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| Michail Prussak - Symbolfigur für das Steuerparadies Nowgorod ? (Foto: Chworostow/.rufo) | |
Korruptes Nowgorod: Rücktritt von Gouverneur Prussak
Nowgorod. Am Montag wird in Nowgorod die Nachfolge des Gouverneurs diskutiert. Ex-Gouverneur Prussak war Symbolfigur der wirtschaftlichen Öffnung nach Westen. Aber es häuften sich Vorwürfe wegen Korruption und Kriminalität.
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Nachfolger auf dem Gouverneursposten in der alten Handelsstadt Nowgorod, die sich selbst Weliki Nowgorod (Groß-Nowgorod) nennt, einst sogar ein Hanse-Kontor beherbergte und immer auf ihre Eigenständigkeit gegenüber Moskau pochte, bis die Stadtoberen von Iwan dem Schrecklichen geköpft wurden, soll ein Moskauer Minister werden. Aber diesmal scheint der Konflikt nicht nach dem Muster „gute Provinz gegen böses Zentrum“ zu verlaufen.
Seit Monaten waren Staatsanwaltschaft und Steuerinspektion in Nowgorod besonders aktiv.
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Weliki Nowgorod - Das Große Nowgorod wurde kopflos
Michail Prussak, der das Gouverneursamt in Nowgorod seit 16 Jahren bekleidete, hatte am vergangenen Freitag überraschend „auf eigenen Wunsch“ seinen Rücktritt eingereicht. Wladimir Putin hatte das Rücktrittsgesuch unterschrieben und Sergej Mitin als Nachfolger vorgeschlagen, der gegenwärtig Stellvertretender Landwirtschaftsminister ist.
Die Kandidatur Mitins, der - wie Prussak - auch zur Kreml-Partei „Einiges Russland“ (Jedinnaja Rossija – abgekürzt auch JedRo) gehört, wurde sofort von deren Parteivorsitzenden Boris Gryslow unterstützt.
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Am heutigen Montag wird in Nowgorod der Generalgouverneur des Föderalen Verwaltungsbezirks Nordwest, Ilja Klebanow erwartet. Klebanow will mit den Abgeordneten der Gebietsduma die Kandidatur des Nachfolgers erörtern.
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Regierungspartei Einiges Russland erleidet Wahlniederlage
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Bei den vergangenen Wahlen zur Gebietsduma in Nowgorod hatte die Regierungspartei, deren Mitglied auch Ex-Gouverneur Prussak war, besonders in der Gebietshauptsatdt Nowgorod und in anderen Städten überraschend schlecht und die oppositionelle Kommunistische Partei überraschend gut abgeschnitten.
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Prussak machte Nowgorod zum Investitionsparadies für ausländische Firmen
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Prussak hatte seit Anfang der 90iger Jahre im Gebiet Nowgorod de facto eine Wirtschaftssonderzone für ausländische Investoren geschaffen. Ausländische Firmen wurden in Nowgorod für die ersten Jahre von den meisten Steuern und Gebühren befreit und von Verwaltungsbeamten intensiv betreut.
Im Ergebnis wurde Nowgorod unter den russischen Gebieten Spitzenreiter bei den Auslandsinvestitionen pro Kopf. Bekannt waren besonders der deutsche LKW-Anhänger und Auflieger-Produzent Sommer aus Osnabrück, sowie britische Kaugummi- und Schokoladeproduzenten.
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Die schlechteste Fernstraße Russlands
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Trotzdem blieben aber soziale Probleme ungelöst. Die Fernstraße Moskau-St.Petersburg gehört im Bereich der Stadtumgehung Nowgorod streckenweise zu den schlechtesten und gefährlichsten Straßen Russlands.
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Bundespräsident Johannes Rau besuchte Nowgorod während seiner letzten Russlandreise im Jahre 2002. Im Gebiet Nowgorod liegt auch eine Putin-Residenz im märchenhaft schönen Nationalpark Waldai an den Waldaihöhen.
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Nowgorod wurde Schauplatz heftiger krimineller Auseinandersetzungen
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Nowgorod wurde aber auch Schauplatz heftiger krimineller Auseinandersetzungen. Der populäre Bürgermeister der Stadt wurde unter mysteriösen Umständen ermordet. In den Medien wurde häufig über finanzielle Schiebereien auch in der Verwaltung berichtet.
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In der Stadtduma von Nowgorod gehören laut Insiderangaben 20 von 25 Abgeordneten zu der Finanzgruppe des armenischen Unternehmers und Prussak-Beraters Telman Mchitarjan (Glasfaserfabrik Steklowolokno) und des Unternehmers Nikolai Krawtschenko.
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Organisierte kriminelle Bande beherrscht Stadtduma?
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Anlass für die Einmischung Moskau wurde laut Medienberichten schließlich ein Versuch, die Stadtverfassung so zu verändern, dass der Bürgermeister der Stadt nicht mehr in direkten, allgemeinen Wahlen, sondern von der Stadtduma gewählt werden sollte. Generalgouverneur Ilja Klebanow nannte die Gruppierung um Mchitanjan ein „Organisierte kriminelle Bande“.
Es wird erwartet, dass die Gebietsduma am kommenden Montag über die Nachfolge für Ex-Gouverneur Michail Prussak entscheidet.
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Präsident Putin hat bei Gouverneuren das Vorschlagsrecht. Die Gebeitsduma muss dem Vorschlag allerdings zustimmen. In einigen Fällen hatte bisher der Kreml seine Kandidaten überraschend zurückziehen müssen.
Gisbert Mrozek, Waldai (gim/.rufo/Moskau)
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