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Sergej Lawrow fordert Georgien auf, Russland entgegen zu kommen im Konflikt um Abchasien und Südossetien (Foto: MID)
Sergej Lawrow fordert Georgien auf, Russland entgegen zu kommen im Konflikt um Abchasien und Südossetien (Foto: MID)
Dienstag, 20.05.2008

Lawrow: Russland hebt Sanktionen gegen Abchasien auf

Moskau. Russland erwartet von Georgien Entgegenkommen im Konflikt um Abchasien und Südossetien, erklärt der russische Außenminister Sergej Lawrow. Zugleich werden Sanktionen gegenüber Abchasien aufgehoben.

Vor dem russischen Parlament, der Duma, hat der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, Russland halte in der Auseinandersetzung mit Georgien alle Versprechungen gegenüber der Regierung in Tiflis ein. Georgien allerdings gehe keinen Schritt auf Russland zu.

„Wir erfüllen alle Versprechungen, die im Februar beim Treffen der Minister gegeben wurden. Und wir erwarten eine entsprechende Reaktion von der georgischen Seite. Allerdings können wir die bisher noch nicht erkennen“, so Lawrow.

Bei Russland-Aktuell
• USA schalten sich in Konflikt Georgien - Abchasien ein (09.05.2008)
• Russland droht: Bald noch mehr Soldaten vor Abchasien? (08.05.2008)
• Russische Soldaten bauen in Abchasien neue Posten (07.05.2008)
• Georgien ist Krieg mit Russland „sehr nahe“ (06.05.2008)
• Abchasien will unter Russlands Militärkontrolle (06.05.2008)

Annäherung und Grenzsicherung


Russland habe die Luftverbindung mit Georgien wieder aufgenommen. Einschränkungen bei der Visa-Beantragung durch georgische Bürger seien zum Teil aufgehoben worden. Und schließlich würden Experten-Gespräche vorbereitet, die die Wiederzulassung von georgischen Landwirtschafts-Produkten für den russischen Markt einleiten sollen.

Lawrow forderte die georgische Seite auf, im Konflikt um Abchasien und Südossetien entgegen zu kommen. Derzeit sei Russland genötigt, sein Kontingent im Rahmen der Friedenstruppen im Konfliktgebiet auf 2.500 Soldaten aufzustocken.

Russland hebt Sanktionen auf


Die Situation in den Konflikt-Zonen sei angespannt: „Entgegen dem Moskauer Abkommen konzentriert Georgien Soldaten an den Grenzen der Konfliktzonen, erhöht die Ausgaben für Angriffs-Waffen und setzt die Aufklärungsflüge fort – im letzten Monat hat die abchasische Seite sieben unbemannte georgische Drohnen abgeschossen“, so der russische Außenminister.

Lawrow erklärte weiterhin, Abchasien und Südossetien beurteilten das georgische Angebot von weitreichender Autonomie innerhalb Georgiens skeptisch. Russland seinerseits wolle die Sanktionen gegenüber Abchasien aufheben – Russland hatte vor rund zwei Jahren die Einfuhr von Mandarinen aus Abchasien verboten, eines der wichtigsten Produkte der Kaukasus-Region.

Diese Aufhebung der Sanktionen widerspreche nicht dem internationalen Recht.



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