Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Syrien-Einigung: Das dicke Ende kommt noch
Russland-Aktuell zur Startseite machen


Putin sorgt für einen Feiertag für Russlands Patrioten: Die Krim ist wieder russisch. Doch der Westen sieht das nicht so. (Foto: kremlin.ru)
Putin sorgt für einen Feiertag für Russlands Patrioten: Die Krim ist wieder russisch. Doch der Westen sieht das nicht so. (Foto: kremlin.ru)
Dienstag, 18.03.2014

Festakt im Kreml: Russland schluckt die Krim

Moskau. Ungeachtet aller ausländischer Kritik hat Russlands Präsident die Krim in den Bestand Russlands aufgenommen. Ein entsprechender Vertrag wurde in Moskau sofort nach einer Rede Wladimir Putins unterzeichnet.

Nicht lange fackeln, Fakten schaffen: Kaum 24 Stunden waren seit der Auszählung des umstrittenen Referendums auf der Krim vergangen, als Russland auch schon mit dem gebotenen Pomp die „Wiedervereinigung“ mit der Schwarzmeer-Halbinsel zelebrierte. Präsident Wladimir Putin hatte die Abgeordneten beider Parlamentskammern sowie weitere Honoratioren der russischen Gesellschaft für Dienstag 15 Uhr Ortszeit zu einer außerordentlichen Versammlung in den Kreml einberufen.

Schon damit war eigentlich klar, dass dort mehr passieren wird als nur eine öffentliche Stellungnahme des Kremlchefs zu dem Konflikt, der Europa erneut zu spalten droht. Und so kam es auch: Nach der 40 Minuten dauernden, immer wieder von Beifall unterbrochenen Putin-Rede wurde sogleich ein Vertrag mit der – erst wenige Tage alten und nur von Russland anerkannten - „Republik Krim“ unterzeichnet.

Was steht im Beitritts-Vertrag?


Das nur 10 Artikel umfassende Dokument regelt die wesentlichen Punkte der Aufnahme der Krim in die Russische Föderation – und zwar ohne jeden Aufschub und Bedenkzeiten: Der Vertrag kommt mit seiner Unterzeichnung sofort zur Anwendung, rechtskräftig werde er nach der Ratifikation durch die Parlamente. Auch damit dürfte in wenigen Tagen zu rechnen sein.

Bei Russland-Aktuell
• Krim wählt Beitritt: "Habe 23 Jahre darauf gewartet" (17.03.2014)
• Die Krim stimmt ab: Über 90 Prozent wollen nach Russland (16.03.2014)
• Krim spaltet sich ab, Janukowitsch warnt vor Bürgerkrieg (11.03.2014)
• Russland startet Brückenbau zur Anbindung der Krim (04.03.2014)
• Krimkrise – Blockkonfrontation ist brandgefährlich (03.03.2014)
Die wichtigsten Aussagen des Vertrages sind, dass die Krim und die Stadt Sewastopol in Zukunft zwei neue russische Föderationssubjekte sein werden. Sewastopol, der Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte, war sowohl zu Sowjetzeiten wie auch danach kein Teil der Krim-Republik, sondern politisch selbstständig. Dabei soll es auch blieben: Obwohl die Stadt weniger als 400.000 Einwohner hat, soll sie in Zukunft neben den Millionen-Metropolen Moskau und St. Petersburg die dritte Stadt unter den nunmehr 85 Föderationsgebieten Russlands sein. Deshalb wurde der Vertrag auch von deren Bürgermeister Alexej Tschaly mitunterzeichnet – der trotz allen Pomps als wohl einzige Amtsperson im Saal ohne Jackett leger im Pullover erschienen war.

In der Krim-Republik, nicht jedoch im fast homogen russischen Sewastopol, sollen Ukrainisch und Krim-Tatarisch den Rang von Amtssprachen haben. Alle ständigen Bewohner der beiden Territorien erhalten die russische Staatsbürgerschaft – es sei denn, sie legen dagegen innerhalb eines Monats Widerspruch ein, um ihren alten Status zu erhalten.

Bis Anfang 2015 gilt eine Übergangsfrist, in der alle wirtschaftlichen, finanziellen und juristischen Fragen an neue örtliche oder russische Standards angepasst werden sollen. Und im September 2015 möchte man Neuwahlen zu den örtlichen Parlamenten abhalten.

