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| Die abchasische Flagge: Symbol der Unabhängigkeit von Georgien (Foto: rufo) | |
Dienstag, 12.10.2004
Bagapsch zum Präsident in Abchasien ernannt
Moskau. Der Oppositionskandidat Sergej Bagapsch ist am Montagabend von der Wahlkommission zum neuen Präsidenten Abchasiens erklärt worden. Angeblich hat der Geschäftsmann über 50 Prozent der Stimmen errungen. Nach den Wahlen am 3. Oktober, die von massiven Fälschungen begleitet war, kam es in der abtrünnigen georgischen Teilrepublik fast zu einem Bürgerkrieg.
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Nachdem es anfangs so aussah, als ob Abchasiens Premierminister und Kreml-Kandidat Raul Chadschimba die Wahlen gewonnen habe, teilte die Wahlkommission kurze Zeit später mit, keiner der Kandidaten habe die erforderlichen 50 Prozent erreicht.
Die beiden aussichtsreichsten Bewerber, Chadschimba und Bagapsch, warfen sich gegenseitig Wahlmanipulation vor. Vor allem in der südabchasischen Region Gali, an der Grenze zu Georgien, soll es zu erheblichen Verstößen gekommen sein. Die Wahlkommission setzte daher eine Neuwahl in diesem Bezirk fest.
Die Entscheidung widersprach nicht nur der abchasischen Verfassung, sie unterstützte eindeutig den Oppositionskandidaten, der in diesem Gebiet über die meisten Anhänger verfügt. Altpräsident Wladislaw Ardsinba argwöhnte daher, dass die Entscheidung auf gewaltsamen Druck von Bagapsch-Anhängern getroffen wurde und warnte vor einer Eskalation, die zu einem Bürgerkrieg führen könne.
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Nun ging die Wahlkommission sogar noch einen Schritt weiter und ernannte Bagapsch zum neuen Präsidenten. Auch ohne Berücksichtigung der umstrittenen Region Gali habe er 50,08 Prozent der Stimmen errungen, teilte sie mit. Der Chef des Komitees Alexander Aldejba fügte hinzu, das die „Entscheidung im Zusammenhang mit der in der Republik entstandenen Lage“ getroffen wurde.
Russische Medien vermuten, dass die Wahlkommission damit eine politische und keine mathematische Entscheidung zugunsten Bagapschs getroffen habe. Die Krise in der kaukasischen Autonomie dürfte damit allerdings noch nicht behoben sein.
(ab/.rufo)
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