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| Gennadi Sjuganow muss für seine Kandidatur keine zwei Millionen Unterschriften mehr sammeln (Foto: ORT). | |
Donnerstag, 20.12.2007
Russische Präsidentschaftswahl: Zwei Kandidaten weniger
Moskau. Die Zentrale Wahlkommission (ZIK) hat gestern die Kandidaten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation und der rechtspopulistischen LDPR für die Präsidentschaftswahl am 02. März 2008 registriert.
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Gennadij Sjuganow und Wladimir Schirinowski sind durch den Einzug ihrer Parteien ins neu gewählte Parlament für die Präsidentschaftswahlen „qualifiziert“. Kandidaten, die keiner Parlamentsfraktion angehören, müssen hingegen zwei Millionen Bürgerunterschriften bei der ZIK vorlegen. Die Kommission kann die Echtheit der Unterschriften überprüfen. Sollten weniger als 95 Prozent der Unterschriften für echt erklärt werden, wird der Kandidat nicht zur Wahl zugelassen.
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Putschist als Putin-Nachfolger?
Aus anderem Grund wurden gestern zwei Bewerbern die Kandidatur versagt: Offiziell an einer Formalität scheiterte der Kandidat der in Weißrussland registrierten Vereinigung „Für die Union und die Kommunistische Partei der Union“. Oleg Schenin hatte in seinem Antrag statt der geforderten Bezeichnung des aktuellen Beschäftigungsverhältnisses lediglich den Beschäftigungsort angegeben.
Schenin ist ein alter Bekannter: Er gehörte 1991 zu den „August-Putschisten“, die den „Perestrojka“-Kurs des damaligen Präsidenten Michail Gorbatschow stoppen und die alte Sowjetunion wiederherstellen wollten.
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Keine Kandidatur ohne Diplom
Im Antrag des zweiten Kandidaten soll es laut ZIK an Formfehlern gewimmelt haben: So fehlte der verbindliche Antrag der Unterstützergruppe – eine Gruppe von 500 Personen, die laut Reglement im ersten Durchgang die Teilnahme des Kandidaten beantragen muss. Weiterhin bemängelte das ZIK Formfehler bei der Angabe von Einkommen und Besitz des Kandidaten Nikolaj Subkow aus Noworossijsk. Der Kandidat blieb außerdem den Nachweis des geforderten Diploms schuldig.
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Die Zahl der außerparlamentarischen Kandidaten auf den Präsidenten-Posten schrumpft damit von elf auf neun Personen.
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Mit dem Sammeln der Unterschriften beginnen dürfen bereits die Kandidaten der „Demokratischen Partei Russlands“ Andrej Bogdanow und der Partei „Bürgerlich-demokratischer Verband“ Michail Kassjanow.
(cj/.rufo/Moskau)
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