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| Der Weg zur atomaren Abrüstung ist weit und steinig. (Foto: TASS) | |
Mittwoch, 20.05.2009
Abrüstung: Nagelprobe für Obamas Neustart mit Moskau
Moskau. Russland und die USA haben in Moskau die erste Verhandlungsrunde über eine weitere Reduzierung ihrer Atombomben-Arsenale absolviert. Von Ergebnissen kann man noch nicht sprechen – Hauptsache, es geht voran.
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Bei den Gesprächen im Moskauer Außenministerium sollte umgesetzt werden, was die Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew bei ihrem ersten Treffen in London am Rande des G-20-Gipfels vereinbarten:
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Bis Anfang Dezember, wenn der noch mit der Sowjetunion abgeschlossene START-1-Abrüstungsvertrag abläuft, soll ein Nachfolgeabkommen neue Höchstgrenzen für die Zahl der strategischen Atomsprengköpfe beider Seiten festlegen. Und dieses Limit soll deutlich niedriger liegen als die bisherigen Waffenbestände beider Seiten.
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Wesentlich weniger Kernwaffen
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Momentan verfügt Russland nach Angaben der staatlichen Agentur RIA Novosti über 814 strategische Trägerraketen und 3.909 Atomsprengköpfe. Die USA gebieten über ein Arsenal von 1.198 Trägersystemen und 5.576 Sprengköpfen.
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Vor knapp 20 Jahren, vor Unterzeichnung des ersten Abkommens zur Reduzierung Strategischer Waffen (Strategic Arms Reduction Treaty, START) durch die Präsidenten George Bush sen. und Michail Gorbatschow hatten beide Seiten noch mehr als doppelt so viele strategische Atomwaffen einsatzbereit.
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Ein Reset ist angesagt
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Über den historischen START-Vertrag hinaus gilt momentan nur noch das SORT-Abkommen von 2002: Es sieht vor, dass beide Seiten ihre Sprengköpfe auf 2.200 reduzieren. Allerdings beinhaltet dieses Abkommen keine gegenseitigen Kontrollmechanismen – und nach seinem Ablauf Ende 2012 verlieren die Obergrenzen ihre Verbindlichkeit.
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Nun soll der Overkill-Faktor weiter reduziert werden. Barack Obama erklärte schon, dass er eine Obergrenze von 1.000 Sprengköpfen für erstrebenswert hält. Keine Frage - für einen veritablen Dritten Weltkrieg wäre auch dies noch hinreichend, das Prinzip der Abschreckung also weiterhin gewährleistet.
Außerdem versprach Obama nach seiner Wahl, in den Beziehungen zu Russland auf den „Reset“-Knopf zu drücken. Der in Jahrzehnten der Ost-West-Konfrontation geprägte gegenseitige Argwohn soll vergessen werden.
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Strenge Anordnung: Keine Zeit verlieren
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Der Kreml applaudierte freundlich. Der politische Willen zu einer weiteren Beschränkung der Atomarsenale ist in Moskau auch so vorhanden – schon allein weil der Unterhalt der Vernichtungswaffen den Staatshaushalt enorm belastet, erst recht in Krisenzeiten. Und weil Russland schon jetzt weniger Bomben hat als die USA.
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Die Verhandlungsführer beider Seiten haben „relativ strenge Anordnungen erhalten, keine Zeit zu verlieren“, so der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow. Denn bereits Anfang Juli, bei Obamas erstem Moskau-Besuch, sollen die Prinzipien des neuen Vertrages schon festgeklopft werden.
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Genug Divergenzen
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Allerdings gibt es Streitpunkte, die den guten Willen auf beiden Seiten auf eine schwere Prüfung stellen: So möchten die Amerikaner das neue Abkommen nur auf die einsatzbereiten Kernwaffen beziehen – während Russland auch die eingelagerten Sprengköpfe mitzählen und die Trägersysteme ebenfalls limitieren möchte.
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Noch brisanter ist jedoch die russische Forderung, das START-2-Abkommen mit einer Einigung über die umstrittenen US-Pläne zum Aufbau einer Raketenabwehr in Osteuropa zu verbinden. Sprich: Es muss klar sein, ob die USA dieses Lieblingsprojekt der Bush-Administration nun umsetzen wollen oder nicht.
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„Nur in Abhängigkeit davon kann man die Zahl der Sprengköpfe festlegen, die beiden Seiten erhalten bleiben“, so Kossatschow. In Russland misstraut man den amerikanischen Beteuerungen, das System sei nur gegen die – bislang eher theoretische – Raketengefahr aus dem Iran gerichtet.
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Nägel mit Köpfen
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Moskau befürchtet, dass der Aufbau eines strategischen Raketenschutzschildes dazu führen könne, dass die USA eines Tages in der Lage wären, ein noch weiter geschrumpftes russisches Atom-Arsenal zu neutralisieren - womit das „Gleichgewicht des Schreckens“ ins Kippen käme.
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„Wenn eine Seite einen Schirm gegen allerlei Bedrohungen über sich weiß, dann wächst bei ihr die Illusion, ihr sei alles erlaubt, und die Aggressivität ihrer Handlungen steigert sich um ein Vielfaches“, erklärte Russlands Premier Wladimir Putin vor dem Auftakt der Verhandlungen.
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Der von Obama versprochene Neustart in den Beziehungen wird also nicht einfach. Denn aus den Floskeln müssen bei START-2 nun innerhalb eines halben Jahres Nägel mit Köpfen werden – respektive Raketen ohne Sprengköpfe.
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