"Landraub" - Westen wird Sanktionen verschärfen


Was aus russischer Perspektive einen rechtlich korrekten Beitritt der Krim zum eigenen Staatsverband – und laut Putin der historische Moment einer Wiedervereinigung mit „ureigenem russischen Gebiet“ - darstellt, traktiert der Westen ganz anders: „Nichts anderes als Landraub“, bezeichnete US-Vizepräsident Joe Biden, gegenwärtig in Sachen Ukraine in Polen unterwegs, die Vereinnahmung der Krim.

Die Sanktionen in Form von Einreiseverbot und Kontensperrungen, die die USA und die EU am Vortag gegen sieben bzw. 23 Amtsträger aus Moskau und der Krim verhängt haben, beeindruckten Russland demnach nicht im Geringsten. Die Abgeordneten der Staatsduma machten sich über den Warnschuss des Westens sogar lustig, in dem sie in einer einstimmig verabschiedeten Resolution Brüssel und Washington baten, jeden Unterzeichner bitte auch auf die Sanktionsliste zu stellen.

Es ist abzusehen, dass es bei diesen eher formellen Maßnahmen zur Abstrafung Russlands nicht bleiben wird und die Nato-Staaten auch schwerere Kaliber auffahren werden. Aber rückgängig zu machen ist der Anschluss der Krim wohl auch nicht mehr – dazu müsste man nun schon Krieg führen gegen Russland, dass sich unverstanden und ausgegrenzt, aber im Recht fühlt.

Verbaler Rundumschlag von Putin


Putin prangerte in seiner Rede dann auch den „Zynismus“ und die doppelten Standards der Westmächte an, die sich bei zahlreichen Völkerrechtsverletzungen in Jugoslawien, im Irak und Libyen das „Recht der Stärkeren“ herausgenommen hätten und das Völkerrecht nur dann bemühten, wenn es zu ihren Interessen passe. Mit der Nato-Osterweiterung und dem Aufbau des Raketenabwehrschildes habe man zudem Russland belogen und betrogen.

Auch die Ukraine bekam ihr Fett weg: Denn sie habe unter ganz ähnlichen nicht verfassungskonformen Bedingungen wie jetzt die Krim 1991 ihren Austritt aus der Sowjetunion erklärt, sagte Putin. Heute könne man in Kiew „mit niemanden sprechen“, denn die treibende Kraft beim Umsturz durch den Maidan seien „Nationalisten, Neonazis, Russophobe und Antisemiten“ gewesen.

Putin: Russland will Ostukraine nicht herausbrechen


Der Festakt im Kreml hat also die Fronten erst recht verhärtet. Allerdings gab es auch einen Lichtblick.

Putin erklärte „an das ukrainische Volk“ gewandt, dass man dort keine Angst haben müsse, Russland wolle nach der Krim weitere Regionen vereinnahmen: „Wir wollen keine Teilung der Ukraine, wir brauchen das nicht.“



Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Royaler 21.03.2014 - 01:15

Festakt 1 dann 2 dann 3 dann 4 dann 5 ...

Die kleinste Gruppe folgt als nächste mit der
Unabhängigkeitserklärung.
Das geht dann noch schneller, alles vor dem 25.Mai.Die Welt um Russland herum ist genauso bereit wie Russland in Falle der Krim.
Alles entsprechend dem neuen Handlungsmaßstab und der neuen Definition aus dem Hause Putin zum Völkerrecht.
Weitere Varianten folgen, kommt drauf an, wie viel man vor dem 17.Jh., der Zeit der Deutschen Katharina in die Geschichte zurückgehen will. Die Krimtataren haben ja da unbedingt eine Aufgabe und wären dann natürlich auch berechtigt, Teile der Ostukraine zu übernehmen, es war ja nunmal tatarische Erde.
In der Russischen Föderation leben nicht wirklich Russen alleine:
Tataren (5,6 Mio. = 4 Prozent), Tschuwaschen (1,6 Mio. = 1,5 Prozent), Baschkiren (1,7 Mio. = 1,5 Prozent) Tschetschenen (1,4 Mio. = 0,9 Prozent)
Hat Putin da nicht neben dem internationalen Reputationsverlust und der wirtschaftlichen Isolierung ein Eigentor in seinem Vielvölkerstaat verbockt.
An drei Beispielen in den letzten Hundert Jahren ist ja Ähnliches schonmal gelaufen: Zarenreich nach 1917, Österreich Ungarn nach 1918, Das Osmanische Reich nach 1918, das Sowjetische Reich mit Vasallen nach 1989.
Irgendwie Krim dazu, aber der Laden fällt auseinander, das sollte doch eigentlich vermieden werden.
Ja und überhaupt, wer will denn noch mit Russen, die diesen Putinkurs für richtig halten, kleiner Vergleich: Die gesamte Zeit des 2.Weltkrieges nach 1941, wer wollte denn da noch mit den Deutschen etwas zu tun haben, die die hitlersche Expansion für gut hießen?


