Die weltbekannte Skulptur vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel (Foto: Nato)
Donnerstag, 03.07.2008
Nato-Erweiterung: Mehr russische Truppen in Kaliningrad?
Kaliningrad/Moskau. US-Verteidigungsminister Gates hält offenbar die Stationierung von Raketen in Litauen für möglich, sollte es in Polen nicht klappen. Ein Duma-Komitee erwägt eine Truppen-Aufstockung in Kaliningrad.
Laut russischen Medienberichten hält der US-amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates Litauen für eine gute Alternative zu Polen, wenn es um die Stationierung des neuen US-Raketenabwehrsystems geht. Bisher ist geplant, in Tschechien einen Radar zu installieren und in Polen Raketen.
Sollten die USA sich nicht mit Polen auf die Stationierung einigen können, zitieren russische Medien Gates, so könnte Litauen eine gute Alternative sein. Zugleich habe der Sprecher des Pentagon Jeff Morrell darauf hingewiesen, dass Gates in seinem Gespräch mit dem litauischen Regierungschef Gediminas Kirkilas klar gemacht habe, dass Washington der „polnischen Variante“ Vorrang einräume.
„Der litauische Ministerpräsident erklärte, dass seine Regierung bereit sei, über die Stationierung von Abwehrraketen nachzudenken. Und der Minister dankte ihm dafür“, gibt Morrell das Gespräch zwischen den beiden Politikern wieder.
„Wir werden uns nach anderen Orten umsehen“
Tom Casey vom US-Außenministerium versuchte später die Äußerungen etwas abzumildern: Natürlich müssten die USA über Alternativen zu Polen nachdenken. „Aber derzeit führen wir keinerlei Verhandlungen über alternative Stationierungsgebiete. Unser Ziel bleibt, mit Polen eine Eingung zu finden. Sollte das allerdings aus irgendwelchen Gründen nicht klappen, dann, davon bin ich überzeugt, werden wir uns nach anderen Orten umsehen.“
Auch wenn die Äußerungen möglicherweise rein taktischen Charakter haben sollten, um den Druck auf Verhandlungspartner Polen zu erhöhen, sie konnten von der russischen Seite freilich nicht unbeantwortet bleiben.
Baltische Flotte soll Auskunft geben
Sprecher des Verteidigungskomitees der Staatsduma, des russischen Parlaments also, erklärten: Nach der russischen Gesetzgebung könnten sie dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte – das ist der amtierende Präsident Dmitri Medwedew – die Verstärkung der Truppen im Gebiet Kaliningrad vorschlagen, als Antwort auf die Nato-Osterweiterung.
„Wir sind äußerst unzufrieden mit der Ausweitung des Bündnisses nach Osten“, erklärte der Vorsitzende des Komitees Viktor Sarasin. „Wir müssen ernsthaft über eine Stationierung von Soldaten im Gebiet Kaliningrad nachdenken.“
Sarasin erklärte weiter, im September werde das Komitee in Kaliningrad tagen und sich über die Truppen im Gebiet informieren. „Wir werden uns die Meinung des Oberkommandierenden der Baltischen Flotte und anderer Befehlshaber über den Zustand der Truppen anhören.“
Ein Besuch an der Grenze zwischen Asien und Europa bei Jekaterinburg im Ural ist wirklich ein Gläschen wert - besonders bei minus 36 Grad. (Topfoto: Mrozek/.rufo)
