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Standing Ovations für Putin allein reichen nicht: Die Partei ER hat sich per Satzung zu Vorwahlen ihres Präsidentschafts-Kandidaten verpflichtet (Foto: TV)
Standing Ovations für Putin allein reichen nicht: Die Partei ER hat sich per Satzung zu Vorwahlen ihres Präsidentschafts-Kandidaten verpflichtet (Foto: TV)
Freitag, 14.10.2011

ER stellt sich ein Bein: Putin braucht Vorwahlen

Moskau. Die Putin-treue Mehrheits-Partei „Einiges Russland“ macht sich das Leben selbst schwer: Wie sich jetzt herausstellte, muss sie ihren Präsidentschafts-Kandidaten Wladimir Putin erst formell in Partei-internen Vorwahlen nominieren.

Diese vor zwei Jahren von "Einiges Russland"(ER)eingeführte Regel entdeckte der Fernsehsender „Doschd“ jetzt in der Satzung der Partei.

Wahlaufseher: Wenn es so in der Satzung steht ...


Wie Jelena Dubrowina, ein Mitglied der Zentralen Wahlkommission bestätigte, ist die Partei dann juristisch auch gezwungen, ihre Kandidatenkür so abzuwickeln.

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Dabei ist parteiintern eigentlich schon alles entschieden: Auf dem letzten Parteitag, bei dem es eigentlich nur um die Aufstellung der Dumawahl-Kandidaten ging, schlug Präsident Dmitri Medwedew den Delegierten vor, zur nächsten Präsidentenwahl im März 2012 wieder seinen Vorgänger, den jetzigen Premierminister Wladimir Putin, aufzustellen.

Putin kandidiert für ER - eine vermeintlich beschlossene Sache


Medwedew geht hingegen als Spitzenkandidat von ER bei der Duma-Wahl ins Rennen und soll später die Führung der Regierung übernehmen. Putin stimmte der Rochade zu - und der Parteitag feierte den intern beschlossenen geplanten Positionswechsel im Tandem frenetisch. Damit schien die Sache eigentlich schon entschieden.

Die Wahlkommission würde sehr streng die von den Parteien eingereichten Dokumente prüfen, ob auch die von der jeweiligen Satzung vorgeschriebenen Prozeduren zur Ernennung von Kandidaten eingehalten wurden, erklärte Dubrowina. Ein Verstoß wie das Ignorieren der eigentlich notwendigen „Primaries“ sei für eine Partei sehr ernsthaft.

Ausweg: Putin startet als unabhängiger Kandidat


Im Prinzip besteht auch noch die Möglichkeit, dass Putin formell als unabhängiger Kandidat antritt. Dann müsste allerdings anstatt der Vorwahlen eine größere Zahl von Unterstützerunterschriften gesammelt werden.

Am Mittwoch hatten Medien unter Berufung auf einen Informanten in der ER-Partei berichtet, dass dieses Szenario erwogen würde, um Putin nicht durch den angeschlagenen Ruf der Beamten-Partei zu belasten.

Putins Pressesprecher dementierte dies aber umgehend: Putin werde wie auf dem Parteitag angekündigt von „Einiges Russland“ als Präsidentschafts-Kandidat aufgestellt.



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