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Freitag, 23.05.2008
Moskau-Kiew: Einreiseverbot für Politiker
Moskau/Kiew. Moskau will ukrainischen Politikern die Einreise nach Russland verbieten, die Russland schaden können. Diese Entscheidung ist eine Reaktion auf ähnliche Vorschläge in Kiew, ein Einreiseverbot für den Bürgermeister Moskaus Juri Luschkow zu verhängen.
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Aussagen Luschkows bei seinem letzten Aufenthalt in Sewastopol waren von Kiew als verbaler Angriff auf die Ukraine gewertet worden.
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Jetzt könnte als erstem ukrainischen Politiker dem stellvertretenden Justizminister Jewgeni Kornijtschuk die Einreise nach Moskau verboten werden.
Kornijtschuk hatte vorgeschlagen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine zur Persona non grata zu erklären. Zur Begründung führte er an, Putin habe im April dieses Jahres geäußert, die Ukraine sei kein Staat.
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Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatten beide Länder einen ähnlichen Streit mit Einreiseverboten ausgefochten. Damals durften der Abgeordnete des ukrainischen Parlaments, Werchowna Rada, Petr Poroschenko, sowie der Präsidenten-Berater Nikolaj Schulinski nicht nach Russland einreisen.
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Vorausgegangenen war ein Einreiseverbot für den Vorsitzenden der Internationalen Eurasischen Vereinigung Alexander Dugin in die Ukraine.
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