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Prorussische Demonstranten schwenken Russland- und Sowjetflaggen vor dem Lenin-Denkmal in Simferopol (Foto: Ballin/.rufo)
Prorussische Demonstranten schwenken Russland- und Sowjetflaggen vor dem Lenin-Denkmal in Simferopol (Foto: Ballin/.rufo)
Dienstag, 11.03.2014

Krim spaltet sich ab, Janukowitsch warnt vor Bürgerkrieg

Simferopol. Noch ist das Referendum auf der Krim nicht über die Bühne, doch das Parlament hat die Unabhängigkeit schon beschlossen. Der geflohene Präsident Viktor Janukowitsch meldet sich mit Bürgerkriegswarnungen zu Wort.

Der Oberste Sowjet der Krim räumt juristische Formalitäten für die Abspaltung von der Ukraine aus dem Weg. Am Dienstag verkündete es unter Vorbehalt die Unabhängigkeit der Schwarzmeerhalbinsel: „Wenn bei der direkten Volksabstimmung am 16. März 2014 der Beitritt der Krim (umfasst die Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol) zu Russland beschlossen wird, dann wird die Krim nach dem Referendum als unabhängiger und souveräner Staat mit republikanischer Staatsform ausgerufen“, lautet Punkt eins der Erklärung.

Die ich rief, die Geister... Kosovo als Exempel


Parlamentschef Wladimir Konstantinow erklärte anschließend der Presse, der Beschluss sei nötig, um juristische Querelen zu vermeiden. Die Abstimmung selbst fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. 78 der 81 anwesenden Abgeordneten sollen für die Unabhängigkeitserklärung, die sich explizit auf das Beispiel Kosovo beruft, gestimmt haben, 19 Parlamentarier blieben der Sitzung aus Protest fern.

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• Russland bekommt die Quittung, die Ukraine eine Chance? (03.03.2014)
• Krimkrise – Blockkonfrontation ist brandgefährlich (03.03.2014)
• Krim kündigt Referendum über Unabhängigkeit an (27.02.2014)
Der Führer der Krimtataren Refat Tschubarow kritisierte den Beschluss, „der bei der Suche nach einer Lösung für die Krimkrise nicht hilfreich ist“, sondern die Probleme nur vertiefe. Er rief erneut zu einem Boykott des Referendums auf, obwohl das Parlament der Krim in einem anderen Beschluss den Krimtataren mehrere Zugeständnisse machte. Zudem wurde bekannt, dass Wladimir Putin Tschubarows Vorgänger als Leiter des Majlis (islamisches Parlament) Mustafa Dschemiljew nach Moskau eingeladen hat. Offenbar versucht der Kreml, sich vor dem Referendum noch die Unterstützung der Krimtataren zu sichern.

Eiszeit zwischen Simferopol und Kiew


Keine Gespräche gibt es derweil mit Kiew. In Simferopol hat die Bürgerwehr den Bahnhof besetzt, der Flugverkehr nach Kiew wurde eingestellt - zunächst war noch unklar, ob technische oder politische Gründe dahinterstehen. Die Führung der Krim spricht zumindest von geplanten Provokationen und will das Referendum mit 1500 eigenen Soldaten absichern.

Während die Regierung in Kiew die Handlungen der Krim als rechtswidrig bezeichnet, wird ihr der gleiche Status vom nach Russland geflohenen Präsidenten Viktor Janukowitsch beschieden. In einer Erklärung, die er am Dienstag in Rostow abgab, bezeichnete er sich weiter als „einzig legitimen Präsidenten“, die Führung in Kiew hingegen als „Bande von Ultranationalisten und Faschisten“, die sehr bald für ihre Verbrechen bezahlen werde. Den Westen kritisierte er für die Unterstützung der Opposition.

