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| Kurmanbek Bakijew hat nun auch offiziell seinen Rücktritt erklärt, nachdem er vor einer Woche gestürzt worden war (Foto: lenta.ru) |
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Freitag, 16.04.2010
Kirgisiens Präsident Kurmanbek Bakijew tritt zurückBischkek. Der gestürzte kirgisische Präsident Kurmanbek Bakijew ist offiziell von seinem Amt zurückgetreten. Damit beendet er einen tagelangen Machtkampf, der Kirgisien an den Rand eines Bürgerkriegs gebracht hat.
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Kurmanbek Bakijew hat die Macht an die Übergangsregierung um Premierministerin Rosa Otunbajewa übergeben und schriftlich abgedankt. Anschließend flog der gestürzte Präsident nach Kasachstan. Zunächst hatte er noch erklärt, er wolle mit dem kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew die Lage in Kirgisien erörtern und Verhandlungen mit der neuen Führung der GUS-Republik aufnehmen.
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Bakijew kehrt nicht mehr nach Kirgisien zurück
Bakijew wurde verbannt, er hat seine Abdankung unterschrieben, teilte nun der Kanzleichef der neuen Regierung in Kirgisien Edil Baisalow mit. Die neue Führung hatte sich der Flucht des ehemaligen Staatschefs nicht entgegengestellt, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden.
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Bakijew soll mit seiner gesamten Familie und mehreren engen Gefolgsleuten ausgeflogen sein. Die OSZE nannte die Ausreise einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung im Land und zur Verhinderung eines Bürgerkriegs.
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Gegenseitige Schuldzuweisungen für hohe Opferzahlen beim Umsturz
Bakijew war am 7. April nach heftigen Unruhen aus dem Amt gejagt worden. Bei den Ausschreitungen und Kämpfen zwischen Polizei und Opposition sind inzwischen über 80 Menschen ums Leben gekommen. Beide Seiten schieben sich gegenseitig die Schuld für die hohen Opferzahlen zu.
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Moskau und Washington vermitteln Kompromiss
In den Streit hatte sich zuletzt auch das Ausland immer stärker eingemischt. Der Kompromiss soll auf Druck aus Astana, Moskau und Washington zustande gekommen sein. Sowohl Russland als die USA haben strategische Interessen in der Region. Beide unterhalten einen Truppenstützpunkt im Land, die Amerikaner liefern über den Flugplatz Manas Nachschub nach Afghanistan.
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Russland hatte sich zuletzt unzufrieden mit Bakijews Politik gezeigt. Nach dessen Sturz hatte Russlands Präsident Medwedew dies als Resultat seiner wechselhaften Politik gewertet. Der neuen Regierung in Bischkek hat Moskau bereits Finanzhilfe in dreistelliger Millionenhöhe zugesagt.
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Prozess oder Asyl für Bakijew?
Über die Zukunft Bakijews gibt es noch keine Gewissheit. Otunbajewa fordert auch nach der Flucht einen Prozess vor einem internationalen Gerichtshof gegen den Ex-Präsidenten. Bakijew, dessen Amtszeit von Vetternwirtschaft und Korruption geprägt war, soll sich wohl vor allem wegen der Toten beim Umsturz verantworten.
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Neben Kasachstan sollen inzwischen auch Weißrussland und Lettland Bakijew Asyl angeboten haben. Bakijews Vorgänger Askar Akajew, der 2005 während der so genannten ebenfalls blutigen Tulpenrevolution aus dem Amt gejagt worden war, lebt inzwischen in Moskau.
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Die berühmten "Weißen Nächte" in St. Petersburg erreichen dieser Tage ihren Höhepunkt. Mit dem Internationalen Wirtschaftsforum und der Riesen-Schulabschluss-Party "Alyje parusa" ist in der Stadt zugleich auch jede Menge geboten. ( Topfoto: Deeg/.rufo)
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