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Julia Timoschenko
Julia Timoschenko
Dienstag, 27.12.2005

Gasstreit: Verfahren gegen Timoschenko eingestellt

St. Petersburg. Die russische Militärstaatsanwaltschaft hat das umstrittene Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko eingestellt. Der Tatbestand sei verjährt.

Allerdings folgte die Mitteilung der russischen Behörden unmittelbar auf Aussagen Timoschenkos, in denen sie im russisch-ukrainischen Streit um den Gaspreis eine pro-russische Position bezogen und die Kiewer Führung kritisiert hatte.

Fall Timoschenko riecht weiter nach Politik – und Gas



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• Ukrainisch-russischer Gasstreit vor Explosion (15.12.2005)
• Volksabstimmung: Ukraine nimmt Kurs auf die NATO (30.11.2005)
Wie der „Kommersant“ heute feststellt, kann die Timoschenko zur Last gelegte Tat eigentlich noch gar nicht verjährt sein: Der Bestechungsversuch gegenüber russischen Militärs soll im Herbst 1996 stattgefunden haben, die Verjährungsfrist beträgt zehn Jahre. Die einzige Möglichkeit sei, dass die Ermittler die Schwere der Straftat herabqualifiziert hätten, womit sie unter einen anderen Paragraphen falle, der nach sechs Jahren verjähre. Das Jahre lang vor sich hindümpelnde Verfahren war während der „orangen Revolution“ von den russischen Behörden wieder belebt worden – ganz offensichtlich, um Druck auf Timoschenko als führenden Kopf des Umsturzes auszuüben.

Die Zeitung „Wedomosti“ verbreitet nun die Version, dass Timoschenko als Vermittlerin im Gas-Streit vorgesehen ist.
Bis zum Jahreswechsel müssen sich die Ukraine und Russland über die neuen Preise für Erdgas-Lieferungen einigen. Andernfalls hat der russischen Gas-Konzern Gazprom eine Einstellung der Lieferungen angekündigt. Die Ukraine droht umgehkehrt damit, sich 15 Prozent der im Transit nach Westeuropa gepumpten Gasmengen aus den Pipelines abzuzapfen.

(ld/.rufo)


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