA eine unfreundliche Haltung gegenüber Russland vor. Moskau sei an einer Partnerschaft interessiert, doch einige Schritte der USA seien wenig partnerschaftlich gewesen. „Für einen Tango sind immer zwei nötig“, sagte Peskow in dem Zusammenhang.

Keine Toleranz gegenüber antirussischen Gesetzen


Der Präsidentensprecher erinnerte in dem Zusammenhang an den von den USA verabschiedeten Magnitski-Act, der Sanktionen gegenüber russischen Beamten vorsieht, die Washington verdächtigt, gegen Menschenrechte zu verstoßen. Die von der Duma verabschiedeten Gesetze seien die Antwort auf den Affront, die verdeutlichten, dass „Russland null Toleranz gegenüber Gesetzen wie dem Magnitski-Act“ walten lassen werde, sagte Peskow.

Die Duma hatte kurz vor Jahresbeginn ebenfalls eine schwarze Liste amerikanischer Beamter angelegt, die Moskau der Menschenrechtsverletzungen (speziell der Verantwortung für Verbrechen in Guantanamo) bezichtigt. Zugleich verbot die Duma in einem umstrittenen Schritt amerikanischen Familien die Adoption russischer Kinder.

Relaunch erfolglos beendet


Die schärfer werdende Auseinandersetzung hat dazu geführt, dass Russlands Außenminister Sergej Lawrow den Begriff „Relaunch“, der den hoffnungsvollen Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen vor gut drei Jahren kennzeichnen sollte, aus dem diplomatischen Wörterbuch streichen will: „Der Relaunch kann unter Berücksichtigung dessen, dass der Begriff aus der Computertechnologie stammt, nicht ewig währen. Ansonsten ist es kein Neustart, sondern ein Programmfehler“, so Lawrow.

Das Ende der bilateralen Kommission für Zivilgesellschaft ist damit symptomatisch für den Misserfolg des gesamten Neustarts. Sie wurde 2009 von Barack Obama und dem damaligen Präsidenten Russlands Dmitri Medwedew ins Leben gerufen und galt als Symbol für den Versuch, die Verständigungsprobleme auszuräumen.



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Cello 26.01.2013 - 17:27

AW: Thomas Edmund Mueller: Armer Irre!...schreibt:

@ivanfi

Und wen Sie schon ueber einen verminderten Anstand und Respekt gegenueber einem neuen Kommentarverfasser verfuegen, dann habe ich hier noch Einiges fuer Nicht Naive Denker!

In Ihren Aufzaehlungen vergassen Sie die Geothermie

Zusaetzlich empfehle ich Ihnen als wirtschaftliche Nachtlektuere

http://www.cash.ch/news/boersenticker/schiefergas_mischt_energiemarkt_neu_auf_-3007773-450

und

http://de.rian.ru/zeitungen/20130123/265377603.html

und

http://de.rian.ru/zeitungen/20130118/265344080.html

Im weitern mache ich Sie noch darauf aufmerksam, dass nur noch China der Fusion von Glencore/Xstrata zustimmen muss, was als sehr wahrscheinlich gilt und dann wird RU moeglicherweise mit noch nie Dagewesenem konfrontiert werden!

PS: Ich bin ein absoluter GEGNER von der Frackingmethode!


Holger Eekhof 26.01.2013 - 16:33

Federstriche a la Europa ...

Ob es mit Federstrichen getan sein wird, ich habe da so meine Zweifel...

Aber eventuell haben Sie recht, griechische Rentner und Kranke, spanische Arbeitslose, rumänische Hungerlöhner, und was da sonst noch alles im Anmarsch ist, hier ist eure Lösung:

Nehmt mal eine Feder zur Hand und malt euch eure Medikamente, euer Futter, eure Ausbildung, eure Wohnung, euer menschenwürdiges Leben.

Eine kunsthistorische Revolution, Stillstandsleben statt Stilleben.