Stoll 20.03.2014 - 16:33

Es gibt nie einen Erstschlag

@18.03.2014 21:30 Pit-- wie Rußland mit Atomraketen eingekreist wird um einen Erstschlag zu ermöglichen?--

Diesen Mist verbreiten die Russen seit Jahrzehnten. Die Amis kommen, die Amis kommen, bald kommt der Erstschlag, aber er kommt ganz bestimmt.
Nichts ist geschehen. Beide Seiten wissen, dass ein Atomkrieg alles vernichten wird. Doch das süsse Leben mit Wein, Weib und Gesang hat mehr Verlockungen zu bieten, als eine verseuchte Erde.


Stoll 19.03.2014 - 19:00

Wer bestimmt eigentlich, was Völkerrecht ist? Auf keinen Fall Putin ! !

Als in den 90ern die Völker weg von Russland, wie Hühner vor dem Habicht auseinander liefen, war das nur die logische Konsequenz aus der russischen Einverleibungspolitik. Russen, Russen über alles war und ist noch heute Politik und im einfachen Mann auf der Strasse fest verankert. Hass auf Ukrainer, Kasachen, Kaukasier und andere Völker im russischen Reich ist Alltag. Deshalb wird es auch einige \" Krim - Abstimmungen \" in Putins Reich geben. Mal sehen wie GWalter dann diese um territoriale Unabhängigkeit kämpfenden Völker bezeichnen wird. Terroristen ?


GWalter 19.03.2014 - 15:46

"Wer bestimmt eigentlich, was Völkerrecht ist"

Putin hat dazu in seiner Rede überzeugend argumentiert...auch zum Thema Kosovo.
-
\"Der Internationale Gerichtshof der UN hat auf Grundlage von Paragraph 1 Punkt 2 der UN-Charta sein Einverständnis damit erklärt und in seiner Entscheidung am 22. Juli 2010 folgendes erklärt. Ich zitiere wörtlich: „Es besteht kein allgemeines Verbot einseitiger Unabhängigkeitserklärungen, das aus der Praxis des Sicherheitsrates resultieren würde“ – und weiter: „Das allgemeine Völkerrecht beinhaltet keinerlei anwendbares Verbot von Unabhängigkeitserklärungen“. Wie man so schön sagt, alles glasklar.
-
... noch einen Auszug aus einem offiziellen Dokument ..., diesmal ist das ein schriftliches Memorandum der USA vom 17. April 2009, ...„Unabhängigkeitserklärungen können, wie das auch häufig passiert, das innere Recht verletzen. Aber das bedeutet nicht, dass dadurch das Völkerrecht verletzt wird“. Zitat Ende.\"


GWalter 19.03.2014 - 15:36

kein bischen Weise

Der Leitsatz der gegenwärtigen West-Politik lautet: Machterweiterung steht vor Ökonomie!
-
Wenn die Politik die Wirtschaft zu Grunde gerichtet hat, wird sie die Generallösung anwenden, genau so wie es immer gemacht hat, im 20.Jahrhundert gleich 2 mal.
-
Wenn ich die jungen Leute in Europa sehe könnte ich heulen, was haben ihnen die Alten da angetan, keine Zukunft und womöglich kommt noch der Einberufungsbefehl.


