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Mittwoch, 22.07.2009

Russland zahlt für Straßburg-Urteile nicht mehr

Moskau/Straßburg. Russland wird die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg ignorieren. Moskau will keine Entschädigungen mehr für Verletzungen der Menschenrechte zahlen.

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Russland hat auf unbestimmte Zeit die Entschädigungszahlungen ausgesetzt. Die Mittel, "die das Finanzministerium für diesen Ausgabenbereich vorgesehen hat, sind seit einem Monat erschöpft und neue Eingänge sind nicht in Sicht", erklärte eine Mitarbeiterin der Russischen Vertretung am Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg.

Im Apparat der russischen Vertretung wird betont, dass die Anzahl der Klagen gegen Russland unaufhörlich wachse und die Kompensationszahlungen "astronomisch" seien.
Russland ist das Land, das am häufigsten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt wird. Moskau ist mit dieser Tendenz unzufrieden und hat bereits in der Vergangenheit mit einem Austritt aus dem Europarat gedroht.



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Wie gemalt sehen die Reste einer der aktivsten Vulkanlandschaften der Welt heute aus: Tafelberge und absolut menschenleeere Canyonlandschaft in der Mitternachtssonne in der Nähe von Norilsk im Norden Sibiriens - aus 10 km Höhe. (Topfoto: Deeg/.rufo)

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