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| Historischer Händedruck? Obama und Medwedew nach der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zur Raketenabrüstung (Foto: TV) |
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Dienstag, 07.07.2009
Obama bei Medwedew: Kooperation statt KonfrontationMoskau. Mit Sonnenschein statt kaltem Regen beginnt der zweite Obama-Tag in Moskau. Medwedew und Obama hatten gestern Abrüstung von Interkontinentalraketen und eine Denkpause beim US-Raketenschild in Osteuropa vereinbart.
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Nach einem familiären Abendessen auf der Medwedew-Datscha beginnt der zweite Tag des Obama-Besuchs in Moskau mit Sonnenschein. War gestern Obama bei seiner Ankunft von kaltem Regenwetter empfangen worden, klarte der Himmel auf, während Medwedew und Obama im Kreml Hindernisse für einen Neubeginn in den russisch-amerikanischen Beziehungen aus dem Weg räumten.
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Dmitri Medwedew hatte vorab die weitere Abrüstung von atomaren Interkontinentalraketen (Start-1-Folgevertrag) und einen Verzicht der USA auf einen Alleingang bei dem von Bush geplanten US-Raketenschirm in Osteuropa miteinander verknüpft.
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Unterzeichnet wurden gestern im Kreml zwei Dokumente: eine Rahmenvereinbarung zum Start-1-Nachfolgevertrag, auf dessen Basis bis zum 5.Dezember ein juristisch bindender Vertrag ausgehandelt werden soll, und eine gemeinsame Erklärung zum US-Raketenabwehrsystem.
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In der Rahmenvereinbarung werden als Obergrenzen für strategische Atomwaffen 1.100 Trägersysteme und 1.675 Atomsprengköpfe festgelegt. In der Erklärung zur Raketenabwehr wird eine Denkpause beim US-Raketenschild angekündigt, nach der es weitere Gespräche über das System geben soll.
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Damit scheint Obama auf den von der Bush-Administration eingeleiteten Alleingang verzichtet zu haben, der von Russland als bedrohlich aufgefasst worden war. Man müsse über ein gemeinsames, globales Raketenabwehrsystem nachdenken, sagte Medwedew zufrieden auf der Abschlusspressekonferenz am Montagabend im Kreml.
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Eine Denkpause ist noch keine Absage, eine Diskussion ist noch kein gemeinsamer Raketenschirm, aber immerhin scheint eine Abkehr von konfrontativen zu kooperativen Ansätzen gelungen zu sein - ohne dass USA oder Russland von eigenen Positionen abgerückt wären.
Für die USA wichtig ist die gestern in Anwesenheit von Obama und Medwedew von den Chefs der beiden Generalstäbe unterzeichnete Vereinbarung, dass Nachschub für die amerikanischen Truppen ind Afghanistan durch russischen Luftraum transportiert werden kann. Obama will US-Truppen aus dem Irak abziehen, aber die Militäroperation in Afghanistan verstärken.
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Medwedew und Obama scheinen sich bei ihren Gesprächen am Montag einig über eine UNO-Resolution zum Nordkoreanischen Atomprogramm gewesen zu sein.
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In der Einschätzung der sicherheits-politischen Lage im Nahen Osten und im Iran scheint man sich angenähert zu haben. Gesprochen wurde auch über eine von Medwedew angeregte internationale Nahost-Konferenz in Moskau.
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