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Die USA wollen Saakaschwili zum friedlichen Ausscheiden bewegen. (Foto: Archiv)
Die USA wollen Saakaschwili zum friedlichen Ausscheiden bewegen. (Foto: Archiv)
Dienstag, 21.07.2009

Medien: USA für Machtablösung in Ukraine und Georgien

Kiew. US-Vizepräsident Joe Biden ist am Montag zu einem offiziellen Staatsbesuch in Kiew eingetroffen. In den Medien wird gemunkelt, er wolle die Führung beider Länder auf einen „schmerzlosen Machtwechsel“ einstimmen.

Offiziell heißt es im Weißen Haus, die Reise diene dazu, die Ukraine und Georgien der amerikanischen Unterstützung zu versichern. Biden wolle in Kiew und Tiflis klarmachen, dass der „Reload“ mit Russland keine Abkühlung in den Beziehungen zu den Nachbarländern bedeute.

„Kommersant“: Juschtschenko und Saakaschwili sollen still die Plätze räumen

Bei Russland-Aktuell
• Saakaschwili hakt NATO, Südossetien und Abchasien ab (20.07.2009)
• Ukrainischer Präsident Juschtschenko nicht vergiftet (09.07.2009)
• EU gewährt Ukraine keinen Kredit für den Gaskauf (19.06.2009)
• Moskau lehnt Militärmanöver mit Kiew und Tiflis ab (17.06.2009)
Hinter den Kulissen läuft anscheinend aber ein ganz anderes Spiel. Bidens Berater Tony Blinken sagte bei einer Telefonkonferenz mit der Zeitung „Kommersant“, „diese Führer müssen nun schwere Entscheidungen treffen“.

In der Ukraine habe „die Gesellschaft in ihrer Entwicklung die Führung überholt“ und in Georgien wünsche die USA „die Vertiefung der Demokratie“. Der „Kommersant“ interpretiert dies als den Versuch, Juschtschenko und Saakaschwili auf einen schmerzlosen Machtwechsel vorzubereiten.

Ein Zufall? Wohl nicht, denn in einem Interview für „The Wall Street Journal“ hatte der georgische Präsident unumwunden zugegeben, dass Georgien beim Nato-Beitritt und im Kaukasus-Konflikt den Kürzeren gezogen hat und er nun bereit ist für demokratischen inneren Wandel (Russland-Aktuell berichtete).

Treffen mit der Opposition

Biden wird am Dienstag in Kiew mit Präsident Juschtschenko und Premierministerin Timoschenko zusammenkommen. Aber auch ein Gespräch mit Arseni Jazenjuk steht auf dem Programm, der in Washington als „Führer der Opposition“ und im bevorstehenden Präsidentschaftswahlkampf als Favorit gilt.

Die „Nesawisimaja Gaseta“ schreibt, es ginge in Kiew auch um die Erörterung der Gasabkommen zwischen der Ukraine und Russland und die Gewährung eines Gas-Kredits seitens des Weltwährungsfonds.

Mittwoch fliegt Biden weiter nach Tiflis, wo Saakaschwili ihn mit einem Openair-Konzert im Hof der Präsidentenresidenz empfangen will. Geplant hat Biden auch Begegnungen mit den Oppositionsführern Irakli Alasanija, Nino Burdschanadse und Lewan Gatschitschelidse.




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Wie gemalt sehen die Reste einer der aktivsten Vulkanlandschaften der Welt heute aus: Tafelberge und absolut menschenleeere Canyonlandschaft in der Mitternachtssonne in der Nähe von Norilsk im Norden Sibiriens - aus 10 km Höhe. (Topfoto: Deeg/.rufo)


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