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US-Statedepartment-Sprecher Shawn McCormack hält internationale Friedenstruppen in Abchasien und Südossetien für eine gute Idee (Foto: Newsru)
US-Statedepartment-Sprecher Shawn McCormack hält internationale Friedenstruppen in Abchasien und Südossetien für eine gute Idee (Foto: Newsru)
Dienstag, 08.07.2008

USA: Russland darf in Abchasien nicht provozieren

Washington. Die USA rufen Georgien und Abchasien auf, von gegenseitigen Provokationen abzulassen. Auch Russland solle sich zurückhalten. Im Konfliktgebiet sollen internationale Friedenstruppen stationiert werden.

In einer offiziellen Stellungsnahme unterstrich der Sprecher des US-Ministeriums Shawn Mccormack, dass die Vereinigten Staaten im Konflikt um Abchasien und Südossetien auf der Seite von Tiflis stehen und an der territorialen Unversehrtheit Georgiens festhalten – sowohl in Abchasien als auch Südossetien gibt es Unabhängigkeitsbestrebungen.

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Russland soll auf Provokationen verzichten


Langfristig, so der Vertreter des US-Außenministeriums müssten die Verhandlungen zwischen Georgien und Abchasien zu militärischen Entspannung und einer Wiederbelebung des wirtschaftlichen Austausches führen. Dann könnten auch Flüchtlinge und umgesiedelte Personen in das Konfliktgebiet zurückkehren.

Von Russland verlangte McCormack, auf Provokationen in der Auseinandersetzung zu verzichten. Russland solle „die in der jüngsten Zeit eingeleiteten provokativen Schritte überdenken und in Zukunft keine Schritte in Abchasien oder Südossetien unternehmen, ohne vorherige Beratungen mit Tiflis“.

Vor allem die Aufforderung des scheidenden Präsidenten Wladimir Putin, die russischen Ministerien sollten offizielle staatliche Beziehungen zu Abchasien und Südossetien aufnehmen und den Bürgern der Regionen humanitäre Hilfe leisten, war international kritisiert worden, nicht zuletzt auch von den USA.

Nato-Diskussion heizt Konflikt auf


In der Konfliktzone müssten internationale Friedenstruppen stationiert werden, erklärte der Sprecher des Statedepartment weiter. Derzeit sind dort Friedenstruppen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) stationiert – de facto bestehen sie aus russischen Wehrdienstleistenden.

McCormacks Erklärung bereitet den Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Tiflis in den kommenden Tagen vor. Rice will mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili über den möglichen Beitritt Georgiens zum Nordatlantischen Verteidigungsbündnis (Nato) verhandeln.

In den beiden nordkaukasischen Konfliktgebieten Abchasien und Nordossetien grenzen die Einflusssphären Russlands und Georgiens aneinander. Bei einem möglichen Nato-Beitritt Georgiens würde diese Grenze durch die Grenze zwischen Russland und dem Militärbündnis ersetzt.

Sechs Tote bei Bombenanschlag


Vermutlich auch vor diesem Hintergrund haben sich die Auseinandersetzungen zwischen Moskau und Tiflis um die Zugehörigkeit von Abchasien und Südossetien zum russischen oder georgischen Einflussgebiet in den vergangenen Monaten zugespitzt.

Trauriger Höhepunkt ist die Anschlagsserie in den abchasischen Ortschaften Gagry, Suchumi und Gali sowie in der georgischen Region Sugdidi. Bei der letzten Bombenexplosion in einem Café in Gali am 06. Juli kamen vier Menschen ums Leben.



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