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Sergej Lawrow ist um Russlands Neutralität im Libyen-Konflikt bemüht. (Foto: MID)
Sergej Lawrow ist um Russlands Neutralität im Libyen-Konflikt bemüht. (Foto: MID)
Mittwoch, 30.03.2011

Libyen-Konflikt: Lawrow kritisiert erneut Verbündete

Moskau. Der russische Außenminister Lawrow kritisiert die Bereitschaft einiger Länder, die Rebellen in Libyen mit Waffen auszustatten. Er fordert den unverzüglichen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen.

Bei der Libyen-Konferenz in London wurden zwei Dinge beschlossen: Erstens soll der Lufteinsatz bis zur Erfüllung der UN-Resolution weitergeführt werden; zweitens geht es um die Schaffung einer „Kontaktgruppe“ zur Beilegung des Konflikts.

Dies sind die offiziellen Verlautbarungen: Inoffiziell werden Forderungen laut, die Aufständischen „ganz legal“ mit Waffen auszustatten, damit sie ihren Kampf gegen Diktator Gaddafi erfolgreich beenden können.

Unisono mit NATO-Generalsekretär


Dafür macht sich besonders Frankreich stark, und Frankreich erwähnt Sergej Lawrow denn auch namentlich in seiner Kritik. Die USA erwähnt er nicht, obwohl auch Hilary Clinton und Barack Obama ziemlich laut über diese Frage nachdenken.

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• Pentagon-Chef Gates verspricht Mäßigung in Libyen (22.03.2011)
• Auch Russland verspielt in Libyen seine Glaubwürdigkeit (21.03.2011)
Lawrow stellt sich auf die Seite von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Der hatte am Dienstag erklärte: „Unsere Aufgabe ist es, Menschen zu schützen, und nicht, sie zu bewaffnen.“ „Ich bin völlig mit ihm einverstanden“, sagte Lawrow.

Außerdem gebe es ja immer noch das Waffenembargo, betonten außer Rasmussen z. B. der britische Außenminister und seine spanische Amtskollegin.

Zweideutigkeiten


In den Erklärungen mehrerer hochrangiger europäischer Politiker sieht Lawrow „Zeichen von Zweideutigkeiten“, sagte er am Mittwoch in Moskau nach einem Gespräch mit seinem österreichischen Amtskollegen Michael Spindelegger.

Es sei zunächst um Neutralität gegangen, so Lawrow weiter. „Es ging zunächst darum, sich auf keine Seite zu stellen, aber jetzt sind Elemente von Zweideutigkeit da“. Weiterhin warnt auch Lawrow, in den Reihen der Aufständischen könnten Al-Kaida-Kämpfer stehen.

Lawrow fordert erneut beide Konfliktseiten zu einem „innenpolitischen Dialog im Interesse der Stabilisierung der Lage und zur Umsetzung demokratischer Reformen“ auf.



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ivanfi 30.03.2011 - 19:23

Verhandeln statt westlicher, NATO-Amoklauf

Mein Beitrag hat das Motto:
Ob ein ähnliches halbwegs- „Happyand“, - wie in Simbabwe - in Libyen möglich ist, wenn der Westen sich nicht mehr wie ein geisteskranker Haufen benimmt?
------------------------

Wir können uns noch an das lange, lange Tauziehen zwischen Mugabe und Tsvangirai in Simbabwe erinnern.

Mugabe, der mit Sicherheit sehr undemokratisch und wenig zimperlich (Hundert oder mehr tote weisse Plantagenbesitzer) war und ist, hat insbesondere die Wut der Blaire-Regierung auf sich gezogen.

Damals (vor 3 Jahren?) sollten in Simbabwe Neuwahlen organisiert werden. Sein alter Kontrahent Nkomo ist 1999 verstorben.

Die Engländer haben Tsvangirai als neuen Gegenspieler, in eigenem Interesse aufgebaut, um dann mit einer Tsvangirai-Marionetten-Regierung wieder in Simbabwe ihre kolonialen Interessen voll ausschöpfen zu können.

Unter Mugabe ist das Land herunterwirtschaftet worden. Andere behaupten, die Boykottmaßnahmen haben die Dauerkrise verursacht.

Nun hat Mugabe mit seinem Staatsapparat und mit seinen Revolutions-Veteranen Tsvangirais Kandidatur schikaniert.

Tsvangirai selbst hat auch eine Menge Theater dabei gespielt, ständig mit seinen englischen Marionetten-Verbindungsoffizieren, das in London ausgearbeitete Drehbuch befolgend, bzw. den täglichen Ereignissen angepasst.

Simbabwe bekam Ärger mit den Nachbarstaaten Sambia, Südafrika, Mosambik. GB und USA haben fieberhaft und fleißig en mas Intrigen gesponnen und jedem, der mitmachte, ein gutes Trinkgeld gegeben.

Es war sogar von einer militärischen Intervention gegen Simbabwe die Rede, die vielleicht nur haarscharf abgewendet wurde. (Claus Staecker mit Sitz in Johannesburg war für DLF- der fleißige Anti-Mugabe-Kriegsberichterstatter. Es sudelte nur so von seinen Lügen und Halbwahrheiten.)

Eine vorsorglich von Mugabe aus China angeschiffte Waffenlieferung musste bei Angola wieder zurückkehren. Weder in Durban, noch in Mosambik oder Angola war man bereit, - nach GB-Drohungen - die Ladung zu löschen.

Schließlich verzichtete Tsvangirai am Wahltag auf die Kandidatur. Damit gewann Mugabe als einziger Kandidat die Wahl.

Mit weiteren internationalen Bemühungen (Kenia) hat sich dann Mugabe mit Tsvangirai zusammengerauft.

Tsvangirai wurde Ministerpräsident. Leider haben die Engländer Tsvangirai noch immer auf der kurzen Leine gehalten und ständig zu verstehen gegeben, was sie von ihrer Marionette erwarten.
Dadurch kam eine wirklich gute Zusammenarbeit zwischen Mugabe und Tsvangirai NIE zustande.

Trotzdem ist er noch heute Ministerpräsident in Simbabwe.

Ob ein ähnliches halbwegs- „Happyand“, - wie in Simbabwe - in Libyen möglich ist, wenn der Westen sich nicht mehr wie ein geisteskranker Haufen benimmt?

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