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Donnerstag, 22.05.2008
WTO-Beitritt: Kiew will bilaterale Gespräche mit Moskau
Kiew/Moskau. Die ukrainische Premierministerin Julia Timoschenko hat bei der World Trade Organization (WTO) bilaterale Gespräche zwischen ihrem Land und dem Beitrittskandidaten Russland beantragt.
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Der Antrag trifft Russland unerwartet. Denn bisher hatten die offiziellen politischen Vertreter der Ukraine erklärt, den Beitrittsprozess nicht unnötig erschweren zu wollen. Auf Anfrage von russischen Medien musste selbst der Stellvertretende ukrainische Wirtschaftsminister Waleri Pjatnizki gestern Abend zugeben, noch nichts von dem kurz zuvor veröffentlichten Antrag der Regierung Timoschenko zu wissen.
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Aufhebung von protektionistischen Maßnahmen gefordert
Vor dem Beitritt zur WTO muss Russland noch Gespräche mit Saudi Arabien und mit Georgien führen. Und möglicherweise werden jetzt noch Gespräche mit der Ukraine dazukommen.
Der Vorsitzende des Komitees für Steuer- und Zoll-Politik des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada, Sergej Terechin nannte einige Forderungen der ukrainischen Seite: Russland soll Beschränkungen für ukrainische Exporte aufheben, keine Zollgebühren auf Export-Öl erheben und protektionistische Gesetze zum Schutz der russischen Produzenten ändern.
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Die russische Seite hat bereits geäußert, sie wolle in keinem Fall von den Einigungen abrücken, die sie bereits mit der EU und den USA über den WTO-Beitritt getroffen habe.
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