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| Das bitterarme Moldawien ist gegenwärtig das einzige Land Europas, wo noch eine Kommunistische Partei regiert (Foto: ntw/archiv) |
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Sonntag, 05.04.2009
Erneut kommunistisch? Parlamentswahlen in MoldawienChisinau. In der GUS-Republik Moldawien wird heute ein neues Parlament gewählt. Die Mehrheitsverhältnisse dort werden auch entscheiden, wer neuer Präsident des Landes wird. Präsident Wladimir Woronin muss abtreten.
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In dem bitterarmen Kleinstaat zwischen Rumänien und der Ukraine treten zwölf Parteien zur Wahl an. Um in das Parlament einzuziehen, müssen sie mindestens 6 Prozent der Stimmen auf sich vereinen - statt vier Prozent bei den letzten Wahlen. Auch wurde den kleinen Parteien bei dieser Wahl verboten, Wahlblöcke zu bilden.
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Gemäß der Verfassung wählt das neue Parlament dann auch den Staatschef, für den mindestens 60 Prozent der Abgeordneten votieren müssen. Der bisherige Präsident, KommunistenChef Wladimir Woronin (67), kann sich nicht mehr zur Wahl stellen, da er bereits zwei Amtsperioden absolviert hat.
Die Kommunisten hoffen erneut auf einen Wahlsieg und peilen ein Ergebnis von über 50 Prozent an. Wer in diesem Fall Nachfolger Woronins werden soll, verriet die Partei aber nicht.
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Die von Moldawien (Moldau) abtrünnige Dnjestr-Republik nimmt an den Wahlen nicht teil. Für Bewohner des Gebietes, die dennoch abstimmen wollen, wurden zehn grenznahe Wahllokale eingerichtet.
Konfliktsituation in einem umstrittenen Dorf
Aus dem Dorf Korshowa, dessen territoriale Zugehörigkeit umstritten ist, wird unterdessen gemeldet, dass etwa 300 Personen in Zivil am Morgen das dort eingerichtete Wahllokal blockiert und die Wahlurne gestohlen hätten.
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Nach Augenzeugenberichten handelt es sich bei den Besetzern um Polizisten der Dnjestr-Republik. In der Nähe findet auch eine Protestdemonstration gegen die Wahlen statt.
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Die moldawischen Behörden erlaubten daraufhin den wahlwilligen Bewohnern des umstrittenen Dorfes, ihre Stimme in Nachbargemeinden abzugeben.
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