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Dienstag, 27.11.2007
Russland morgen: Präsidentschaftswahlkampf eröffnetMoskau. Am Mittwoch ist der Präsidentschafstwahlkampf offiziell eröffnet. Zwar stehen zunächst die Duma-Wahlen am 2. Dezember an, doch bereits im März müssen Russlands Bürger erneut an die Wahlurnen. Dann sollen sie bestimmen, wer der Nachfolger von Präsident Wladimir Putin wird.
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Putin selbst hatte bislang eine erneute Kandidatur stets ausgeschlossen, da sie der Verfassung widerspricht. Führende politische Kreise versuchen dennoch, Putin als "nationalen Führer" zu erhalten.
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Bislang hat der Kreml noch keinen offiziellen Bewerber für die Präsidentschaft 2008 - 2012 nominiert. Inoffiziell werden Premier Viktor Subkow und seine beiden 1. Vize-Premiers Sergej Iwanow und Dmitri Medwedjew als Kandidaten gehandelt.
Von der Opposition haben bisher Kommunistenführer Gennadi Sjuganow, SPS-Politiker Boris Nemzow, der in London lebende Dissident Wladimir Bukowski und der Führer der "Vereinigten Bürgerfront", Garri Kasparow, ihr Interesse an einer Kandidatur öffentlich bekundet. Allerdings wird keinem der genannten Bewerber eine Chance eingeräumt.
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Populärster Politiker in Russland ist Umfragen zufolge weiterhin Amtsinhaber Wladimir Putin. Am Mittwoch wird im Fernsehen seine Rede zur Nation ausgestrahlt. Erstmals wird er seinem Volk dabei nicht als Präsident, sondern als Parteipolitiker gegenübertreten. Die Rede ist als finale Wahlkampfagitation für die Kremlpartei "Einiges Russland" gedacht.
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Während sich Putin somit für die konservativen Kräfte in Russland stark macht, überlegen andernorts in Moskau die Sozialisten auf einer internationalen Konferenz, welche Perspektiven ihnen das 21. Jahrhundert bietet.
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Ob die Zeichen bei den Sozialisten ebenso auf Sturm stehen wie bei der russischen Eisenbahn, bleibt abzuwarten.
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Die Gewerkschaft der russischen Lokführer hatte - dem Beispiel ihrer Kollegen bei der Deutschen Bahn folgend - angekündigt, für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu streiken.
Zwar hat ein Gericht den Streik auf Antrag der RZD untersagt. Die Gewerkschaft will dennoch in den Ausstand treten. Allerdings gibt es innerhalb der Gewerkschaften Streit um den Streik. Einzelne Filialen der RZD haben bereits angekündigt, sich nicht anzuschließen.
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In Polen wird eine weitere Delegation russischer Tierärzte erwartet. Die Veterinäre sollen die Zustände polnischer Fleisch- und Geflügelfabriken kontrollieren. Vor einer Woche hat bereits eine Delegation erste Stichproben vorgenommen. Dies Kontrollen sind Voraussetzung für die Aufhebung eines Importembargos gegen polnisches Fleisch in Russland.
(ab/.rufo/Moskau)
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