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| Foto: action.amnesty.org.ru | |
Freitag, 05.05.2006
Amnesty warnt vor Rassismus in Russland
St. Petersburg. Nach Ansicht von Amnesty International hat Russland das Anwachsen von Rassismus und Fremdenhass nicht mehr unter Kontrolle. Diese Kritik erklingt ganz bewusst im Vorfeld des G8-Gipfels im Juli.
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Nach der Analyse von 2004 und 2005 begangenen, fremdenfeindlich motivierten Verbrechen kamen die Menschenrechtler zum Schluss, die offizielle russische Reaktion habe sich in dieser Frage „von blinder Gleichgültigkeit zu tödlich gefährlicher Toleranz“ entwickelt.
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Das böse Thema könnte im Juli in Petersburg zur Sprache kommen
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Die Autoren des Berichts stellen ganz klare Forderungen, um das Blatt zu wenden: „Die Regierung von Wladimir Putin müsse einen allumfassenden Plan im Kampf gegen den Rassismus annehmen, sonst könnte Russlands Platz in der internationalen Arena in Zweifel gezogen werden.“
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Sollten die Warnungen nichts fruchten, wollen die Menschenrechtsschützer das Problem vor die G8 bringen. Brisantes Detail: Das nächste Treffen des illustren Kreises wird gerade auf russischem Territorium, in St. Petersburg stattfinden. Der Zeitpunkt der Kritik ist also klug gewählt.
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Die Pressesekretärin von Amnesty sagte gegenüber dem „Kommersant“: Wir haben kein Recht, den Leitern der G8-Länder vorzuschreiben, ob Russland begründet zur „Acht“ gehört oder nicht. Aber wir wollen erreichen, dass Russland die Menschenrechte auf dem Niveau internationaler Normen einhält.“
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50.000 Rechtsextremisten so gut wie straffrei
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Der Bericht spricht von etwa 150 rechtsextremen Organisationen mit mehr als 50.000 Anhängern in Russland. 2005 seien 28 Menschen bei extremistischen Straftaten ums Leben gekommen und 366 verletzt worden.
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Diese Zahlen sagen aber nicht viel aus, denn die Dunkelziffer ist weitaus höher. Die meisten derartigen Verbrechen werden von Staatsanwaltschaft und Miliz immer noch als „Rowdytum“ eingestuft, ihr neofaschistischer Hintergrund also schlichtweg ignoriert.
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Amnesty International mokiert weiter, dass rechtsextremistische Stimmungen unter der Miliz selbst weit verbreitet sind, und die Ordnungshüter einem dunkelhäutigen Menschen lieber Geld abknöpfen als ihn vor den Neonazis zu schützen.
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Geteilte Meinung im eigenen Land
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Russische Menschenrechtsorganisationen reagierten unterschiedlich auf den Bericht von Amnesty. Ein Vertreter der Bürgerkammer verweist auf ein unlängst angenommenes Programm zum Kampf gegen den Rechtsextremismus. Aus dem Moskauer Büro für Menschenrechte verlautete, niemand würde das Problem verkennen, aber es sei falsch, den Politikern Untätigkeit vorzuwerfen.
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Dagegen hält der Politologe Timur Musajew, Chef des Zentrums „Nationale Politik“, die Kritik für berechtigt: „Bei uns wird sogar bei den staatlichen Fernsehsendern nationale Hetze betrieben, und keiner wird dafür bestraft.“
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(sb/.rufo)
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