Wladimir Woronin - Parteisekretär und Präsident Moldawiens - will jetzt gehen - um wiederzukommen. (Foto: TV)
Mittwoch, 02.09.2009
Rücktritt, Macht- und Generationswechsel in Moldawien
Chisinau/Kischinjow. Der altgediente Präsident Wladimir Woronin will zurücktreten, verlautet aus der KP, die seit 2001 regierte, aber bei Wahlen jetzt die Mehrheit verlor. Die bisherige Opposition ist aber auch noch zu schwach zum Machtwechsel.
Mit dramatischen und blutigen Strassenprotesten hatten nach den manipulierten Wahlen im April 2009 vor allem die Jugend der Hauptstadt Kischinjow/Chisinau eine Wiederholung der Wahlen durchgesetzt.
Die Kommunistische Partei Moldawiens verpsste dabei die absolute Mehrheit im Parlament - und damit auch die Möglichkeit, den Präsidenten zu stellen.
Nach der Verfassung Moldawiens muss der Präsident von den 101 Parlamentsabgeordneten mit mindestens 61 Stimmen gewählt werden.
Bei den Wahlen im April kam die KP auf genau 60 Sitze, im Juli erreichte sie nur noch 48 - und war so weder stark genug für die Präsidentschaft, noch für die Regierungsbildung.
Der Opposition, die sich schnell auf eine extrabreite Grosse Koalition einigte, konnte zwar eine Regierung bilden, ihr fehlten aber auch acht Stimmen für die Wahl des Staatsoberhauptes.
Kompromiss oder Chaos?
Bis jetzt ist noch unklar, ob es wirklich einen Ausweg aus dem Patt geben wird. In Kischinjow / Chisinau wird darüber spekuliert, ob es Absprachen zwischen der Parlamentsmehrheit und den Kommunisten gegeben habe, wonach die Kommunisten einem Liberalen ins Präsidentenamt helfen, aber mit Posten in Schlüsselministerien abgefunden werden.
Möglich sei aber auch, dass Ex-Präsident Wladimir Woronin, der zugleich auch KP-Vorsitzender ist, nun seinerseits zum Machterhalt eine Konflikt- und Chaosstrategie fahren könnte. Dass er nur geht, um wiederzukommen.
Jedenfalls habe Woronin auf einem Plenum des KP-Zentralkommitees erklärt, er werde in der kommenden Woche zurücktreten, heisst es aus Parteikreisen.
Parlamentswahlen die dritte
Laut moldawischer Verfassung müsste dann zunächst der Parlamentsvorsitzende Michail Gimpu das Präsidentenamt kommissarisch übernehmen. Derweil versucht die KP aber bisher auch, die Arbeit des Parlaments zu blockieren, indem sie die Teilnahme an den Parlamentssitzungen verweigert.
Wenn in der politischen Krise, in die Moldawien nun hineinrutscht, kein Kompromiss zwischen den politischen Erzfeinden gefunden werden kann, könnten neue Parlamentswahlen Anfang 2010 der einzige Ausweg sein - wenn sie denn eine Mehrheit ergeben.
Möglicherweise könnte eine Dauerkrise in Moldawien aber auch Versuche wiederbeleben, das Land an das benachbarte Rumänien anzuschliessen.
Diese hatte es nach dem Sturz des Diktators Ceaucescus und dem Zerfall der UdSSR schon einmal gegeben.
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