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Der Rubel rollt in Russland meistens aufwärts - in Richtung Staatsspitze (Foto: Archiv)
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Freitag, 19.11.2010

Steuererhöhung gleicht Korruption in Kreml u Militär aus

Moskau. Medwedews Kampf gegen Korruption hat bisher vor allem dazu geführt, dass die Statistik schlechter aussieht. Im Militär fand die Staatsanwaltschaft 16% mehr Korruptionsfälle. Betroffen ist auch der Kreml. Finanzminister Kudrin will die Steuern anheben.

Angesichts der bevorstehenden Probleme mit dem Wirtschaftswachstum denkt der russische Finanzminister Alexej Kudrin laut über Steuererhöhungen schon im kommenden Jahr nach. Eine Erhöhung der Öl- und Gaspreise auf dem Weltmarkt werde langfristig nicht ausreichen, um die Einbussen zu kompensieren.

Mehrwertsteuererhöhung ist die beste Idee, meint Kudrin


Es gehe um eine Erhöhung im Ausmasse von zwei Prozent des Bruttosozialproduktes, um die Staatskasse zu füllen. Am besten sei die Erhöhung der Mehrwertsteuer, meint Kudrin, da dies das Wirtschaftswachstum am wenigsten beeinflusse.

Derweil sind Russlands Spitzenbeamte und Militärs fleissig dabei, ihre eigenen Nebeneinkünftig aus allen möglichen Quellen kräftig zu erhöhen.

Bei Russland-Aktuell
• Korrupt und bewaffnet: Verwaltungsuni-Rektor verhaftet (02.11.2010)
• Beamte stehlen 25 Milliarden Euro bei Auftragsvergabe (01.11.2010)
• Innenministerium prüft Miliz auf Korruptionsfestigkeit (01.11.2010)
• Zwölf Jahre Haft für korrupten Ex-Bürgermeister (15.11.2010)
• Korruption: Bestechung weniger riskant aber viel teurer (13.10.2010)

Korrupt: die Hauptverwaltung Kontrolle im Kreml


Verhaftet wurden heute wegen Bestechlichkeit ausgerechnet zwei Mitarbeiter der Kontrollbehörde des Kremls. Der Leiter der "Hauptabteilung Kontrolle der Präsidentenadministration", Wladimir Kornijaka und einer seiner Berater hatten von einer Klinik, die von der Präsidentenadministration betrieben wird, 10.000 Dollar Bestechungsgeld gefordert, wenn sie wegen Unterschlagung in der Klinik ein Auge zudrücken sollten.

Ebenfalls heute veröffentlichte die Militärstaatsanwaltschaft neue Zahlen über das Ausmass der Korruption in den Streitkräften.

Elitetruppe ist auch vorneweg bei der Unterschlagung von Steuergeldern


Im Vergleich mit den ersten 10 Monaten 2010 habe die Korruption um 16 Prozent zugenommen, heisst es in dem Bericht. Über zwei Milliarden Rubel (etwa 50 Millionen Euro) an Haushaltsgelder seien verschwunden.

Seit Anfang 2010 habe es 1.750 Ermittlungen aufgenommen. Vor Gericht gestellt wurden 670 Täter, davon 480 Offiziere, teilt die Staatsanwaltschaft mit.

Spitzenreiter bei der Unterschlagung von Haushaltsgeldern sind die Fallschirmjäger. Offiziere dieser Elitetruppe steckten sich in 2010 satte 350% mehr in die eigene Tasche, als bereits 2009. Auf Platz zwei liegen mit 300% Zunahme die Offiziere der ruhmreichen Schwarzmeerflotte, die grösstenteils auf der Krim stationiert ist.

Heute wird auch gemeldet, bei Woronesch sei eine ganze Schicht von Zollbeamten einer Zollstelle wegen Bestechlichkeit festgenommen worden.

Tatsächlich sind diese Fälle sicher nur die Spitze eines Eisbergs. Vor kurzem hatte Präsident Medwedew geklagt, etwa 25 Milliarden Euro würden jährlich aus Staatsaufträgen auf Privatkonten abgezweigt. Aber auch das ist ziemlich sicher nicht die ganze Wahrheit.



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