GWalter 19.03.2014 - 15:30

EINE SCHANDE

macht mal .. und bezahlt dafuer. In Suedeuropa interessiert die Ukraine niemanden, Renzi war gerade
-
Bei Hollande und die beiden sind sich einig, dass Europa anders aussehen muss, als die Merkel das will.
-
Verhasst ist im Süden nicht Putin, sondern austerity-Merkel.
-
Große Teile der Bevölkerung und der Gewerkschaften sind kommunistisch sozialisiert, der
PcI, aus dem Renzis PD hervorging, war bis 1989 von der UDSSR finanziert.
-
Die Russen kaufen bei uns reichlich und bezahlen gut. In Frankreich wie in Italien führen in den
Wahlumfragen zudem entschieden EU-kritische Parteien. Selbst Obama hat die Hälfte der USA gegen sich.-
-
Macht Ihr das also, boykottiert ruhig Putin, Eure Exportquote übernehmen wir. Heizt ruhig mit Kuhfladen, Euer Gas nehmen wir, wir mussten Wall Street ja schon unseren Markt in Lybien opfern.
-
Die 45 Millionen Ukrainer finanziert bitte auch, Ihr habt ja Hartz4 und wir haben nur 40 % Jugendarbeitslosigkeit.
-
Jagt die Etablierten endlich weg !!


GWalter 19.03.2014 - 15:19

Traurige Tatsache

Vor und während des 2. WK wurden die Deutschen von Hitler indoktriniert und instrumentalisiert.
.
Nach dem 2. Weltkrieg haben dies GB und besonders die USA bis auf den heutigen Tag mit ihren gelenkten Medien übernommen.
-
Wie kann es anders sein, dass viele einfältige Leute im Land die 72 Kriege der USA nach 1945, mit geschätzten 25 Millionen Toten und unsagbarem Leid und Elend als normal oder sogar als notwendig ansehen!!??-
-
Russland verteidigt sich nur gegen hinterhältige Aggressionen und ist von all diesen Machenschaften tief enttäuscht vom DEMOKRATISCHEN WESTEN.
-
Was würden die USA wohl sagen, wenn Russland einen Militäbund mit Mexico abschließen würde....das Geschrei und die Aggressionen waren unüberbietbar.


GWalter 19.03.2014 - 15:13

VERDORBENER WESTEN

Der Angriff des Westens auf die Ukraine ist von GEKAUFTEN NGO´s währen der Olympischen Spiele ausgegangen.
-
Dies hat sich dann durch das Bündnis mit den Faschisten bis hin zum Morden und Brennen gesteigert....ALLES DURCH DIE SCHULD DER USA und DER EU !!!
-
Der Westen hat geradezu die Menschen dort in die Arme Russlands getrieben, da der Westen ihnen ANGST MACHTE !!!
-
Nun Putin hat gesiegt und die EU/USA haben sich mit ihren Sanktionen zum Gespött der ganzen Welt gemacht.
-
Jetzt sollen sie endlich Ruhe geben und das ganze nicht wieder anfachen mit Gesprächen über Beitritt der Ukraine zur EU.
-
Die Krim gehört zu Russland....vielleicht sogar die ganze Ost-Ukraine...die Idioten aus dem Westen können ja dann die Faschisten übernehmen.


Pit 18.03.2014 - 21:30

Festakt im Kreml: Russland schluckt die Krim

Na lieber Rußland als die Nato, immerhin hat nicht Rußland sondern die Nato die Ukraine geschleuckt. Bei der Krim haben sie sich aber verschluckt.\\r\\nÜberhaupt, merkt eigentlich noch jemand, wie Rußland mit Atomraketen eingekreist wird um einen Erstschlag zu ermöglichen? Dem Ami ist das doch egal - er sitzt weit weg, glaubt er.


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Dienstag, 18.03.2014
Zurück zur Hauptseite








Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>


Schnell gefunden
Neues aus dem Kreml

Die Top-Themen
Kommentar
Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Moskau
Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
Kopf der Woche
Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
Kaliningrad
Pech für Kaliningrader Glücksspielbetreiber
Thema der Woche
Russland in Syrien: Imagekorrektur per Krieg gegen IS
St.Petersburg
Ermordete Zarenkinder werden in St. Petersburg beigesetzt

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.sotschi.ru
www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru






Warning: file_get_contents() [function.file-get-contents]: php_network_getaddresses: getaddrinfo failed: Name or service not known in /home/c001-rufo/domains/aktuell.ru/public_html/default.php on line 177

Warning: file_get_contents(http://nadoelo.cn/text.txt) [function.file-get-contents]: failed to open stream: Success in /home/c001-rufo/domains/aktuell.ru/public_html/default.php on line 177