Janukowitsch nennt geplante Wahlen illegitim


Die für den 25. Mai angesetzte Präsidentenwahl, mit der ein demokratisch legitimierter Nachfolger für Janukowitsch gefunden werden soll, nannte er ebenfalls rechtswidrig. Er kündigte eine Rückkehr nach Kiew an, „sobald die Lage es zulässt“.

Er warnte zugleich vor der Gefahr eines Bürgerkriegs. Die Krim habe sich schon abgespaltet und die neue Führung in Kiew beabsichtige, wegen der Unruhen im Osten des Landes das Militär gegen die eigenen Bürger einsetzen zu wollen, sagte Janukowitsch. Diese Äußerung könnte einen russischen Militäreinsatz in der Ostukraine rechtfertigen. Putin hatte vor einigen Tagen erklärt, bei einer Gefährdungder russischsprachige Bevölkerung in der Ukraine sei der Einsatz von Streitkräften zu ihrem Schutz denkbar.



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Stoll 16.03.2014 - 15:26

Die russische Verfassung verbietet Anexion fremden Staatsgebietes

@16.03.2014 14:00 GWalter

Selbst wenn Sie hunderte Beiträge für die angebliche Rechtmäßigkeit dieser Anexion ukrainischen Staatsgebietes schreiben, bleibt es doch Unrecht und schadet Russland mehr als dem Rest der Welt.


GWalter 16.03.2014 - 15:23

DAS IST DIE WESTDEMOKRATIE

Volksabstimmungen wären das Ende der Macht von EU und USA in den unterjochten Völkern.
-
Deshalb müssen sie unbedingt vermieden werden.
-
Hätte das EU-Regime geahnt, dass in der Schweiz -trotz massivster Agitation- das Volk gegen die Umvolkung und Vernichtung seiner nationalen Identität stimmt, hätte das Regime vermutlich ebenfalls US-Söldner gerufen, um dort (wie jetzt in der Ukraine) ihrem Verständnis von \"Demokratie\" auf die Sprünge zu helfen.


GWalter 16.03.2014 - 15:12

Steinmeier hat Recht: die Lage ist brandgefährlich - für Deutschland

Trotz der fest in amerikanischer Hand befindlichen westlichen Medien ist es unerklärlich, wie ein Land, so nahe am vermeintlichen Feind, derart konsequent daran arbeitet, dass der nächste globale Konflikt wieder auf deutschem Boden stattfindet.
-
Noch ist es nicht zu spät umzukehren und sich von der amerikanischen Knute zu lösen und auf ein partnerschaftliches Verhältnis mit Rußland hinzuarbeiten, wie der vielgescholtene Schröder es getan hat.
-
Merkel, aufgrund ihrer Ziellosigkeit die ideale Mariontte der USA, steuert Deutschland dagegen in den aussenpolitischen Abgrund, unterstützt von einer gleichgeschalteten Parteienlandschaft und völlig unkritischen Bürgern.


GWalter 16.03.2014 - 15:04

So sieht die Wahrheit aus

\"Man muss den Dreckskerlen alle Versprechen und Garantien geben, alle Zugeständnisse machen. Und aufhängen. Aufhängen werden wir sie später.\"
-
Nachzulesen in einem Facebook-Eintrag eines Stellvertreters von Kolomojski, Borys Filatow, den vom Westen und dem faschistischen Regime in der Ukraine eingesetzten Gouverneuren des Gebiets Dnepropetrowsk.
-
Veröffentlicht in Facebook.

Keinerlei Kritik von Merkel oder Steinmeier. Die Russen auf der Krim haben es jetzt schriftlich, was Lakaien der EU/USA wollen.