Und da soll noch einmal einer sagen, die Europäische Kultur (-förderung) wäre am Ende. Nein, Tag für Tag werden mehr und mehr Europäer nur noch an Ihrer Kunst interessiert sein.

Wenn das nicht der Ausdruck wahrer Hochkultur ist.


ivanfi 26.01.2013 - 16:06

Thomas Edmund Mueller: Armer Irre!...schreibt:

„Die Zukunft Fuer Deutschland, fuer Europa und den gesamten Westen gibt es nur eins:

Mit verstaerkter Kraft, mit aller Macht die Wende zu erneuerbaren Energien zu vollziehen.

Dann werden die Energiepreise drastisch sinken!

Und dann wird sich jeder in der Rolle wiederfinden, die ihm zusteht.

Europa befindet sich in keinem Sumpf - was man allerdings von Russland auch heute noch nicht behaupten kann..

Die Probleme Europas sind relativ einfach zu loesen - was man von Russland wiederum nicht behaupten kann.“
------------

Ich schrieb hier kurz vor Weihnachten 2012:
Energieautarkie im Westen –
Jaja, Royaler,

überall Windmühlen, Solarzellen, Biogasanlagen, (zzgl. 50% BT-Mais-Monokulturen der landwirtschaftlichen Nutzfläche)

Blockheizwerke (Stromerzeugung mit archaischen Kolbenmotoren),

10.000 km neue Stromleitungen,

die Landschaft voller SCHÖNER Pumpspeicherwerke (die gerade mal 1…3% des Nennlast-Bedarfs absichern können),

Fitnesstudios als Stromlieferanten mit Hilfe der „arbeitenden Bevölkerung“,

Einkaufszentren, Bürogebäude mit Körperwärme-Rückgewinnung,

CO2 Giftgasanlagen unter den Häusern der Bevölkerung in Brandenburg und Schleswig-Holstein,

eine genervte, neurotisierte, drangsalierte Bevölkerung, der alle 30 Minuten neue Strompreise, je nach verfügbarem Angebot und notwendigem Bedarf berechnet werden,

eine DEINDUSTRIALISIERUNG der BRD, weil alle Betriebe, die es sich leisten können, dahin wandern, wohin sie wegen dieser üblen „Planwirtschaft“ entfliehen können…..

Und dann funktioniert das System NOCH IMMER NICHT! So ein Schitt! Lieber naiver Träumer, Royaler…..
------------
Thomas Edmund Mueller, nun widme ich diese Zeilen Ihnen.

Oder können Sie noch mehr hanebüchene Ideen aufzählen? Ich wäre interessiert!


Thomas Edmund Mueller 26.01.2013 - 15:48

Die Zukunft

Fuer Deutschland, fuer Europa und den gesamten Westen gibt es nur eins:\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\r\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\nMit verstaerkter Kraft, mit aller Macht die Wende zu erneuerbaren Energien zu vollziehen. Dann werden die Energiepreise drastisch sinken! Und dann wird sich jeder in der Rolle wiederfinden, die ihm zusteht. Europa befindet sich in keinem Sumpf - was man allerdings von Russland auch heute noch nicht behaupten kann.. Die Probleme Europas sind relativ einfach zu loesen - was man von Russland wiederum nicht behaaupten kann.. Die Probleme Europas sind rein finanzieller Natur und koennen sozusagen mit Federstrichen geloest werden - die Probleme Russlands jedoch sind in der Bevoelkerung und vor allem in der Regierung verwurzelt. Vor allem von Praesident Putin bin ich letztendlich enttaeuscht. Jemand, der mit voller Staatsmacht gegen junge Maedchen und Minderheiten vorgeht, der ist kein Praesident sondern nichts mehr als ein kleiner Beamter. Schade.


ivanfi 26.01.2013 - 12:22

Putin! 10 Punkte mit Bonus!

