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| Neuer Schachzug von Timoschenko: Die Friedenspfeife (Foto: Archiv) | |
Donnerstag, 22.09.2005
Timoschenkos unmoralisches Angebot
Moskau. Juli Timoschenko will das Kriegsbeil begraben. Präsident Juschtschenko bot sie an, gemeinsam die neue Regierung zu bilden – mit ihr als „neuem“ Premier. Doch noch setzt Juschtschenko auf seinen Kandidaten.
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Die Position von Viktor Juschtschenko ist derzeit schwach. Nach der Entlassung des alten Kabinetts unter Führung von Julia Timoschenko schlug er dem Parlament am Dienstag Juri Jechanurow als neuen Ministerpräsidenten vor.
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Juschtschenkos Kandidat fiel erstmal durch
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Doch dem fehlten bei der Abstimmung am Ende drei Stimmen zur Ernennung – ein schwerer Schlag gegen den Präsidenten. Desungeachtet soll die Rada, das ukrainische Parlament, heute erneut über die Kandidatur Jechanurows abstimmen. Ob der ehemalige Gouverneur der Region Dnepropetrowsk dabei die erforderliche Stimmenzahl von 226 erreichen wird, ist nicht sicher.
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Daher habe der Vorschlag von Julia Timoschenko, den alten Streit zu vergessen und gemeinsam die neue Regierung zu bilden, zumindest ein optimales Timing, urteilte die russische Tageszeitung „Iswestija“. Doch es sind in der Zwischenzeit viele Beschuldigungen gefallen, Korruptionsvorwürfe in beide Richtungen lassen einen Rückweg kaum mehr zu.
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Versöhnung wäre politischer Suizid Juschtschenkos
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Juschtschenko weiß, dass er sich mit der Wiedereinsetzung der „alten“ Premierministerin, die er noch vor wenigen Tagen mit Schimpf und Schande entlassen hatte, unglaubwürdig machen würde. Es wäre das Eingeständnis der politischen Niederlage gegen seine ambitionierte Rivalin.
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„Neuer Premierminister werde ich“
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Die machte im Interview mit der „Iswestija“ keinen Hehl daraus, dass sie die Macht übernehmen wolle. Wenn nicht gleich, dann spätestens bei den Parlamentswahlen im März 2006: „Ich bin sicher, dass wir die parlamentarische Mehrheit übernehmen können – 226 Sitze. Das bedeutet, dass wir die Regierung bilden und den Premier ernennen“, sagte Timoschenko zu den Aussichten ihrer Partei.
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Zu dem Zeitpunkt soll die Ukraine bereits von einer präsidentialen in eine parlamentarische Republik umgewandelt sein. Der Premier hätte somit – ähnlich wie in der Bundesrepublik der Kanzler – die exekutive Gewalt in seinen Händen.
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Doch noch ist Juschtschenko am Ruder. Die politischen Reformen zur Umwandlung der Republik drohte er schon zu verzögern. Und auch das „Friedensangebot“ Timoschenkos blieb unbeantwortet. Die zweite Chance für Jechanurow ist aber wohl eine deutliche Geste. Ob er den „Rosenkrieg“ gegen seine einstige (politische) Partnerin gewinnen kann, werden die Ereignisse der nächsten Tage und Wochen zeigen.
(ab/.rufo)
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