Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Syrien-Einigung: Das dicke Ende kommt noch
Russland-Aktuell zur Startseite machen


Sozialminister Surabow gilt als einer der Hauptarchitekten der misratenen Reform (Foto: www.newsru.com)
Sozialminister Surabow gilt als einer der Hauptarchitekten der misratenen Reform (Foto: www.newsru.com)
Montag, 17.01.2005

Proteste in Russland: Lässt Putin Kabinett fallen?

Von Alexej Dubatow, Moskau. „Gott, schütze uns vor Wladimir Putin und Valentina Matwijenko” und “Alle Macht dem Volke” stand auf den Spruchbändern. Am Samstag marschierten rund 10 000 Demonstranten durch St.Petersburgs Hauptstraße Newski Prospekt. In Kasan blockierten Rentner am Montag die Stadtmitte. In Moskau kursieren derweil Gerüchte über den angeblich geplanten Rücktritt der Regierung.

St.Petersburg wieder Revolutionsstadt

Putin werde den Unmut der Bürger auf seine Minister umpolen, heißt es. Denn irgendwie müsse der Kreml ja auf anhaltende Proteste gegen die Abschaffung kostenloser Sozialleistungen reagieren. Ausgerechnet in der Heimatstadt des Präsidenten nahmen sie eine bedrohliche Wendung an. Vorwiegend ältere Kundgebungsteilnehmer stellten am Sonntag dort fünf organgefarbene Zelte als Mahnung an die Kiewer Kastanienrevolution auf. Ein 79 Jahre alter Rentner starb unter den Rädern eines Autos, was Vergleiche mit dem „Blutigen Sonntag“ vom Januar 1905 provozierte, der vor 100 Jahren der ersten russischen Revolution vorausgegangen war.

Die Suche nach Schuldigen beginnt

Wie meist in kritischen Zeiten verbrachte der Präsident die vergangene Woche weitab des Kremls - in Nowosibirsk, Alma-Ata und St.Petersburg, wo er den deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler empfing. Zu den Protestaktionen äußerte er sich bisher mit keinem Wort. Am Montag war wie immer eine Kabinettstagung geplant. Gegen Abend sollte das übliche Treffen Putins mit den Ministern stattfinden. Das Thema war „die Situation mit der Umwandlung der Vergünstigungen in Geldzahlungen“.

Da die Putin-Partei „Einiges Russland“ die Reform in der Duma durchgepaukt und die Regierung sie ausgearbeitet habe, müsse der Präsident nun zwischen dem Rücktritt des Kabinetts und der Auflösung der Duma wählen, heißt es in einem Kommentar der Internetzeitung newsru.com. Er werde mit Sicherheit das Kabinett opfern. Als erste Kandidaten für den Hinauswurf gelten der Sozial- und Gesundheitsminister Michail Surabow, der schon die Rentenreform zugrunde gerichtet hatte, sowie die Liberalen im Kabinett von Michail Fradkow, Finanzminister Alexej Kudrinund Wirtschaftsminister German Gref.

Harter Schwenk möglich

Nach einer weiteren Theorie sollen Ministerpräsident Fradkow und dessen für die Sozialreform zuständiger Stellvertreter Alexander Schukow angeblich durch das Duo Boris Gryslow Nikolai Patruschew ersetzt werden. Der Parteichef des Einigen Russlands Gryslow war Innenminister gewesen, bevor er Duma-Vorsitzender wurde. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB Patruschew gilt als Vertrauter des Präsidenten Putin. Diese Umbesetzung an der Regierungsspitze würde würde den endgütligen Sieg der aus dem Armee- und Polizeibereich stammenden Anhänger einer harten Linie markieren.

War es etwa Putin selbst?

Die liberale „Nowyje Iswestija“ machte darauf aufmerksam, dass diesmal selbst kremltreue Medien ausgiebig über die Protestaktionen berichteten. „Also braucht es jemand (an der Führungsspitze)“, schlussfolgerte die Zeitung. Soziologen hatten schon im vergangenen Sommer vor schweren Folgen der geplanten Reform gewarnt. Der Präsident muss gewusst haben, was er tat, als er sich hinter die umstrittene „Monetisierung“ klemmte. Dabei hätte er gar keinen Vorwand, um Minister abzusetzen. Das hatte er im Fall des Fradkow-Vorgängers Michail Kassjanow vorgeführt. Also bliebe nur die Möglichkeit eines Schwenks zum harten Kurs hin.

Zunächst muss Putin jedoch sehen, wie er die Entwicklung in den Griff bekommt. Sozialminister Surabow versprach bereits, die Renten generell sofort um 15 Prozent anzuheben. Dort, wo Ausgleiche für ausgefallene kostenlose Leistungen bisher zurückgehalen wurden, sollen sie umgehend ausgezahlt werden. In Regionen, die nachweislich kein Geld haben, will die Bundeszentrale einspringen. In Moskau und im umliegenden Verwaltungsgebiet sollen kostenlose Sozialleistungen wieder hergestellt werden. Ähnlich werde das Problem in den Großstädten St.Petersburg und Nowosibirsk gelöst, heißt es inoffiziell.

Bei Russland-Aktuell
• Rentner demonstrieren weiter, Regierung gibt nach (17.1.2005)
• Rentner kratzen an Matiwjenkos Image (17.1.2005)
• Halb Russland von Putins Kurs enttäuscht (14.1.2005)
• Anhaltende Proteste russischer Pensionäre (12.1.2005)
Rücktritt des Kabinetts wahrscheinlich erst im Frühjahr

Was den Rücktritt des Kabinetts angehe, so werde der Kreml auch zu diesem Mittel greifen, um die Gemüter zu beruhigen, meint der Vizechef der demokratischen „Jabloko“-Partei Sergej Mitrochin. Dies werde aber nicht jetzt, sondern auf dem Höhepunkt der Proteste erfolgen, der noch nicht erreicht sei. Man erwartet zwei weitere Protestwellen, einmal im Frühjahr, wenn die Datschensaison mit neuen, hohen Fahrpreisen in Vorortszügen beginnt, und dann Mitte des Jahres, wenn billigere Mieten für Waisenkinder, Tschernobylveteranen und Schwerbehinderte abgeschafft werden.

(adu/.rufo)


Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Montag, 17.01.2005
Zurück zur Hauptseite








Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>


Schnell gefunden
Neues aus dem Kreml

Die Top-Themen
Kommentar
Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Moskau
Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
Kopf der Woche
Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
Kaliningrad
Pech für Kaliningrader Glücksspielbetreiber
Thema der Woche
Russland in Syrien: Imagekorrektur per Krieg gegen IS
St.Petersburg
Ermordete Zarenkinder werden in St. Petersburg beigesetzt

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.sotschi.ru
www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru





top us casino sites for you!! casino payment solutions http://www.playonlineblackjack.us.com/ best us deposit bonus casinos Dragon Orb and many more the newest online slot play trusted online casinos still accepting U.S. players best online blackjack review Do you want to play real money slots 24/7?) Click to grab your slots bonus - up to $2500) best online casinos for usa players + Play the best casino games + Claim generous slots bonuses I found the best online casino bonus us friendly ever. Play online casino games with the best bonuses. TOP USA Casinos accepting credit cards - Visa, Mastercard, Amex - reliable deposits. One of the most popular casino sites among slots lovers. Start playing Polar Explorer, one of RTG's newest slots machines at rtgbrands. slots games how to win in vegas slots best online casino allow us customers big bonus online gambling sites