Ich sehe mich in meiner Einschätzung, in meinen,
in der vergangenen Zeit immer wieder angesprochenen KRITIK
gegen die PERFIDE Einmischung des Westens, der EU, der USA im Besonderen Russland gegenüber VOLL BESTÄTIGT!

Hart aber herzlich! Das ist meine Devise für Putin.

Auch wenn Härte manchmal als nicht herzlich zu sein scheint!
-------
JEDOCH: Obamas „Herzlichkeit“, (In Wirklichkeit eiskalte, Granit-harte US-Subversion gegen Russland!) die „Herzlichkeit“ eines hinterhältigen Falschen Fünfzigers ist ja ausreichend bekannt, dokumentiert.


Holger Eekhof 25.01.2013 - 23:21

Auf Putin vertrauen....

können Sie nicht unbedingt, aber darauf, das er das beste für die russische Bevölkerung, besser: für die Bevölkerung Russlands, will, das können Sie ruhig weiterhin.

Nur war das wohl nicht so ganz einfach, als das Land eigentlich schon über dem Abgrund, besser: Sumpf, schwebte, da galt es erst einmal festen Boden unter den Füßen zu gewinnen.

Und nun gilt es diesen festen Boden weiter zu verteidigen und gleichzeitig das versumpfte Land drum herum weiter zu festigen, um einer größeren Anzahl von Menschen als bisher wieder festen Halt zu geben.

Was auch nicht ganz einfach sein wird, deshalb können sie auch nicht auf ihn vertrauen, sondern nur darauf, das er und seine Mannschaft dies versuchen werden - zugebenermaßen auch verbunden mit manchen Irrungen und Wirrungen innerhalb der Mannschaft.

Aber nehmen Sie es einfach als Fußballspiel:

Wir befinden uns erst in 52. Minute :)


Stoll 25.01.2013 - 20:40

25.01.2013 20:14 Holger Eekhof.

Das Zinseszinseszins-System wird irgendwann an seine Grenzen stossen und dann wird reloadet. Alles auf Null und weiter geht die Tretmühle. Die Mächtigen lassen sich das Ruder aber nicht so einfach aus der Hand nehmen. Politiker, die wirklich etwas für die eigene Bevölkerung tun könnten, dazu zähle ( zählte ? ) ich Putin, fallen in erlernte alte Rollenmuster zurück.


Holger Eekhof 25.01.2013 - 20:14

Einer zuviel :) und noch viel mehr zu wenig :))

Wo Sie nun mal recht haben, haben Sie Recht :)

Auch wenn Sie eine ganze Menge von Systemstiftenden unterschlagen haben :)))

Aber möglicherweise ist einer wie Thomas Jefferson auch wirklich zu vergessen, hat der Mann doch wirklich saublöde Gedanken gehabt, die so gar nicht mehr ins westliche Weltbild passen :

I believe that banking institutions are more dangerous to our liberties than standing armies. If the American people ever allow private banks to control the issue of their currency, first by inflation, then by deflation, the banks and corporations that will grow up around will deprive the people of all property until their children wake-up homeless on the continent their fathers conquered. The issuing power should be taken from the banks and restored to the people, to whom it properly belong.

Nur um zum Thema: Das große Grausen in Davos zurückzukehren :))


Stoll 25.01.2013 - 19:36

@25.01.2013 18:52 Holger Eekhof.

Das waren Stalin, Adolf, Lenin, Engel, Marx und Mao auch.


Holger Eekhof 25.01.2013 - 18:52

Revolutionäre Situation???

@ Herr Stoll:

Herzlichen Glückwunsch, endlich haben Sie erkannt, das es sich bei Herrn Putin nicht um einen autarken Autokraten, sondern den herausragenden Exponenten und Namensgebers eines politischen Systems handelt. Allein dies ist schon revolutionär...

