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Für den neuen Präsidenten Nicolae Timofti stimmte im Parlament Moldawiens ein Abgeordneter mehr als nötig. (Foto: moldnews.ru)
Für den neuen Präsidenten Nicolae Timofti stimmte im Parlament Moldawiens ein Abgeordneter mehr als nötig. (Foto: moldnews.ru)
Freitag, 16.03.2012
Aktualisiert 16.03.2012 18:12

Moldawien hat wieder einen gewählten Präsidenten

Chisinau. Drei Jahre lang lebte Moldawien ohne einen gewählten Präsidenten. Heute gelang es dem Bewerber Nicolae Timofti (63), die notwendige 60-Prozent-Mehrheit im Parlament zusammen zu bekommen.


Neben der prowestlichen Regierungskoalition „Für die europäische Integration“ stimmten auch drei Abgeordnete der Sozialisten und ein unabhängiger Depurtierter für Timofti.

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• Moldawien: im neuen Parlament keine Präsidentenmehrheit (29.11.2010)
• Moldawien bleibt ohne Präsident, Referendum scheitert (06.09.2010)
• Moldawischer Präsident gegen russische „Besatzer“ (24.06.2010)
• Transnistrien: Kreml-Kandidat verliert Präsidentenwahl (26.12.2011)
Für ihn votierten letztlich 62 der 101 Abgeordneten, einer mehr als notwendig. Die Kommunisten, die seit ihrem Machtverlust 2009 die Wahl eines westorientierten Präsidenten verhindert hatten, boykottierten die Wahl.

Seiteneinsteiger in der Politik


Timofti ist Jurist und Richter und war bisher nicht in der Politik aktiv. „Große Staaten machen große Politik. Moldawien muss nur seine vernünftige Politik der letzten Jahre fortsetzen“, so Timofti. Die Euro-Integration sei die einzige Idee, die das ganze moldawische Volk vereine.

Gleichzeitig sprach sich das neue Staatsoberhaupt aber auch dafür aus, dass sein kleines Land „eine Brücke zwischen Ost und West“ sein solle.

Präsidentenwechsel vor kurzem auch am anderen Ufer


Zum Problem mit der von Moldawien (Republik Moldau) abgespalteten Dnjestr-Republik (Transnistrien, PMR) sagte er, dass nur eine Verstärkung des Vertrauens zwischen beiden Dnjestr-Ufern zu einer Reintegration Moldawiens führen könne. Der seit 20 Jahren ungelöste Konflikt müsse mit ausschließlich friedlichen und politischen Mitteln gelöst werden, so der neue Präsident. Basis dafür solle das 5+2-Format sein, bei dem Russland und die Ukraine als Garanten, die OSZE, die EU und die USA als Beobachter und Moldawien und Transnistrien als Konfliktparteien beteiligt seien.

Timofti forderte darüber hinaus einen Abzug der in Transnistrien noch stationierten russischen Truppen sowie eine Einsetzung einer international legitimierten Beobachtermission.

Auch in der Dnjestr-Republik gibt es mit Jewgeni Schewtschuk seit dem Jahreswechsel einen neu gewählten Präsidenten. Die Chancen stehen also nicht schlecht, dass eine neue pragmantische Poliker-Generation den Riss durch das kleine und völlig verarmte Land wieder kitten kann.


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