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Dmitri Medwedew denkt um: Jetzt ist er für eine parteipolitische Formierung der Staatsspitze (Foto: tv/.rufo)
Dmitri Medwedew denkt um: Jetzt ist er für eine parteipolitische Formierung der Staatsspitze (Foto: tv/.rufo)
Freitag, 13.05.2011

Medwedew: Präsident kann auch Partei-Vertreter sein

Kostroma. Die Zeiten, in denen das russische Staatsoberhaupt grundsätzlich eine überparteiliche Figur war, gehen früher oder später zu Ende, so Staatspräsident Medwedew. Zugleich warnte er vor einer Alleinherrschaft.

Es sei es schädlich für das Land, wenn die Staatsmacht auf eine bestimmte Person verdichtet werden sollte, so Dmitri Medwedew. Diese Bemerkung kann als Warnung vor einer erneuten Präsidentschaft von Wladimir Putin gewertet werden – denn sonst ist in Russland keine politische Figur erkennbar, die einen entsprechenden „Herrschaftsanspruch“ mitbringen würde.

Autokratie bekommt schlecht


Konkret sagte Medwedew bei einem Treffen mit jungen Parlamentariern in Kostroma, dass der Versuch, die Staatsmacht einer bestimmten Person zu unterstellen, vielleicht keine sofortigen Probleme bringt, „aber in der näheren Zukunft schafft das riesige Probleme, sowohl für das Land wie auch diese Person“. Medwedew sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Stärkung der parlamentarischen Kontrollfunktionen aus.

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In einem anderen Aspekt, der Parteibindung eines zukünftigen russischen Staatsoberhauptes, machte Medwedew allerdings eine Aussage, die explizit nicht als Argument gegen eine Rückkehr Putins in den Kreml gewertet werden kann – ist dieser nach seinem Wechsel vom Präsidenten- auf den Premierposten doch auch zum Partei-Oberhaupt von „Einiges Russland“ avanciert:

Meinungsumschwung in Sachen Parteilosigkeit


„Ich hielt es bisher immer für richtig, dass der Präsident parteilos ist. Aber ich bin mir nicht sicher, dass dies immer so sein wird. Früher oder später wird der Präsident ein Parteimitglied sein“, so Medwedew.

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Der Zeitpunkt dieser Veränderung sei einerseits „wenn es eben so weit ist“, andererseits aber auch erst dann, wenn eine deutliche Mehrheit der Bürger dies akzeptieren wird, so Medwedew. Im Prinzip sei eine Partei-Zugehörigkeit des Staatsoberhauptes aber ein Vorteil, „denn ich kenne keine Beispiele, wo ein Präsident frei von irgendwelchen politischen Kräften wäre“.

Kritisiert Medwedew sich selbst?


Bleibt anzumerken, dass Medwedew damit in gewisser Weise seine eigene Eignung für eine weitere Amtszeit als Präsident herabgesetzt hat – ist er doch selbst nicht parteigebunden und gibt sich als überparteilicher Staatschef.

Es könnte sich aber auch um eine Andeutung handeln, dass er selbst sich in nächster Zeit einer Partei anschließen bzw. sich von einer konkreten Partei für die Präsidentenwahlen nominieren lassen könnte.

Angesichts der politischen Macht-und Mehrheitsverhältnisse in Russland ist eigentlich klar, dass dies nur „Einiges Russland“ sein kann – es sei denn, Medwedew und Putin wollen es tatsächlich auf ein Wählervotum bei der schwierigen Entscheidung „er oder ich“ ankommen lassen.



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