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| Nun rollen die Panzer definitiv zurück - in Richtung Zchinwali und Russland (Foto: NTV/newsru) | |
Freitag, 22.08.2008
Georgien: Russland zieht Truppen zurück – nicht ab
Moskau/Tiflis. Heute werden, so Russlands Militärführung, alle nach Georgien eingerückte Einheiten in „Sicherheitszonen“ verlagert. Russische Soldaten werden aber weiterhin Georgiens Ost-West-Achse kontrollieren.
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Georgische Medien bestätigten den Rückzug von mehreren Stellen: In Gori seien faktisch keine Russen mehr zu sehen, bei Nadarbasewi würde sich die Landbevölkerung erstmals wieder zum Ernten auf die Felder trauen.
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Doch auch nach dem Rückzug stehen noch russische Soldaten im georgischen Kernland – nur nicht mehr so tief: Entsprechend des Sechs-Punkte-Plans, der dem Waffenstillstand im Kaukasuskrieg zugrunde liegt, dürfen „die russischen Friedenstruppen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen durchführen, bis ein internationaler Mechanismus vereinbart ist“.
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| Neuer Konfliktstoff: Der Zuschnitt der russischen Sicherheitszone um Zchinwali (Foto: Rian.ru) |
Russland übernimmt georgische Blauhelm-Positionen
Russland interpretiert dies folgendermaßen: In jener Zone, in der vor dem Kriegsausbruch die aus Soldaten beider Seiten bestehende GUS-Friedenstruppe aktiv war, werden nun ausschließlich russische Posten eingerichtet. Sie erstreckt sich auch auf georgisches Gebiet außerhalb Südossetiens. „Wir erlauben uns davon auszugehen, dass Georgien das Recht verwirkt hat, hier Friedenstruppen zu stellen“, erklärte der russische Generalsstabs-Sprecher Anatoli Nogowizyn.
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Begründet wird dies mit dem Umstand, dass am Tag vor Kriegsausbruch Georgien seine Blauhelme aus der gemeinsamen Truppe zurückzog – um ihnen anschließend Feuerbefehl auf die russischen Ex-Kollegen zu geben.
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Gori wird von den Russen geräumt, nicht aber die Hauptstraße dorthin
Die Pufferzone reicht 6 bis 18 Kilometer über die stark gewundene südossetische Verwaltungsgrenze nach Süden hinaus. Die vorübergehend von russischen Einheiten besetzte Stadt Gori liegt nicht darin – wohl aber zwei kurze Abschnitte der für Georgien lebenswichtigen einzigen Fernstraße, die über Gori von der Hauptstadt Tiflis zur Schwarzmeerküste führt. Russland will hier nach einer vom Generalstab veröffentlichten Karte auch zwei Kontrollpunkte installieren.
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Im Prinzip ändert sich also nicht so viel durch den Rückzug: Russische Soldaten stehen weiterhin an strategisch wichtiger Stelle in Kern-Georgien – offen ist jetzt nur, in wie weit sie dabei den freien Personen- und Warenverkehr behindern werden. Die Bahnlinie von Tiflis zum Hafen Poti verläuft hingegen knapp außerhalb der russischen Zone.
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Georgien protestiert gegen neue Pufferzonen
Georgiens Verteidigungsminister David Keseraschwili protestierte gegen die Einrichtung der Pufferzonen: Darüber stünde nichts in der Waffenstillstandsvereinbarung. „Weder Georgien noch die zivilisierte Welt wird das zulassen“, sagte er bei einem Treffen mit Nato-Vertretern.
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Bei den neuen Posten soll es sich nach russischen Angaben nur um Beobachterstellungen handeln. Sie sollen einzig dazu dienen, Angriffe und Überfälle auf Südossetien sowie Waffentransporte in die Konfliktzone zu verhindern. Eine zweite Postenkette wird entlang der Verwaltungsgrenze Südossetiens errichtet.
Insgesamt sollen 452 Soldaten an beiden Linien stationiert werden. Bei Bedarf sollen sie aber jederzeit verstärkt werden können, so Nogowizyn: „Die Lage ist noch weit davon entfernt, stabil genannt zu werden.“
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Darüber, wie groß die neue „Südossetien-Friedenstruppe“ insgesamt werden soll, wurden keine endgültigen Angaben gemacht. Der Großteil der eingerückten Streitmacht werde jetzt aber via Zchinwali nach Russland abgezogen, hieß es.
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Russische Truppe in und vor Abchasien: 2142 Mann
Im Falle Abchasiens, der anderen von Russland protegierten abtrünnigen georgischen Teilrepublik, haben die Moskauer Militärs konkrete Zahlen genannt: Man werde 2142 Soldaten beiderseits der Grenze im Einsatz haben.
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Hier wird sich die von den Russen kontrollierte „Sicherheitszone“ weiter in georgisches Gebiet erstrecken: Auch der Militärflugplatz von Senaki, etwa 40 Kilometer vom Grenzfluss Inguri entfernt, soll noch darin liegen. Der Hafen von Poti gehört jedoch nicht dazu.
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Schwarzes Meer: Die Nato fährt ein
Unterdessen verstärkte die Nato ihre Militärpräsenz im Schwarzen Meer: Zu den dort schon kreuzenden Schiffen der USA, Kanada und Polens stießen je eine Fregatte aus Deutschland und Spanien. Die Amerikaner haben nach eigenen Angaben humanitäre Hilfe für Georgien an Bord.
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Die während des Krieges vor Georgien aufgefahrene russische Schwarzmeerflotte rückt hingegen ab: Das russische Kriegsschiff „Mirash“, das an der abchasischen Küste ein georgisches Schnellboot versenkt hatte, lief in den Flottenstützpunkt Sewastopol auf der Krim ein.
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Zu einer befürchteten Konfrontation mit der ukrainischen Marine kam es dabei nicht: Kiew hatte sich vorbehalten, kriegsbeteiligte russische Schiffe nicht mehr zurückzulassen.
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