Russisch-amerikanischer Schulterschluss: Beide Seiten sind froh, ihre Atomraketen reduzieren zu können (Foto: tv/rufo)
Donnerstag, 08.04.2010
Medwedew und Obama streichen Atom-Arsenal zusammen
Prag. „Historisch“ (Zitat Medwedew) sei dieser „Meilenstein“ (Zitat Obama): In Prag haben die beiden Präsidenten den neuen START-Vertrag unterzeichnet. Beide Supermächte reduzieren ihre Atomraketen deutlich.
Nicht Kiew (wie es Moskau gerne gesehen hätte), sondern Prag wurde von den USA als Ort der Vertragsunterzeichnung ausgewählt. Denn vor einem Jahr hatte US-Präsident Barack Obama dort in einer Rede seine Vision von einer atomwaffenfreien Welt vorgestellt.
Nun setzten Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew im goldglänzenden Spanischen Saal des Prager Hradschin ihre Unterschriften unter ein Abkommen zur Begrenzung der Atomrüstung, das die Welt diesem Ziel zumindest ein deutliches Stück näher bringen soll.
Obergrenzen werden drastisch gesenkt
Das 160 Seiten starke Vertragswerk sieht vor, dass innerhalb von sieben Jahren nach seinem Inkrafttreten die strategischen Atomwaffen der beiden Supermächte auf 700 einsatzbereite Boden- oder U-Boot-gestützte Trägerraketen und Fernbomber (bzw. 800 einschließlich nicht einsatzbereiter Systeme) sowie 1550 dafür geeignete Sprengköpfe begrenzt werden.
Gegenüber den bisher geltenden Vereinbarungen reduzieren damit die USA und Russland ihre strategischen Atomwaffenarsenale um die Hälfte bei den Trägersystemen und ein Drittel bei den Sprengköpfen - ein Abrüstungsschritt wie schon seit 20 Jahren nicht mehr.
Stationiert werden dürfen diese Waffen nur auf dem eigenen Territorium bzw. eigenen U-Booten. Vereinfacht wurde auch das System der gegenseitigen Kontrollen.
Raketenabwehr-Frage bleibt ausgeklammert, aber doch entscheidend
Die von Russland lange geforderte Verbindung zwischen den atomaren Angriffswaffen und den US-Plänen für ein Raketenabwehrsystem wurde jedoch nur in der Präambel des Vertrags geschaffen. Konkrete Beschränkungen sind daraus nicht abzuleiten.
Russland gab aber nach der Vertrags-Unterzeichnung noch eine Erklärung ab, dass es sich den Austritt aus dem Vertrag vorbehält, wenn das Gleichgewicht durch den Aufbau eines amerikanischen Raketenabwehr-Systems nachhaltig gestört werden sollte.
Beide Präsidenten drückten aber die Hoffnung aus, dass sich ihre Länder in der Zukunft noch in der Raketenabwehr-Frage verständigen werden können. "Wir haben vereinbart, unsere Diskussionen über die Raketenabwehr fortzusetzen, einschließlich des Austauschs unserer Einschätzung von Gefahren", so der US-Präsident.
Ratifizierung soll abgestimmt werden
Medwedew sprach sich dafür aus, dass der Vertrag nun synchron in den Oberhäusern der Parlamente beider Staaten ratifiziert werden solle. Zu Zeiten der Sowjetunion habe es Fälle gegeben, dass ein Staat einen internationalen Vertrag ratifizierte, der andere aber erklärte, die Umstände hätten sich geändert und deshalb das Inkrafttreten blockierte, sagte er. Das solle diesmal nicht passieren – und es werde nicht an Russland liegen, so Medwedew.
Medwedew warnt den Iran: So gehts nicht
Obama und Medwedew nutzten ihr Prager Treffen auch gleich zu Konsultationen über andere dringende Fragen – ganz voran die Sorge um das iranische Atomprogramm. Medwedew forderte dabei die Führung in Teheran nachdrücklich zur Kooperation auf:
"Teheran reagiert leider nicht auf eine Menge angebotener Kompromisse. Davor kann man nicht die Augen verschließen. Der Weltsicherheitsrat wird diese Angelegenheit erneut besprechen. Sanktionen führen zwar selten zu Ergebnissen, aber manchmal geht es nicht ohne sie", so der Kremlchef.
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