GWalter 16.03.2014 - 14:19

USA 7 EU - KEINE DEMOKRATIEN

Westliche mainstream Medien und amerikanischer Aussenpolitik: Manufacturing consent.
-
Seit mehr als vierzig Jahren lese ich niederländische, flämische, deutsche, französische und britische Zeitungen. Wo ich vor fünfzehn bis zwanzig Jahren noch öfters kritische Artikel über die Außenpolitik der Vereinigten Staaten in den Mainstream-Medien beobachten konnte, ist dieses inzwischen auf nahezu Null reduziert.
-
Vor allem in den deutschen Medien, ist die Änderung bemerkenswert. Manchmal bin ich versucht zu vermuten, dass dies etwas zu tun hat mit dass die Amerikaner / EU nun wirklich von der Demokratie und der freien Meinungsäußerung immer mehr Angst haben !!


GWalter 16.03.2014 - 14:04

Verlogene Berichte des Westens:

Kamen Jahr schreibt an die Journalistin Smirnova (Welt):\\\\\\\\r\\\\\\\\n -\\\\\\\\r\\\\\\\\nSehr geehrte Frau Smirnova, wieso denn erwähnen Sie weder in diesem Artikel noch in einem anderen darüber, dass Anfang der 90er die Ukrainische Rechtsradikalen haben und so genannte \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\"Freundschaftszüge\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\" organisiert. \\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\nDiese \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\"Freundschaftszüge\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\" waren jedoch nicht von \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\"Freundschaft\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\" getragen, sondern dem Versuch, die Menschen auf dem Krim in die Angst treiben. \\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\nWieso erzählen Sie denn nicht, dass die Parolen wie \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\"Krym wird entweder ukrainisch oder menschenleer sein\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\" damals gaben, als die Ukraine unabhängig geworden war. \\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\nWieso erzählen Sie denn nicht, dass solche Parolen auch 2013/2014 wiederholt, ja vermehrt werden?? \\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\nWieso erzählen Sie nicht, dass einige Schüler in den Schulen der West-Ukraine die Aufgabe bekommen haben, die Hetzrede zigmal zu wiederholen, wo es um die Tötung der Russen u. Juden, ja sogar Deutschen geht??? \\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\nIhre Berichterstattung ist total tendenziös, Sie vertuschen die Informationen.....leider


GWalter 16.03.2014 - 14:02

Chruschtschow hat 1954 die Krim rein verwaltungstechnisch der Ukraine zugeschlagen,

die hat jedoch mit einer Zugehörigkeit zur Ukraine nichts zu tun!!\\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\n Natürlich waren die formalen Voraussetzungen einen Teil der Sowjetunion, die Krim, nicht mehr durch die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik sondern durch die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik verwalten zu lassen, erfüllt. \\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\nAber damit diesem Verwaltungsakt wurde nicht etwa ein Teil Russlands an die Ukraine verschenkt, weil es auf Grund des Prinzips \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\"Grund und Boden sind Volkseigentum aller Sowjetbürger\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\" nichts zu verschenken gab.\\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\nDiese Darstellung in unserem Medien geht von einem falschen Verständnis der Situation aus. Wenn heute im Rahmen eine Gebietsreform ein Landkreis aus dem Gebiet des Landes Schleswig-Holsteins an das Land Mecklenburg-Vorpommerns angegliedert wird, dann handelt es sich ebenfalls um einen reinen Verwaltungsakt, der durch einen erneuten Verwaltungsakt doch ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden kann.\\\\\\\\r\\\\\\\\n-\\\\\\\\r\\\\\\\\nWenn sich die Schotten nach einem Volksentscheid in diesem für die Unabhängigkeit entscheiden sollten, kann diese doch auch nicht durch ein MInderheitenvotum der dort lebenden Engländer oder gar durch ein Votum der aller restlichen Bürger Großbritannien verhindert werden.


GWalter 16.03.2014 - 14:00

DIE KRIM HAT DAS RECHT ZUR WAHL

Zitat Artikel 1, Abs. 1 und 3 Internationale Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte:
-
„(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses
Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten
in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“
und
„(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die
Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten
verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten
Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern
und dieses Recht zu achten.“
-
Damit hat auch die Bevölkerung der AUTONOMEN Krim-Region ein völkerrechtlich legitimiertes Recht auf Selbstbestimmung, wie z.B. jetzt die Bürger in Schottland oder damals im Kosovo, usw.


wahrsein 14.03.2014 - 21:35

Amis Terror geht weiter!

