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Mehrere Tausend Menschen haben im Moskauer Zentrum gegen Wahlfälschungen demonstriert (Foto: gazeta.ru)
Mehrere Tausend Menschen haben im Moskauer Zentrum gegen Wahlfälschungen demonstriert (Foto: gazeta.ru)
Dienstag, 06.12.2011

In Russland regt sich Protest gegen die Wahlen

Moskau. Bei der Dumawahl hat der Kreml massive Stimmverluste erlitten. Auch der Druck der Straße wächst. Tausende Bürger demonstrierten am Montagabend gegen Wahlfälschung. Es ist der energischste Protest seit Jahren.

Die außerparlamentarische Opposition in Russland gilt als klein und zersplittert. Bei den regelmäßig stattfindenden Protestaktionen finden sich meist die gleichen Teilnehmer, die Menge ist überschaubar. Der aktivere Teil von ihnen wird dann von der Polizei in Gewahrsam genommen, die übrigen verscheucht.

Neue Dimension des Protestes


Die Veranstaltung am Montagabend im Moskauer Zentrum hatte eine andere Dimension. Statt der erwarteten 300 bis 500 Teilnehmer kamen Polizeiangaben nach etwa 2.000 Personen zusammen, Augenzeugen sprechen sogar von bis zu 8.000 Teilnehmern, die gegen massive Fälschungen bei der Dumawahl protestierten.

Die Polizei hatte den Veranstaltungsort an der Metrostation weiträumig abgesperrt, verhielt sich, da die Kundgebung genehmigt war, zunächst aber passiv. Ausgestattet mit Trillerpfeifen – eine Reminiszenz an die Szene, als Wladimir Putin vor wenigen Wochen im Boxring vom Publikum ausgepfiffen wurde – strömten trotz Regenwetter vor allem junge Leute zusammen.

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Oppositionsbündnis ruft zur Protestaktion auf


Aufgerufen zu der Aktion hatte ein breites Sammelsurium politischer und gesellschaftlicher Bewegungen und (nicht zur Dumawahl zugelassener) politischer Parteien. Als Redner traten u.a. der Blogger Alexej Nawalny, die Oppositionspolitiker Boris Nemzow und Wladimir Ryschkow oder auch Jewgenia Tschirikowa auf, die sich als Aktivistin gegen die Abholzung des Chimki-Walds einen Namen gemacht hat.

„Putin gehört ins Gefängnis“, „Russland ohne Putin“ und „Russland wird frei“ skandierte die Menge, die allerdings friedlich blieb. Viele der Teilnehmer erklärten, das erste Mal bei einer Protestveranstaltung anwesend zu sein.

Polizei unterbindet Marsch auf die Wahlkommission


„Es ist die größte Kundgebung der letzten zehn Jahre“, erklärte Nemzow während der Veranstaltung, die zunächst ohne größere Zwischenfälle verlief. Erst als Mitveranstalter Ilja Jaschin die Menge dazu aufrief, zum Gebäude der Wahlkommission nahe der Lubjanka zu marschieren, um den Protest dort zu artikulieren, wurde es turbulent.

Nach Polizeiangaben folgten etwa 1.000 Menschen der Aufforderung. In dem einsetzenden Gedränge wurden auch mehrere Polizeiabsperrungen durchbrochen. In dem Moment griffen die Sicherheitskräfte durch. Nach eigenen Angaben nahm die Moskauer Polizei rund 300 Personen fest, die übrige Menge wurde unter einem Pfeifkonzert auseinandergetrieben.

Oppositionsführer in Gewahrsam


Unter den Festgenommenen sind auch Jaschin und Nawalny. Ihnen wirft die Polizei Widerstand gegen die Staatsgewalt vor. Gut 100 Oppositionelle haben trotz der Aufforderung der Polizei auseinanderzugehen die Nacht vor dem Polizeirevier „Kitai-Gorod“ verbracht, in das Jaschin und Nawalny verfrachtet wurden. Deren Anwälte erhielten keinen Zutritt

Am Dienstag sollen Jaschin und Nawalny dem Richter vorgeführt werden. Am Morgen wurden sie aus der Untersuchungszelle geschafft. Laut den Anwälten ist bisher noch nicht klar, wohin.

Kreml sichert sich bei umstrittener Wahl die Mehrheit


Die Kremlpartei Einiges Russland (ER) hatte bei der Dumawahl trotz enormer Stimmverluste noch eine knappe Mehrheit im Parlament behaupten können. Sie wird voraussichtlich 238 der 450 Sitze erhalten. OSZE-Beobachter kritisierten bei der Wahl allerdings „häufige Verfahrensfehler und Fälle von Manipulation“.

Das beste Ergebnis erzielte ER interessanterweise im Föderalen Bezirk Nordkaukasus mit 78 Prozent. Speziell in den Republiken Tschetschenien (99,5 Prozent) und Dagestan (91 Prozent) war die Quote für ER hoch. Dort waren allerdings keine OSZE-Wahlbeobachter vor Ort.



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Baumfreundin 06.12.2011 - 22:31

Wahlen

Genaus so gut oder schlecjht wie in den USA !Ich glaube Putin ist fähiger als alle westlichen Politiker und er ist kein Schauspieler , was ich für besonders gut halte!


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