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Syrien ist schon jetzt ein Trümmerfeld - und es dürfte wohl nur noch heftiger kommen (Foto: vesti.ru)
Syrien ist schon jetzt ein Trümmerfeld - und es dürfte wohl nur noch heftiger kommen (Foto: vesti.ru)
Freitag, 30.08.2013

Russland kategorisch gegen jede Militäraktion in Syrien

Moskau. Unabhängig vom Bericht der Giftgas-Inspektoren der UN wird Russland im Sicherheitsrat keine Resolution unterstützen, die eine Gewaltanwendung von außen in Syrien zulässt. Dies erklärte Vize-Außenminister Gennadi Gatilow.

„Russland stellt sich gegen jedwede Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die die Möglichkeit einer Gewaltanwendung einschließt“, erklärte Gatilow heute gegen der Agentur über ITAR-TASS. Man müsse zum gegenwärtigen Zeitpunkt alles unternehmen, um eine „negative Entwicklung der Situation und irgendwelche gewaltsamen Aktionen gegen Syrien zu verhindern“, sagte er.

Positionen schon klar: Russland und USA entscheiden nicht aufgrund von Inspektorenbericht


Die Veto-Macht Russland macht ihre Position hinsichtlich der von den USA erwogenen „Strafaktion“ gegen das Assad-Regime damit unabhängig vom Bericht einer UN-Expertenkommission, die sich gegenwärtig noch in Syrien aufhält. Die Inspektoren werden in Arbeit in Syrien heute beenden und voraussichtlich am Samstag den Vereinten Nationen ihre Erkenntnisse über den Giftgaseinsatz in Vororten von Damaskus vorlegen. Er hat nach unterschiedlichen Angaben zwischen 300 und 1300 Tote gefordert.

Selbst wenn der Report eindeutige Hinweise enthalten sollte, dass der Angriff vom Assad-Regime angeordnet und vorgenommen wurde, will Russland also nicht zulassen, dass ausländische Staaten darauf mit UN-Billigung mit einem militärischen Angriff auf syrische Ziele antworten.

Andererseits haben die USA bereits klar gemacht, dass sie ihr Vorgehen nicht unbedingt vom Votum des Sicherheitsrates oder dem Inspektorenbericht abhängig machen, sondern nach ihrer eigenen Erkenntnis- und Interessenlage handelt werden. Die Planungen sehen offenbar einige Angriffswellen mit Bomben, Raketen und Marschflugkörpern gegen wichtige militärische Einrichtungen des syrischen Regimes vor.

London schert aus: Angriffsbeteiligung abgeblasen


Das britische Parlament hat sich allerdings gestern mit knapper Mehrheit gegen den Willen von Premierminister Cameron gegen einen Militäreinsatz in Syrien ausgesprochen. Damit haben die USA ihren engsten Alliierten für einen möglichen Angriff verloren. Doch ist nicht auszuschließen, dass Präsident Brack Obama nun eben allein oder nur mit der Unterstützung militärisch weniger schlagkräftiger Partner (wie Frankreich und der Türkei) handeln wird.

Bei Russland-Aktuell
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• Tschetschenen mischen im Syrien-Krieg mit (26.07.2013)
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• Putin widerspricht Assad und sucht Einheit mit Europa (05.06.2013)
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Großbritannien hatte noch am Donnerstag einen Resolutionsentwurf in den Sicherheitsrat eingebracht, der den Weg für eine militärische Reaktion in Syrien freigemacht hätte. Russland und China wiesen dies jedoch kategorisch zurück. Heute wird es in New York ein erneutes Treffen von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon mit den Botschaftern der fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat geben.

Schon jetzt ist abzusehen, dass der bisher als Schlüssel-Information für die angemessene Reaktion der Weltgemeinschaft gehandelte UN-Inspektorenbericht nicht entscheiden wird, ob es zu einer militärischen Einmischung von außen in den Bürgerkrieg kommt oder nicht: Russland (und wohl auch China) bleibt seiner Position treu, dass jedwede militärische Einmischung von außen nicht legitim ist und hält auf diese Weise weiterhin dem Assad-Regime die Stange - zumindest diplomatisch.

Dabei ist klar, dass Russland nur verhindern kann, dass ein solcher Angriff mit UN-Billigung erfolgt, kaum aber den Angriff als solchen.