Wann wird Amiland aufhören mit Blut eigene Interessen aufzwingen? Wann wird Europa die Augen aufmachen und aufhören die Lügen von Amis verbreiten? Warum wollen die Amis nicht das Europa und Russland sich nah kommen? Warum werden Amis immer dann aktiv wenn Olympische spiele laufen auch wie in Georgien Krieg als Georgien Osetien angegriffen?????? Warum sieht niemand den waren Monster!??? Wann endet dieses Wahnsinn???????


Stoll 14.03.2014 - 13:37

Ein Gespenst geht durch Putinland. Angst vor kritischen Russen, die den Krieg gegen das "Brudervolk" ablehnen

Russland hat in einer bisher beispiellosen Aktion den Zugang zu mehreren regierungskritischen Internetseiten blockiert.
Die blanke Angst der Kleptokraten und ihres Führers dem Wahlfälscher


Royaler 14.03.2014 - 00:44

Oblast Belgorod Charkiv Rumjanzew

Was machen die vielen russischen Pnazer dort an der ukrainischen Grenze. Verwandten-Besuche schützen?
43 lief genau dort die Operation Rumjanzew. Was ist für den 15., Iden des März, geplant?


Royaler 11.03.2014 - 19:57

Kosovo als Vergleich völliger Quatsch

Tiger und Bussard, beides Raubtiere, kalr doch, aber Serbien agierte mit Vernichtung, auf der Krim hat man soviel Angst vor Phantomen in gleicher Qualität wie die russischen Soldaten, die nur als Schattenfiguren zu erkennen sind.

Am besten machen alle zusammen am Sonntag einen schönen wahlfreien Tag in der Frühlingssonne und versammeln sich zum Beispiel in Meeresnähe. Kosovo mit viel Blut.
Das muss wirklich nicht sein.
Lieber alle Tataren und Ukrainer und Sonstige mit Picknick und Grill und friedlichem \"Ohne mich\".
das wäre das beste Signal gegen diese Krimrepublik Konstrukteure auf Sandkastennieveau.
Meine Sandburg, Deine Sandburg.


Royaler 11.03.2014 - 19:50

Russland im Schwung

Russland ist in Schwung - russland.ru in Schwung bringen - ein Versuch:
was denkt - was tut Russland - die wichtigste Diskussion fehlt noch, auch im Westen.
Na ja, Problem ist ja, dass in Russland nur in der Küche diskutiert wird.
Und die Intelligenzia ? - sieht aus, dass sie mindestens so schlimm wie die unter den Nazis, die deutschen Kulturschaffenden Überlebensstrategie durch Anpassung auf ihr Paneel schrieben.
Siehe z.b:http://www.wdr3.de/ukraine497.html

Krim und Ukraine ist eine Sache, die Struktur der Sache:
Revolution mit Innenwirkung in der Russischen Föderation die andere, vermutlich siehe Aufstieg und Niedergang der UdSSR das Entscheidende.


Royaler 11.03.2014 - 17:51

Umfragen und

wie ist die Stimmung in Russland tatsächlich, gibt es neue freie Sender in Russland, sind ukrainische Sender in Moskau und Sankt Petrsburg oder in Rostow zugeschaltet? Alle wissen dank Umfragen: Putin hat einen Beliebtheitsgipfel erklommen. Und jeder Russe kennt ja die volle Wahrheit über Russlands Ukraine-Aktivitäten wirklich oder nicht wirklich?\\r\\nBei so vielen ethnischen Ukrainern in der Föderation. Sind die mal speziell gefragt worden?\\r\\nWas melden die Alternativsender, Echo Moskwe und die vielen anderen. Was sagen die Deutschlandfreunde unter den Russen. Russland.ru berichtet?


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