Medwedew und Obama: Treffen in freundschaftlicher Atmosphäre (Foto: TV)
Montag, 16.11.2009
Russisch-amerikanischer Schulterschluss in Singapur
Singapur. Der Relaunch der russisch-amerikanischen Beziehungen sei geglückt, meint US-Präsident Barrack Obama beim APEC-Gipfel in Singapur. Die USA und Russland zeigen Einigkeit beim Iran und konkurrieren um Investoren.
„Der Relaunch-Knopf hat funktioniert“, erklärte Barrack Obama. Der US-Präsident lobte seinen russischen Amtskollegen für dessen konstruktives Herangehen bei der Lösung der russisch-amerikanischen Verspannungen.
Abrüstungsabkommen soll im Dezember unterzeichnet werden
Auch Medwedew lobte Obama und erklärte, die Gespräche seien „in freundschaftlicher Atmosphäre“ verlaufen, wofür er dem US-Präsidenten dankte. Medwedew hofft, dass das START-2-Abkommen über die Verringerung der nuklearen Angriffswaffen noch im Dezember unterschrieben wird.
Beide Seiten demonstrierten zugleich Einigkeit in der Iran-Frage. Der Druck auf Teheran wird erhöht. Die Zeit für die Annahme des internationalen Kompromissvorschlags laufe ab, warnte Obama die Machthaber im Iran.
Medwedew warnt Iran vor Verschleppung
Auch Medwedew äußerte sich unzufrieden über den Verhandlungsverlauf. Das Tempo sei schleppend, sollten die Verhandlungen ergebnislos verlaufen, seien der Einsatz anderer Mittel zu erwägen, schloss Medwedew Sanktionen gegenüber Teheran nicht aus. „Wenn wir nichts vereinbaren können, dann gibt es auch andere Mittel, um den Prozess anzutreiben“, sagte er.
Zugleich wurde bekannt, dass das mit russischer Hilfe gebaute Atomkraftwerk Busheer im Iran nicht wie geplant noch bis zum Jahresende seinen Betrieb aufnimmt. Russlands Energieminister machte technische Gründe für die Entscheidung verantwortlich. Es gibt seit längerem Streitigkeiten zwischen Russland und dem Iran um das eine Milliarde Euro teure Projekt.
Invesoren dringend gesucht
Während Russen und Amerikaner im politischen Bereich somit seltene Einigkeit demonstrieren, bleiben Moskau und Washington Konkurrenten bei der Investorensuche in Asien. Sowohl Obama, als auch Medwedew nutzen das Treffen, um intensiv für die eigene Wirtschaft zu werben.
Obama nutzt den APEC-Gipfel in Singapur zu einer ausgedehnten Asien-Tour. Dabei will er insbesondere China für weitere Investitionen im Dollar-Bereich begeistern.
Medwedew: Rechtsstaat verbessern und vereinfachen
Medwedew setzt bei seiner Investorensuche auf Ehrlichkeit und eine Reform des Rechtsstaats in Russland. „Natürlich gibt es auch bei uns noch genügend Probleme“, bekannt der Kremlchef bei einem Treffen mit Geschäftsleuten aus Russland und Singapur. Russland müsse seine Gesetze stärken und das Gerichtswesen weiterentwickeln, forderte er.
Zugleich versprach er ausländischen Geschäftsleuten, das Rechtssystem in Russland insgesamt zu vereinfachen. Das Recht müsse auch für ausländische Investoren verständlich und einleuchtend sein, erklärte der gelernte Jurist Medwedew.
Russisches Restaurant in Singapur
Der Kreml werde alle nötigen Bedingungen für die Ansiedlung ausländischer Unternehmen in Russland schaffen, versprach Medwedew. Wer in Russland investiere, bekomme jedwede Unterstützung, sagte er.
Dass Singapur Moskau in Sachen unbürokratische Geschäftseröffnung derzeit noch weit voraus ist, konnte Medwedew am eigenen Leib testen. Für Medwedews „Geschäftsidee“, die Eröffnung eines russischen Restaurants in Singapur sind nur vier Lizenzen nötig, erfuhr Medwedew. Die Anträge können per Internet am PC gestellt werden – der Bescheid über die Genehmigung soll in einer Woche eintreffen. „Ich hoffe, ich werde am Gewinn beteiligt“, scherzte Medwedew schon einmal.
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