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| Sergej Lawrow fordert Georgien auf, Russland entgegen zu kommen im Konflikt um Abchasien und Südossetien (Foto: MID) | |
Dienstag, 20.05.2008
Lawrow: Russland hebt Sanktionen gegen Abchasien auf
Moskau. Russland erwartet von Georgien Entgegenkommen im Konflikt um Abchasien und Südossetien, erklärt der russische Außenminister Sergej Lawrow. Zugleich werden Sanktionen gegenüber Abchasien aufgehoben.
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Vor dem russischen Parlament, der Duma, hat der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, Russland halte in der Auseinandersetzung mit Georgien alle Versprechungen gegenüber der Regierung in Tiflis ein. Georgien allerdings gehe keinen Schritt auf Russland zu.
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„Wir erfüllen alle Versprechungen, die im Februar beim Treffen der Minister gegeben wurden. Und wir erwarten eine entsprechende Reaktion von der georgischen Seite. Allerdings können wir die bisher noch nicht erkennen“, so Lawrow.
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Annäherung und Grenzsicherung
Russland habe die Luftverbindung mit Georgien wieder aufgenommen. Einschränkungen bei der Visa-Beantragung durch georgische Bürger seien zum Teil aufgehoben worden. Und schließlich würden Experten-Gespräche vorbereitet, die die Wiederzulassung von georgischen Landwirtschafts-Produkten für den russischen Markt einleiten sollen.
Lawrow forderte die georgische Seite auf, im Konflikt um Abchasien und Südossetien entgegen zu kommen. Derzeit sei Russland genötigt, sein Kontingent im Rahmen der Friedenstruppen im Konfliktgebiet auf 2.500 Soldaten aufzustocken.
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Russland hebt Sanktionen auf
Die Situation in den Konflikt-Zonen sei angespannt: „Entgegen dem Moskauer Abkommen konzentriert Georgien Soldaten an den Grenzen der Konfliktzonen, erhöht die Ausgaben für Angriffs-Waffen und setzt die Aufklärungsflüge fort – im letzten Monat hat die abchasische Seite sieben unbemannte georgische Drohnen abgeschossen“, so der russische Außenminister.
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Lawrow erklärte weiterhin, Abchasien und Südossetien beurteilten das georgische Angebot von weitreichender Autonomie innerhalb Georgiens skeptisch. Russland seinerseits wolle die Sanktionen gegenüber Abchasien aufheben – Russland hatte vor rund zwei Jahren die Einfuhr von Mandarinen aus Abchasien verboten, eines der wichtigsten Produkte der Kaukasus-Region.
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Diese Aufhebung der Sanktionen widerspreche nicht dem internationalen Recht.
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