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Medwedew hält den Verzicht auf ein Veto gegen die Libyen-Resolution für einen Fehler (Foto: TV/.Archiv)
Medwedew hält den Verzicht auf ein Veto gegen die Libyen-Resolution für einen Fehler (Foto: TV/.Archiv)
Montag, 20.06.2011

Medwedew: Lernen aus Libyen, Veto gegen Syrien-Resolution

Moskau. Russland will mit seinem Veto eine UNO-Resolution zu Syrien verhindern, weil sie zu ähnlichen Militäroperationen wie in Libyen führen könnte. Wenn er geahnt hätte, was geschieht, hätte er auch die Libyen-Resolutin verhindert, sagt Dmitri Medwedew.

In einem Interview mit der britischen Financial Times erklärt der russische Präsident Medwedew, im Falle Libyens sei aus einer "nicht schlechten" Uno-Resolution ein "Papierchen" gemacht worden, mit dem eine "sinnlose MIlitäroperation" gerechtfertigt wird.

Russland bestehe darauf, dass der UNO-Sicherheitsratsbeschluss nicht "willkürlich interpretiert", sondern buchstabengetreu aufgefasst werden müsse. "Wenn dort die Rede von einem Flugverbot ist, dann geht es auch um Flugverbot", so Medwedew. Tatsächlich seien mittlerweile die Kampfflugzeuge der NATO die einzigen, die über Libyen fliegen und Bomben abwerfen.

Bei Russland-Aktuell
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• Kreuzzug ? Libyen-Konflikt entzweit Kreml-Tandem (22.03.2011)
• Kreml in der Klemme: Russlands Interessen in Libyen (03.06.2011)
• Auch Russland verspielt in Libyen seine Glaubwürdigkeit (21.03.2011)
Medwedew war in Russland heftig kritisiert worden, weil er ausdrücklich auf ein Veto im Sicherheitsrat verzichtet hatte. Kritik war auch aus Diplomatenkreisen zu hören. Medwedew feuerte den russischen Libyen-Botschafter - der dann aber doch im diplomatischen Dienst bleiben konnte.

"Wenn ich das geahnt hätte ..."


Im Interview mit der FT gibt sich der russische Präsident jetzt ahnungslos: "Wenn mir meine Kollegen damals gesagt hätten, wenn Sie sich enthalten, werden wir dann einige Objekte bombardieren - dann hätte ich meinen Kollegen in der UNO andere Instruktionen gegeben".

Russland werde - gewitzt durch die Libyen-Erfahrung - ein Syrien-Resolution verhindern, kündigte Medwedew an. Wenn es in der Resolution z.B. heissen würde "Wir verurteilen Gewalt in Syrien", könnte dies als Vorwand genutzt werden, einige Kampfflugzeuge nach Syrien zu schicken. "Das will ich nicht, das will ich nicht auf dem Gewissen haben", sagt Medwedew in dem Interview.

Medwedew äusserte Mitgefühl für den syrischen Präsidenten Assad, mahnte aber auch Reformen in Syrien an. Wenn allerdings die Opposition Gewalt anwendet und auf Polizisten schiesst, dann wird jeder Staat sich dagegen schützen.

"Menschlich gesehen tut mir Präsident Assad leid, den ich persönlich kenne. ... Er will Reformen, aber er hat sich mit ihnen verspätet, darum gehen die Opfer, die man hätte vermeiden können, zu einem grossen Teil auf das Gewissen der Regierung."



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stubengeist 28.07.2011 - 15:35

Medwedew und Putin

Putin und Medwedew,dieses Gespann in welcher Konstellation auch immer sollte Russland lange erhalten bleiben.


roland 17.07.2011 - 13:27

ich bin auch enttäuscht von der amtierenden russischen Regierung.\\r\\nPutin ist leider der einzige Politiker, der die Situation von Beginn an richtig eingeschätzt hat, als er die NATO Invasion mit einem Kreuzzug verglich. Der NATO gehts dabei nur um ein milliardengeschäft zur Stützung ihrer maroden Wirtschaft! Dass dabei tausende Menschen sterben ist diesen Barbaren egal.\\r\\nRussland braucht einen Mann wie Putin, um das globale Gleichgewicht zu halten.


rossi 02.07.2011 - 17:46

Obamas Dackel,

nichts weiter ist Medwedew.
Mit Putin wäre das nicht passiert,jeder Russe soll hoffen das sich Putin wieder zur Wahl stellt!


ivanfi 22.06.2011 - 07:19

Glaubwürdigkeit, Mister Medwedew, Mister NATO-USA-Schleimscheisser, sieht anders aus!

Medwedew, der verlogene Schleimscheisser (und sein aussenpolitischer Zwangs-Schatten Lawrow, dem man nur vorwerfen kann, dass er Medwedews HAMPELMANN-Linie ausführte, anstatt zurückzutreten!) hat nach Wochen und Monaten der Libyen-Bombardierung NACHWEISLICH in verschiedenen Interviews die NATO-Linie vertreten.

Medwedew und Lawrow haben JEDEN Versuch, die NATO-Linie zu verurteilen, zurückgewisen.
Medweded und Lawrow haben JEDE Bitte der libyschen Regierung zurückgewiesen, diesen NATO-AMOKLAUF beenden zu lassen zu HELFEN.

Medwedew und Lawrow plapperten der gottverdammten NATO-PROPAGANDA nach: „Schutz der Zivilbevölkerung“, etc. und gaben der NATO Recht „humanitär“ bombardieren zu müssen, NUR, WEIL 95% der Gaddafi-Libyer ihr SOUVERÄNES, in international anerkannten Grenzen lebendes Land gegen die BESTIALISCHE, BARBARISCHE NATO-Aggression und gegen deren monarchistische/Al-Kaida verwobenen NATO-Kollaborateure blutüberströmt VERTEIDIGEN und bis zum letzten Mann verteidigen werden.

Und jetzt soll diese monatelang bekannte Haltung Medwedews - weshalb ihn Putin gescholten hat, (Medwedew schoss dämlich und eifrig zurück) - das alles soll nicht mehr wahr sein?

Glaubwürdigkeit, Mister Medwedew, Mister NATO-USA-Schleimscheisser, (‚Scheiss Russland, ich will auswandern!’) sieht anders aus!

MFG. Ivanfi (Rostock)
22.6.2011
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