Es kann nur besser werden: Timoschenko und Putin demonstrierten unlängst die sauren Beziehungen zwischen beiden Ländern. (Foto: tv)
Freitag, 23.10.2009
Russland-Ukraine: Kein Reload, aber eine Entlastung
Moskau. Die in eine Sackgasse geratenen Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine kommen in Bewegung. Dies betrifft nicht nur die Schwarzmeerflotte und den neuen Botschafter in Kiew, sondern auch andere knifflige Fragen.
Am Freitag hat der neue ukrainische Außenminister Pjotr Poroschenko seinen Antrittsbesuch in Moskau absolviert. Bei seinen Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow wurden eine Reihe Missverständnisse angegangen, die seit geraumer Zeit die Beziehungen der Nachbarländer lähmen.
Bevor sich die beiden Politiker zu ihren Verhandlungen zurückzogen, betonte Lawrow vor der Moskauer Presse, es gehe nicht um einen „Neustart“ wie etwa zwischen Russland und den USA, sondern um eine „Entlastung“ der schwierigen Beziehungen.
Poroschenko betonte seinerseits, sein Land sei „bereit zur Wiederaufnahme des Dialogs auf allen Ebenen, auch der allerhöchsten“. Ein erstes Ergebnis ist bereits zu verzeichnen: Der neue russische Botschafter Michail Surabow, der seit August auf Anweisung von Präsident Medwedew in Wartestellung ist, kann nun endlich den Weg nach Kiew antreten.
Schwarzmeerflotte bleibt an Ort und Stelle
Ein gutes Zeichen für einen Neuanfang ist auch die Erklärung der beiden Außenminister, „die Basisabkommen über die Schwarzmeerflotte nicht modifizieren zu wollen“. Im Klartext könnte dies heißen, dass die russische Flottenpräsenz auf ukrainischem Territorium auch nach Auslaufen des Vertrags 2017 fortgesetzt werden kann.
Künftig soll es regelmäßig Gespräche auf der Außenministerebene geben. Dafür wird ein Ausschuss gebildet, in dem die stellvertretenden Außenminister beider Länder im ständigen Dialog miteinander sein sollen.
Mit Juschtschenko ohne Chance?
Experten in der Ukraine sehen Poroschenko als die Figur an, die in der Lage ist, die schwierige diplomatische Situation, in der die Nachbarländer stecken, wieder zu richten. Daran sei er als Besitzer von Unternehmen, die mit Russland zusammenarbeiten, auch persönlich interessiert.
Eine andere Frage ist, ob es ihm auch gelingt, die politischen Widersprüche aus dem Weg zu räumen. Wladimir Kornilow, Direktor der ukrainischen Filiale des Instituts der GUS-Staaten, formuliert dies so:
„Solange Viktor Juschtschenko Präsident ist, wird es dem Außenminister der Ukraine, egal wer das ist, nicht gelingen, normale gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Russland aufzubauen.“ Die nächsten Präsidentschafts- wahlen stehen in der Ukraine im Januar 2010 an.
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