Ob Russland wegen des zu erwartenden Angebots an transportabler Energie und Rohstoffen tatsächlich Probleme bekommt, halte ich noch nicht für entschieden - sicher ist, das einige Firmen, die sich in guten Zeiten einen netten und sehr kostspieligen Speckgürtel zugelegt haben, sich einigen Strukturreformen werden unterwerfen müssen - im Sinne zu steigernder Effizienz, wenns sein muß auch unter Konkurrenzdruck :)

Zum Thema Energie würde ich einfach abwarten, schafft die Wissenschaft es nicht, die Risiken des Frackings in erheblichem Ausmaß zu reduzieren und bestimmte Zusatzstoffe zu substituieren, tritt über kurz oder lang der Supergau ein, und das war es dann...

Eine Frage bleibt: Wo bitte hat Medwedjew in Davos eine Abfuhr bekommen? Ihre Nachrichtenlage scheint eine andere als meine zu sein.
Ich weiß nur, daß ihm die Welt zuhört, was sich schlichtweg aus dem Andrang zu den Reden ableiten läßt, ich bitte Sie, mir in Bezug auf diese Abfuhr Ihre Quellen zu offenbaren :)

Und mit Grausen? Ich weiß nicht recht, es ist doch so abgelaufen wie erwartet:

Alle Welt glaubt die USA sind auf dem Sprung zu einem Comeback, die Europäer hängen im eigenen Sumpfe und glauben das sie sich am eigenen Schopfe da herausziehen können, die Russen gehen weiter auf ihrem Weg, Chinesen und Inder sowieso, ist doch alles wunderbar...

Okay, Medwedjew wird sich sicherlich gedacht haben, was ihm nun für mühselige Kleinarbeit in Bezug auf eine schnelle Entwicklung der Landwirtschaft bevorsteht, es ist mit Sicherheit komplizierter, einer Millionen Bauern moderne und nachhaltige Landwirschaft näher zu bringen als ein paar wagemutige Investoren zur Ausbeutung von Bodenschätzen - auch Gelddrucken genannt - zu bewegen, aber das wußte er auch schon vor Davos :)

Okay, vielleicht wurde er ihm auch übel in Anbetracht der mal wieder von der internationalen Gemeinschaft heraufbeschworenen Gefahr einer Rekonstruktion der Sowjetunion, aber da ist nichts revolutionäres dran, das kommt quasi mit jeder weiteren Stufe des Verfalls westlichem Überlegenheitsanspruchs und dessen Glaubwürdigkeit erneut aufs Tapet, aber in dem Fall kann er doch einfach in die Schublade greifen und seine Rede vom Vorjahr wieder hervorholen :)

Grausen wird ihm dies nicht bereiten, er weiß ja wo es herkommt und warum es gerade mal wieder aufgewärmt werden soll :)


Stoll 25.01.2013 - 18:50

Wie im Mittelalter

Die russische Staatsduma hat erwartungsgemäß in erster Lesung ein umstrittenes Verbot von \"Homosexuellen-Propaganda\" mit breiter Mehrheit angenommen.

Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) teilte mit: \"Ein Russland, das sich bei Menschenrechten am Mittelalter orientiert, passt nicht zu Europa.\"


Stoll 25.01.2013 - 15:09

-- ein Land, das seine inneren und ähnliche Probleme ohne Einmischung aus dem Ausland löst, sagte Peskow.--

Aber zu amerikanischen, deutschen, französischen usw. Investitionen auffordern, die der Stabilisierung des Putinsystems dienen, dazu ist man sich nicht zu fein. Das ist dann keine Einmischung. Russland wird durch das kommende Überangebot und den Export von Gas aus den Staaten, durch den zu erwarteten Preisverfall, noch Probleme genug bekommen. Ohne eine starke und funktionierende Zivilgesellschaft, reift die nächste revolutionäre Situation heran. Medwedjew hat in Davos eine Abfuhr bekommen, wie noch kein russischer Politiker zuvor nach 1990. Mit Grausen wird er nach Hause gefahren sein, wenn er an die Probleme in Russland gedacht hat. Er hatte es 4 Jahre in der Hand. Vertane Zeit.


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