Die Auszählung der Wahlen vom Sonntag brachte keine Sensationen (foto: NTW/newsru.com)
Montag, 12.03.2007
Einiges Russland gewinnt Wahlen in allen Regionen
St. Petersburg. Ohne große Überraschungen verliefen die Wahlen zu 14 regionalen Parlamenten in Russland. Die Kreml-treue Partei „Einiges Russland“ konnte überall ihre Spitzenposition behaupten.
46 Prozent der Wähler votierten im Durchschnitt der 14 Regionen für „Einiges Russland“ (ER). Die Wahlbeteiligung betrug im Durchschnitt 39 Prozent, teilte die Föderale Wahlkommission mit.
Lediglich im Gebiet Stawropol gewann ER nicht durch k.o., sondern nur nach Punkten: Hier hatte sich die Putin-treue Partei mit der neuen vom Kreml protegierten Links-Partei „Gerechtes Russland“ (SR) einen verbitterten Wahlkampf geliefert, der zugleich auch einen Konflikt zwischen dem ER-Gebietsgouverneur und dem SR-Bürgermeister der Gebietshauptstadt widerspiegelte.
Im Ergebnis holte SR in Stawropol 37,5 Prozent der Stimmen, ER nur 24 Prozent. Da im dortigen Parlament aber die Hälfte der Sitze an Wahlkreisabgeordnete geht, stellt ER mit 15 gegenüber 12 SR-Mannen letztlich doch die größere Fraktion.
Kommunisten behaupten sich als zweite Kraft
Da die Führungsrolle in der russischen Parteienlandschaft damit weiterhin unangefochten bei der vom Kreml kotrollierten „Beamtenpartei“ liegt, ist die Frage nach der zweitwichtigsten Kraft von wesentlicher Bedeutung: Nach den Ergebnissen vom Sonntag sind dies, wenn auch knapp, immer noch die Kommunisten.
Die KPRF kam in sieben Regionen mit dem zweitbesten Ergebnis ins Ziel - und qualifizierte sich für alle 14 Parlamente. Das „Gerechte Russland“, das unter Führung des Föderationsratsvorsitzenden : Sergej Mironow sich ebenfalls betont als Anwalt der Arbeiter und einfachen Leute präsentierte, holte in fünf Regionen die Silbermedaille und schaffte den Einzug in allen Regionen mit Ausnahme von Omsk.
In Orjol, dem Heimatgebiet von KP-Chef Gennadi Sjuganow erzielte die KPRF mit 24 Prozent dabei ihr bestes Ergebnis. Im Gebiet Tjumen schaffte es die Schirinowski-Partei LDPR mit elf Prozent auf den zweiten Platz.
SPS zeigt Anzeichen einer Wiedergeburt
Die liberale und sich selbst als Oppositionspartei zum Kreml bezeichnende „Union der Rechten Kräfte“ schaffte es in fünf Gebieten (in Komi, Samara, Tomsk, Stawropol und dem Leningrader Gebiet) über die Sieben-Prozent-Hürde. Im Moskauer Gebiet scheitete sie haarscharf mit 6,95 Prozent. In St. Petersburg errang die in der Duma nicht mit einer Fraktion vertretene Partei auch nur 5,2 Prozent.
Grüne und Agrarier schaffen es in je einer Region
Eine kleine Sensation für die politische Landschaft Russlands ist der Erfolg der „Grünen“: Im Gebiet Samara, der einzigen Region, wo die in Russland bislang nicht etablierte Umweltpartei angetreten war, errang sie 7,3 Prozent und zieht damit ins Parlament ein. Einen Einzelerfolg erzielte darüberhinaus im Gebiet Wologda noch die Agrarpartei mit 7 Prozent.
Die Kreml-kritische Partei „Jabloko“, die in nur vier Gebieten antreten konnte, schaffte mit drei bis vier Prozent nirgendwo die notwendige Stimmenzahl.
(ld/rufo/St.Petersburg)
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