Augen zu und durch: Syrien kein Thema für G-20


Sollte Washington Syrien unter Feuer nehmen, wird Moskau dies scharf kritisieren, ansonsten aber neutral bleiben. Selbst den nächste Woche in St. Petersburg anstehenden G-20-Gipfel (zu dem die potentiellen „Aggressoren“ alle eingeladen sind) wird man deshalb nicht platzen lassen. Wie Putin-Berater Juri Uschakow heute erklärte, steht das Thema Syrien dort nämlich gar nicht auf der offiziellen Tagesordnung.

Und wenn anschließend der Konflikt wie befürchtet auch über die Grenzen Syriens hinaus eskaliert, wird Moskau dies mit Genuss als Folge der amerikanischen Tomahawk-Politik darstellen können – während die dezenter abgewickelten eigenen bisherigen Solidaritäts-Beiträge für das Assad-Regime dagegen verblassen.

Auch die US-Führung wird angesichts ihrer schon weit fortgeschrittenen Kriegsrhetorik ebenfalls nicht von ihrer vorgezeichneten Linie abrücken und alsbald in Syrien Ziele bombardieren – schon allein, weil man zuvor einen Giftgaseinsatz als die „rote Linie“ bezeichnet hatte, bei deren Überschreiten es eine militärische Reaktion zwangsläufig geben werde. Man will ja nicht das Gesicht verlieren.

Inspektorenbericht wird Kernfrage offenlassen


Voraussichtlich wird der Report der nur wenige Tage unter schwierigsten Bedingungen vor Ort aktiven UN-Inspektoren auch gar keine abschließende Klarheit darüber bringen, was vor den Toren von Damaskus eigentlich geschah. Und selbst wenn gesicherte Fakten vorgelegt werden sollten, dass und wie dort Giftgas zum Einsatz kam, können die Experten nicht klären, wer dazu den Befehl gab – und aus welchen Motiven. Dafür haben sie weder die Möglichkeiten noch ein Mandat. Es wird also mehr oder weniger tragfähige Indizien geben – aber keine eindeutigen Schuldzuweisungen.

Denn nach mehr als zwei Jahren Bürgerkrieg mit einer für die zivilisierte Welt schandhaften Radikalisierung und Brutalisierung gibt es in Syrien inzwischen auf allen beteiligten Seiten Kräfte, denen jedes Mittel recht ist – auch Giftgas.



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Kraterherde 12.09.2013 - 16:41

Dank an Hr. Putin und gleichgesinnte

und wieder kommt Rettung und Hilfe seitens der Su/Ru. Liebend gern stünden Russische und Deutsche Seite an Seite vereint den machtbesessenen Kriegstreibern entgegen. Noch haben wir Deutschen unsere ReGIERenden gegen uns, obwohl mit damalig russischer Hilfe uns Deutschen eine prima Verfassung(1949)vom gesamten dt. Volk in freier Wahl für ein geeintes Dtland ermöglicht wurde. Durch russische Hilfe- allein wir Deutschen hätten das wohl nicht hinbekommen. Nachträglicher Dank
Hut ab, vor Ihnen Hr. Putin, der Menschen Dank ist Ihnen gewiß
Mario Hilgenfeld


Stoll 05.09.2013 - 20:04

Die angeblichen Beweise gehören an die Öffentlichkeit in der ganzen Welt

Ohne
einen UN-Sicherheitsratsbeschluss darf es keinen Krieg gegen einen
anderen Staat geben. Sonst ist es ein ganz gewöhnlicher Angriffskrieg
gegen ein UNO-Mitgliedsland, der aufs schärfste zu verurteilen ist.


Stoll 05.09.2013 - 14:11

Hoffentlich bleibt Putin bei seinem Nein

Es freut doch viele Menschen, dass offenbar die sehr große Mehrheit gegen die Bombenangriffe auf Syrien sind. Keinerlei Beweise, weder für noch gegen Assad, sind bisher geliefert worden. Und nur auf Zuruf von Obama wollen sich die Menschen nicht in einen möglichen 3.Weltkrieg ziehen lassen.


Stoll 01.09.2013 - 11:16

@31.08.2013 22:28 Paulsen-Consult--- Meine volle Zustimmung ---


Paulsen-Consult 31.08.2013 - 22:30

Korrektur

Es muss natürlich heißen ...Assad habe in einem Krieg, den er gerade im Begriff sei zu gewinnen, Giftgas eingesetzt...


