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Russlands Präsident will der Nato in Lissabon neue Fingerzeige in verfahrenen Fragen geben (Foto: NTW/.rufo.ru)
Russlands Präsident will der Nato in Lissabon neue Fingerzeige in verfahrenen Fragen geben (Foto: NTW/.rufo.ru)
Freitag, 19.11.2010
Aktualisiert 22.11.2010 18:26

Medwedew kommt mit Raketenabwehr-Ideen zur Nato

Moskau/Lissabon. Am Samstag tagt in Portugal der Nato-Russland-Rat mit den Staatspräsidenten an der Spitze. Dmitri Medwedew will dem Bündnis dabei Russlands Ideen für eine gemeinsame Raketenabwehr schmackhaft machen.

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Heute suchen die Nato-Staaten noch unter sich nach einer neuen Strategie für ihre Allianz. Am Samstag tagt dann erstmals wieder der Nato-Russland-Rat in derartig hochkarätiger Besetzung. Die Treffen auf Präsidentenebene waren 2008 nach dem Kaukasus-Krieg und der russischen Anerkennung Abchasiens und Südossetiens ausgesetzt worden.

Dieses Thema wird in Lissabon aber auch weiterhin präsent sein – schon allein in Person des georgischen Staats-Chefs Michail Saakaschwili, der am Samstag dort mit US-Präsident Barrack Obama zusammentreffen wird.

Aber der schluchtenreiche Kaukasus soll nicht mehr die weitere Annäherung und Kooperation zwischen der Nato und Russland behindern: Der von den Präsidenten Obama und Medwedew verkündete „Relaunch“ ihrer Beziehungen soll nun auch in militärstrategischen Fragen Früchte tragen.

Raketenabwehr und Abwehrraketen


Offen ist allerdings nach wie vor, ob und wie weit sich beide Seiten auf ein konkretes Programm zum Aufbau einer gemeinsamen Raketenabwehr gegen eventuelle Bedrohungen aus Drittstaaten einigen können. Das Bündnis bietet Russland eine Beteiligung an. Aber Moskau will sich dabei nicht geschrumpft sehen zum Juniorpartner in einer rein europäischen Lösung – über der dann vielleicht noch ein Nato-System und eigene Abwehrwaffen der USA rangieren.

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Dmitri Medwedew wird eine Reihe von Ideen ansprechen, wie man in den nächsten Jahren die Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr gestalten kann. Die Kalibrierung dieser Ideen braucht nicht wenig Zeit, aber wir wünschen uns, dass Russlands Meinung als gleichberechtigter Partner bei der Beurteilung von Bedrohungen und der Festlegung irgendwelcher praktischer Schritte berücksichtigt wird“, erklärte Medwedews Außen-Berater Sergej Prichodko vor der Portugal-Reise.

Grundsätzlich stehen die Chancen gut, dass sich die einstigen Kontrahenten im kalten Krieg nun auf gemeinsames Vorgehen einigen können. Das Klima zwischen der Nato und Russland ist entspannt wie schon lange nicht mehr.

Früherer Ärger ist vom Tisch


Sowohl die russische Verbitterung über die Nato-Osterweiterung unter Einschluss der einst sowjetischen baltischen Staaten als auch der von den Osteuropäern oft geäußerte Generalverdacht einer Bedrohung durch Russland sind momentan vom Tisch.

Geholfen hat aber auch der Verzicht Obamas auf das von seinem Amtsvorgänger propagierte Raketenabwehrsystem, das in Tschechien und Polen stationiert werden sollte - und von Russland als Affront betrachtet wurde.

Mit einem gerüttelt Maß an Verständnis für die beidseitigen Ängste und Sicherheitsbedürfnisse sollte es den Staats-Chefs schon möglich sein, jetzt endlich ein Schema auszuarbeiten, das es West wie Ost recht macht.

Obama und Medwedew werden allerdings in Lissabon gar nicht persönlich miteinander sprechen. Das hat aber nichts weiter zu bedeuten: Ihr letztes Treffen in Yokohama liegt nur eine Woche zurück.



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