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Vize-Staatssekretärin Rose Gottemoeller gilt als ausgemachte Atomwaffenexpertin. (Foto: newsru.com)
Vize-Staatssekretärin Rose Gottemoeller gilt als ausgemachte Atomwaffenexpertin. (Foto: newsru.com)
Montag, 18.05.2009

Russland und USA nehmen Start-2-Verhandlungen auf

Moskau. In Moskau beginnen am Dienstag die offiziellen Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Vertrags zur Reduzierung von Kernwaffen (Start-2). Experten fürchten, den Delegationen könnte die Zeit davonlaufen.

„Die bevorstehenden Verhandlungen sind nicht nur ein Meinungsaustausch, sondern der Übergang zur konkreten Erörterung des künftigen Vertrags mit konkreten Vorschlägen beider Seiten“, verlautete am Montag aus dem russischen Außenministerium.

Delegationsleiter der am 19. und 20. Mai in der russischen Hauptstadt stattfindenden bilateralen Erörterungen sind der Leiter der Sicherheits- und Abrüstungsabteilung im Außenministerium, Anatoli Antonow, und die stellvertretende amerikanische Vize-Außenministerin Rose Gottemoeller, die bis vor kurzem noch das Moskauer Carnegie-Zentrum leitete.

Moskau will offizielle Position Washingtons hören

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Bis zum Moskau-Besuch von US-Präsident Obama am 6. Juli sollen erste Ergebnisse vorliegen. Und bis zum 5. Dezember muss der Nachfolgevertrag unter Dach und Fach sein, denn dann läuft Start-1 endgültig aus. Die jetzige Runde soll zuallererst einen Zwischenbericht über den Lauf der Vorbereitung des neuen Vertrags liefern.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow erwartet, bei den Gesprächen die offizielle Position Washingtons in der Frage der atomaren Abrüstung zu erfahren. „Wir müssen im Mai Klarheit darüber kriegen, welche Ausgangspositionen beide Seiten haben“, so ließ Lawrow vor wenigen Tagen verlauten.

Politische Differenzen als Haupthindernis

Es ist kein Geheimnis, dass Moskau den Start-Abschluss zusammen in einem Paket mit dem potentiellen amerikanischen Raketenabwehrschild in Osteuropa sieht. Das hatte Premierminister Putin zuletzt bei seinem Staatsbesuch in Japan erklärt.

Die USA wollen dagegen beides säuberlich trennen. Obwohl Obama von einer Welt ohne atomare Rüstung träumt, nimmt er bisher keinen Abstand von den noch unter Bush ausgearbeiteten Plänen, in Polen und Tschechien Raketenabwehrsysteme zu installieren.

Die Zeit wird knapp

Die Positionen sind bisher starr und könnten einen neuen Start-Vertrag ernsthaft gefährden. Der rechtzeitige Abschluss bis zum 5. Dezember erscheint daher noch illusorisch, es sei denn, beide Seiten fänden einen tauglichen Kompromiss.

Gottemoeller hat bereits angekündigt, die Ratifizierung von Start-2 könnte sich durchaus über den Stichtag 5. Dezember hinaus verschieben. Moskau hat indes schon angekündigt, einer automatischen Verlängerung von Start-1 nicht zuzustimmen.

Derweil ist ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen auch eine Image-Frage, schreibt der „Kommersant“. Hieran müsse sich der angestrebte „Neustart“ in den Beziehungen zwischen den beiden Staaten messen lassen. Scheitert Start-2, so könne von einem „reellen Reload“ keine Rede sein.




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