Profilierte sich in Davos als Russlands Sympathieträger: Dmitrio Medwedjew (Foto: vesti/newsru)
Montag, 29.01.2007
Medwedjew beschwört in Davos Russlands Demokratie
St. Petersburg. Russland ist stabil, eine echte Demokratie und eine aufblühende Marktwirtschaft. Auf diese Formel verdichtete der Erste Vize-Premier Dmitri Medwedjew beim Weltwirtschafts-Forum in Davos seine Thesen.
Dmitri Medwedjew nahm zum ersten Mal am Forum in Davos teil. Das Interesse an seinem (auf englisch gehaltenen) Vortrag galt deshalb bei vielen Zuhörern weniger den konkreten Inhalten als dem Referenten – immerhin gilt Medwedjew zusammen mit Verteidigungsminister Sergej Iwanow als Favorit für den Posten des Kreml-Kandidaten bei der noch ungeklärten Putin-Nachfolge 2008.
Medwedjew gegen scharfe Kurswechsel
Direkt äußerte er sich zu diesem heiklen Personalthema natürlich nicht. Aber Medwedjew versicherte, dass die Staaten der Welt „heute so untereinander verflochten sind, dass es selbst bei einem Wechsel der politischen Eliten scharfe Kursänderungen einzelner Staaten nur schwer vorstellbar sind“. Und gerade dies unterscheide demokratische Staaten von undemokratischen, dass erstere nämlich nach einem Machtwechsel ihren Generalkurs beibehalten würden.
Dies kann man also so interpretieren, dass Medwedjew im Falle eines Machtwechsels dafür ist, die Linie von Putin in den wesentlichen internen wie internationalen Fragen ohne große Änderungen fortzuführen.
Umgekehrt wird natürlich auch ein Schuh daraus: Wenn es nach Putins Abtritt 2008 nicht zu scharfen Veränderungen im Kurs Russlands kommt, wäre dies also ein Beweis für die Existenz von Demokratie im Lande ...
Heute jedenfalls sei Russland, so Medwedjew, ein Staat mit realer Demokratie. Wohl sicherheitshalber, um der westlichen Öffentlichkeit zu demonstrieren, dass er den Sinn und Wert dieses Systems verinnerlicht hat, erklärte Medwedjew dann noch, dass Demokratie auch einfach effektiver sei: „Sie stützt sich auf die Prinzipien der Marktwirtschaft, die Herrschaft des Gesetzes und die Rechenschaftspflicht der Staatsmacht gegenüber der Gesellschaft. Wir wissen sehr gut, dass es noch kein einziger nichtdemokratischer Staat zu richtiger Blüte gebracht hat. Aus einem einfachen Grund: Freiheit ist besser als Unfreiheit.“
Was Medwedjew vortrug, erschien den Zuhörern mehr eine Deklaration denn ein konkretes Programm zu sein, schreibt heute der „Kommersant“. Alles in allem habe Medwedjews Referat über einen sich eher zurückhaltenden Staat stark an den „frühen Putin“ zu Beginn dessen erster Amtszeit 1999-2000 erinnert, so die Zeitung. In jedem Fall war es eine erfolgreiche Sympathiewerbung – für Russland insgesamt wie auch für den Präsidenten-Anwärter Medwedjew persönlich.
Russland mausert sich zur echten Wirtschaftsmacht
In Davos geht es ansonsten natürlich vordergründig um die Wirtschaft. Medwedjew wie auch alle anderen russischen Deligierten konnten hier – guten Gewissens und mit ehrlicher Mine – jede Menge Erfolgsmeldungen und optimistische Prognosen vorweisen. Medwedjew erklärte, dass Russland in den nächsten zwei Jahren zur sechstgrößten Volkswirtschaft der Welt aufrücken wird (wenn das BIP kaufkraftbereinigt berechnet wird). Und schon in diesem Jahr werde Russland Saudi-Arabien von Platz 1 der Ölförderländer verdrängen. Nr. 1 beim Erdgas ist man ja schon lange.
Nur ein reicher Rohstoffproduzent will Russland aber nicht sein – und auch bei der Industrieproduktion werde sich das Land wohl schwer tun, jemals wieder zur Weltspitze aufzuholen. Dafür, so Medwedjew, orientiere man sich gleich einen Schritt weiter in Richtung Zukunft: „Die russische Wirtschaft wird nicht nur in vollem Umfang ihr historisches Mandat als energetisches und verkehrstechnisches Zentrum Eurasiens wahrnehmen, wir stellen auch unsere Position als eines der größten Wissenschaftszentren wieder her und verwandeln unseren Finanzmarkt in einen der effektivsten und gefragtesten der Welt“.
2006 war für Russland ein Boom-Jahr
Die am Wochenende veröffentlichten Daten zur russischen Wirtschaftsleistung 2006 sprechen in der Tat von einem deutlichen Aufschwung: Das Wirtschaftswachstum betrug 6,9 Prozent. Am meisten hätten dazu Investitionen, der Bausektor und Dienstleistungen beigetragen.
Ganz besonders boomte der Wohnungsbau: 2006 wurde 15 Prozent mehr Wohnraum geschaffen als im Vorjahr. Die Bevölkerung hatte reale 10 Prozent mehr Geld in der Tasche als im Vorjahr – entsprechend blüht der Einzelhandel auf. Ausländische Direktinvestitionen erreichten 31 Milliarden Dollar (plus 140 Prozent). Die exportorientierte Öl- und Gasproduktion wuchs dagegen nur verhalten um etwa 2,5 Prozent. (ld/rufo)
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... und in der Ferne glänzen die goldenen Kreml-Kuppeln vor dem Winterpanorama der Stadt Moskau. Das historische Moskau, das "Goldköpfige" genannt, hatte 40x40 goldene Kirchenkuppeln. ( Topfoto: mig/.rufo)