Paulsen-Consult 31.08.2013 - 22:28

Nonsens

Putin bezeichnete kürzlich die Verdächtigung, Assad habe in einem Krieg, den er gerade im Begriff ist, zu gewinnen, als Nonsens bezeichnet. Das müsste eigentlich jedem unmittelbar einleuchten. Tut es aber nicht. Etwa die Hälfte der westlichen Medien veröffentlicht inzwischen Artikel, in denen es ausgemacht erscheint, dass das Giftgas von Assad kam. Ohne Begründung, ohne Beweise und wider jeder Logik.\\r\\nWas soll man nun dazu sagen?\\r\\nIn unseren Medien scheint es ein zunehmend gelockertes Verhältnis zur Wahrheit zu geben, eine Vorgabe, die aus der Politik zu stammen scheint. Es wird einfach das beheuptet, was strategischen Interessen dient, oder eine innere politische Strömung befrieden soll.Deshalb wollten Cameron, Obama und Hollande zunächst so schnell schießen - alle hatten gute innenpolitische Gründe dafür, die nun im Zuge eines aufkommenden Zweifels an dem Sinn und an der Wahrhaftigkeit eines Angriffs langsam zerbröseln. \\r\\nWarum nun ausgerechtnet Putin die Schuld an einer fehlgeschlagenen Lösung der Syrienkrise gegeben wird, ist mir schleierhaft. Putin hält sich an die Tatsachen und hat schnell erkannt, dass hier eine Opposition am Werk ist, die ihre Skrupel gegenüber der eigenen Bevölkerung längst verloren hat. Nach fast zwei Jahren Bürgerkrieg dominiert zunehmend eine \\\\\\\"islamistische Befreiungsarmee\\\\\\\", die absurderweise von Amerikan aufgerüstet wird. Auch um diese Wahrheit drückt man sich im Westen. Absolut schräg wird es, wenn sich die kriegswilligen Natoländer zwar vorbehalten, ohne UN-Mandat anzugreifen, aber gleichzeitig Russland auffordern, endlich auf die Linie der Natoländer einzuschwenken. Ich bin mir ziemlich sicher, dass Putin Assad fallen lassen wird, wenn er tatsächlich nachweislich Giftgas gegen die eigenen Bevölkerung einsetzt. Aber er ist sicher nicht bereit die Strategie des Westens zu akzeptieren, nach der die Wahrheit nichts anderes zu sein hat, als die Behauptung der mächtigsten Länder. Da hat Putin mit seinem \\\\\\\"Nonsens\\\\\\\" mal ein Zeichen gesetzt. Ich hoffe, er kommt damit durch.


engelchen 31.08.2013 - 18:40

giftgas bitte sorgsam lesen

ich bin einer der hässlichen deutschen...
erinnert ihr euch 2. weltkriek
schaut euch die bilder von: buchenwalt, dachau, auschwitz-birkenau, mauthausen, magdanek, watzweiler, warschau, vaivara und viele andere konzentrationslager an. damals gingen hitlers banden gegen 6000000 juden 3500000 sinties, romas, andersdenkende, kranke und vor allen besiegte mit giftgas vor...
damals, seht euch die bilder an wie die russen die lager aufmachten und den rest der überlebenden herausliesen...
waren da nicht alle froh, das die amerikaner den engländern, der welt beistanden??? wen es russland nicht gegeben hätte!!! die an der seiter aller gekäpft hätten...
das ist massenmord in ferfektion und wen jemand egal ob der syrische präsident das getan hat oder nicht...
nie mehr massenmord mit GIFTGAS...
liebe engländer... wenn die russen und amerikaner icht gewesen waeren??? liebe frau merkel... schauen sie sich die fotos von buchenwalt an!!! unser volk hat vieles gut zu machen...
lieber herr präsident herr wladimir putin, bitte bitte schauen sie genau hin, viele söldner käpfen dort die nicht dorthin gehören. russland hat schon einmal die welt von einem diktator befreit.
schauen sie sich bitte buchenwalt.de an
jeder darf fehler machen, aber nicht solche
liebe gruese engelchen


Shaba 31.08.2013 - 10:37

Das UK hat bereits..

...1921 unter CHURCHILL Giftgas eingesetzt, die Amerikaner haben Agent Orange im Krieg mit Vietnam gezielt verwendet!\\r\\n\\r\\nDarum gilt die Unschuldsvermutung für diese Länder nicht mehr!


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