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Wladimir Woronin - Parteisekretär und Präsident Moldawiens - muss wohl gehen. (Foto: TV)
Wladimir Woronin - Parteisekretär und Präsident Moldawiens - muss wohl gehen. (Foto: TV)
Donnerstag, 30.07.2009

Machtwechsel in Moldawien? Opposition bildet Koalition

Kischinjow/Chisinau. Vier Oppositionsparteien, die nach dem Stand der Stimmauszählung die Mehrheit im Parlament stellen, haben die Bildung einer Koalition vereinbart. Eine Regierung können sie wählen, für den Präsidenten reicht es nicht.

Bereits in der Wahlnacht sollen sich die vier nicht-kommunistischen Parteien in Moldawien "im Prinzip" auf die Bildung einer Koalition geeinigt haben, erklärt der Vorsitzende der Liberal-Demokraten Wlad Filat. Details sollen nach dem amtlichen Endergebnis der Wahlen diskutiert werden.

Nach dem jetzigen Stand kommt die bisher alleine regierende Kommunistische Partei nur noch auf 45 % der Stimmen und 48 Sitze im Parlament, das 101 Abgeordnete zählt. Das reicht weder zur Regierungsbildung, noch zur Wahl eines neuen Präsidenten.

Immerhin 53 Mandate erreichen die vier Oppositionsparteien: Liberaldemokratische Partei (16% - 17 Plätze), Liberale (14% - 15 Sitze), Demokratische Partei (12% - 13 Mandate), Unser Moldawien (7% - 8 Parlamentarier).

Es stünden "schwierige Koalitionsverhandlungen" bevor, erklärte Liberaldemokrat Filat. Eines der grossen Probleme der Wahlsieger ist, dass der Präsident des Landes laut Verfassung nur mit 61 Parlamentarierstimmen gewählt werden kann.

Bisher ist Wladimir Woronin zugleich Vorsitzender der KP und Präsident Moldawiens. Bei den vergangenen Wahlen im April hatte die KP 50 % der Stimmen und 60 Mandate erreicht.

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• Medwedew probt Versöhnung Moldawien-Transnistrien (18.03.2009)
• Erneut kommunistisch? Parlamentswahlen in Moldawien (05.04.2009)
• Moldawien: Präsident spricht von Putsch-Versuch (08.04.2009)
• Moldawien lässt Oligarchen als Unruhestifter festnehmen (09.04.2009)
• Politkrise in Moldawien: Parlament wird aufgelöst (03.06.2009)

Wahlsieg der Kommunisten löste im April Strassenschlachten aus


Das Wahlergebnis wurde aber von der Opposition als Manipuliert angefochten. Enttäuschte Wähler stürmten und verwüsteten das Parlament. Die Hauptstadt Kischinjow/Chisinau war tagelang Schauplatz von Unruhen. Woronin beschuldigte das benachbarte Rumänien, die Proteste geschürt zu haben. Der rumänische Botschafter wurde des Landes verwiesen.

Erst kurz vor den jetzigen Parlamentswahlen räumte die moldawische Regierung ein, die Regierung des Nachbarstaates habe die Unruhen nicht initiiert. Der Vorwurf, "politische Kräfte" aus dem Nachbarland hätten einen Staatsstreich in Kischinjow/Chisinau versucht, blieb aber bestehen.

Betreibt Rumänien den Anschluss Moldawiens?


Moldawien war von 1918 bis 1940 Teil Rumäniens. Erst nach dem Beginn des 2.Weltkrieges wurde das Land inklusive des deutsch besiedelten Bessarabiens entsprechend dem Hitler-Stalin-Pakt von der Sowjetunion besetzt und einverleibt.

In der Sowjetzeit waren auch die rumänischen Moldawier, die fast zwei Drittel der Bevölkerung stellen, dennoch froh, nicht unter dem Diktator Ceaucescu leben zu müssen.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es einige Jahre lang Bestrebungen, Moldawien wieder an Rumänien
anzuschliessen und damit auch gleich mit in die EU zu kommen.

In den letzten Jahren wurde die moldawische Eigenstaatlichkeit wieder populärer. Dazu beigetragen hat auch der Beitritt Rumäniens zur Nato.



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