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Linke und Rechte müssen umdenken oder untergehen

Von Gisbert Mrozek, Moskau. Am frühen Morgen bestätigen sich die Trends: Putin hat die Duma und den Sieg bei den Präsidentenwahlen in der Tasche. SPS und Jabloko bleiben draussen. Die KP verliert stark an den linksnationalen Block „Heimat“. Schirinowski wird fast so stark wie die Kommunisten. Die Wahlverlierer sprechen von „Nationalsozialismus“ in Russland.

Das Ergebnis entspricht im Prinzip den Prognosen der Soziologen. Putin hat mit seiner Autorität dem Bürokratenverein Einiges Russland zum Erfolg verholfen. Die Verhaftung des Oligarchen Chodorkowski wird von den Wähler offensichtlich unterstützt. Jedenfalls führt sie nicht zur Mobilisierung des liberalen Wahlpotentials.

Die vernichtende Niederlage der SPS ist eine persönliche Niederlage ihrer Gallionsfigur Anatoli Tschubais, der sich erstmal dazu durchgerungen hatte, selbst wieder als Politiker aufzutreten, obwohl er für Massenarmut und räuberische Privatisierung des Staatseigentums verantwortlich gemacht wird.

SPS und Jabloko hätten gemeinsam sicher die 5-Prozent-Hürde überwunden. Nach der Niederlage stehen sie vor der Wahl, umzudenken oder unterzugehen.

Entsprechendes gilt für die KP und ihren Vorsitzenden Genadij Sjuganow. Wenn die Linken bei der Präsidentenwahl mitspielen wollen, müssen sie einen neuen gemeinsamen Kandidaten aufstellen. Der "Heimat"-Block könnte so zu einem neuen Ansatz werden, der die politische Landschaft in Russland neu formiert und stabilisiert.

Die etwa 12 Prozent für den Klamauk-Nationalisten Schirinowski sind ebenso ein Ausstieg der Wähler aus der Politik wie die etwa 5 Prozent „Gegen Alle“ und die stark sinkende Wahlbeteiligung.

Die Entwicklung in Russland mit dem Begriff „Nationalsozialismus“ zu belegen, beschreibt eher die Weltuntergangsstimmung der Verlierer als die Wirklichkeit.

Wenn sie an ihrem Wirklichkeitsverlust hartnäckig festhalten, dürfte damit das Umdenken als Überlebensstrategie schon ausgeschlossen sein.


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Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



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