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Montag, 21.07.2008
Merkel in Kiew: Ukraine wird Mitglied der NATO
Kiew. Ohne Wenn und Aber: Die Ukraine wird Mitglied der NATO. Dies hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Visite in Kiew erklärt. Der Beschluss sei bereits gefallen, sagte sie. Einen konkreten Zeitpunkt des Beitritts wollte sie allerdings nicht nennen.
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"Die Ukraine wird NATO-Mitglied, die politische Entscheidung dazu wurde in Bukarest getroffen", erklärte die Kanzlerin nach einem Gespräch mit Präsident Viktor Juschtschenko. Sie machte dabei auch klar, dass Russland, als Nicht-Mitglied der NATO kein Mitspracherecht darüber habe.
Diese grundsätzliche Zusage bedeutet allerdings keineswegs einen baldigen NATO-Beitritt der Ukraine. Kiew wurde stattdessen "Navigationshilfe" für den so genannten Mitgliedschaftsaktionsplan angeboten. Juschtschenko wertete dies als "großen Fortschritt" bei den Beitrittsverhandlungen.
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Zugleich machte Merkel der Ukraine auch bedingte Hoffnungen auf einen Beitritt zur EU. Den Reformkurs des Landes unterstütze Deutschland auch langfristig, erklärte die Bundeskanzlerin.
Im Herbst findet ein EU-Ukraine-Treffen in Frankreich statt. Die Bundesrepublik könne sich durchaus vorstellen, dass eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine zu einer Vereinbarung über eine assoziierte Mitgliedschaft führe, erklärte Merkel in Kiew.
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Dies bedeute zwar nicht automatisch eine nachfolgende Mitgliedschaft zur EU, sei aber Zeichen für eine deutliche Annäherung, erklärte Merkel. Für einen Beitritt der Ukraine macht sich innerhalb der EU besonders Polen stark.
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Merkel wird bei ihrem Kiew-Besuch nach dem Treffen mit Juschtschenko auch mit Premierministerin Julia Timoschenko sprechen. Anschließend ist ein Besuch bei der evangelischen Gemeinde St. Katharina vorgesehen.
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