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Weiter wie bisher demonstrieren oder andere Formen finden? Die russische Opposition muss umdenken. (Foto: newsru.com)
Weiter wie bisher demonstrieren oder andere Formen finden? Die russische Opposition muss umdenken. (Foto: newsru.com)
Mittwoch, 07.03.2012

Opposition am Scheideweg – wo führt der Weg hin?

Moskau. Nach der gewaltsamen Auflösung der Oppositionsdemo am 5. März darf die nächste Kundgebung unerwartet doch wieder im Moskauer Zentrum stattfinden. Kritiker fordern die APO derweil zu einem „neuen Aktionsformat“ auf.

Wie Sergej Udalzow von der „Linken Front“ am Mittwoch mitteilte, hat die Moskauer Stadtverwaltung der Opposition für den 10. März eine Demonstration auf dem Neuen Arbat im Zentrum genehmigt, nachdem sie zunächst nur einen Versammlungsort am Stadtrand sanktionieren wollte. Eine Bestätigung vonseiten der Stadt ist bisher jedoch nicht erfolgt.

In den russischen Medien ist nach der gewaltsamen Auflösung der Oppositionsdemo am Tag nach den Präsidentenwahlen viel davon gesprochen worden, dass die Aktionen „Für ehrliche Wahlen“ nun, da Wladimir Putin wieder fest im Sattel sitzt, von der Moskauer Stadtverwaltung verboten werden würden. Danach sieht es jetzt aber nicht aus.

Nichts Positives und Neues


Diskutiert wird aber über die inhaltliche Zukunft der Protestbewegung. Die Organisatoren der Demos wollen am jetzigen Format festhalten und die Aktivitäten quantitativ verstärken - obwohl der Trend eher abwärts geht.

Journalisten und Experten werfen den "Fundis" aber zum Teil auch provokatives Verhalten bei der Kundgebung am Montag vor, die mit Massenfestnahmen geendet hatte. Das vermindere die Attraktivität der Aktionen.

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• Die Revolution bleibt aus: Putin ist nicht zu schlagen (05.03.2012)
Der Politologe Wladislaw Inosemzew sieht bei Nawalny und anderen Oppositionsführern nur „die Wiederholung von alten Losungen“. Es gebe „nichts Positives und Konkretes, keine neuen Vorschläge und keine neuen Formen des Kampfes“, schreibt er in der „Nesawissimaja Gaseta“.

“Lasst diesen Blödsinn!“


Die Protestler würden „eh keine Mehrheit bekommen, denn sie haben keinen Leader“, ist sich Inosemzew sicher. Und Putin bekäme „immer mehr als 50 Prozent“. „Man sollte diesen Blödsinn lassen und sich besser mit der Gründung einer normalen Partei befassen“, rät er.

Sein Kollege Igor Bunin vom Zentrum für Polittechnologien ist der gleichen Meinung. Der Protest habe sich erschöpft, die alten Formen seien nicht mehr effektiv, die Bevölkerung habe die alten Losungen – „Wir gehören zusammen“, „Putin muss sitzen“ usw. – einfach satt. Auch er rät zur Gründung einer Oppositionspartei.

Neue Prochorow-Partei "ohne Führer" und "ohne politische Ansichten"?


Sowohl Bunin als auch Inosemzew waren im vergangenen Jahr bereits an Parteigründungsaktivitäten beteiligt. Inosemzew hatte für Michail Prochorows "Rechte Sache" einen Programmentwurf geschrieben. Prochorow hat jetzt erklärt, er wolle eine neue Partei "ohne Führer" und "ohne Rücksicht auf politische Ansichten" aufbauen.

Die führenden Aktivisten der außerparlamentarischen Opposition wollen dagegen an den alten Formaten festhalten.
Die Zwischenfälle bei der Demo am Montag seien „ausschließlich die Schuld der Sicherheitskräfte“, meint z. B. Udalzow. Mit dieser Meinung scheint er sich aber immer mehr zu isolieren.



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stuartpet@googlemail.com 12.03.2012 - 19:32

Sie werden kommen die neuen politischen Gesichter und Putin kann sie nicht mehr aufhalten

Warum am Scheideweg ? Das ist an den Haaren herbei gezogen. Nennen wir es doch Konsolidierung und Reorganisation, damit die Schlagzahl und Schlagkraft erhöht werden kann. Noch kann Putin versuchen die Oposition lächerlich zu machen, wie zu Beginn der Demonstrationen in der DDR. Doch das Ende der DDR Machthaber kennt auch Putin. Und was mit den anderen Ostblockdiktatoren geschehen ist,liegt nur ein paar Jahre zurück. Mit von Putin verordneten Lohnerhöhungen und anderen sozialen Wohltaten für eine Minderheit der Bevölkerung, lässt sich das System nur eine gewisse Zeit stabilisieren. Doch der Mensch lebt nicht nur vom Brot allein. Es werden sich in den kommenden Monaten und Jahren genug Persönlichkeiten finden, die Putin den Weg bei der nächsten Wahl versperren. Die Diktatoren die Jahrzehnte an der Macht waren, haben dem Land nichts Gutes gebracht. Mit den Folgen wird Rußland noch Jahrzehnte kämpfen müssen.


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