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| Wladimir Artjakow ist nur einer von vier Gouverneuren, die in den letzten beiden Tagen das Personalkarussell bestiegen haben. (Foto: AvtoVaz) |
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Freitag, 11.05.2012
Personalkarussell unter Gouverneuren dreht sichMoskau. Das Personalkarussell unter Russlands Gouverneuren dreht sich immer schneller. Am Freitag hat Präsident Wladimir Putin den Rücktritt von zwei weiteren Statthaltern angenommen.
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Wladimir Putin hat die Entlassungspapiere für den Gouverneur des Leningrader Gebiets (das Umland der Newa-Metropole St. Petersburg wurde nicht umbenannt) Waleri Serdjukow und des Präsidenten von Burjatien Wjatscheslaw Nagowizin unterzeichnet.
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Rücktritt vor Inkrafttreten des Wahlgesetzes
Nagowizins Rücktritt tritt zum 12. Mai in Kraft, Serdjukows Amtszeit endet am 28. Mai, also noch vor Inkrafttreten des Gesetzes über die Wählbarkeit der Gouverneure. Die Amtszeit beider Politiker hätte sonst im Sommer geendet.
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Nagowizin kann sich dabei auf eine neue Ernennung Hoffnung machen. Er ist einer der drei Kandidaten, die noch Präsident Dmitri Medwedew dem burjatischen Parlament zur Auswahl vorgestellt hat.
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Für Serdjukow, über dessen Abtritt seit längerer Zeit spekuliert wird, steht hingegen der Nachfolger schon fest: Der seit Ende der 90er Jahre regierende Gouverneur wird von seinem Stellvertreter Alexander Drosdenko beerbt.
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Pro Tag zwei Gouverneure
Am Donnerstag mussten bereits der Gouverneur von Samara Wladimir Artjakow und das Oberhaupt der Teilrepublik Mordowien Nikolai Merkuschkin ihren Posten aufgeben. Für Merkuschkin bedeutete dies allerdings eine Beförderung.
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Er darf künftig statt Artjakow in Samara regieren, einer Region, die über deutlich mehr Einwohner verfügt als Mordowien.
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Knapp 20 Entlassungen seit Jahresbeginn
Putin setzt mit seiner Wechseltaktik die Politik seines Vorgängers Medwedew fort. Insgesamt wurden seit Jahresbeginn nun 19 Gouverneure ausgetauscht.
Putin hatte nach der Wahlschlappe der Regierungspartei Einiges Russland im Dezember erklärt, dass die Gouverneure, in deren Region das Ergebnis besonders schlecht ausgefallen sei, mit Konsequenzen rechnen müssen. In der Folge berief Medwedew dann eine ganze Reihe von Gouverneuren ab. Offiziell erfolgten die meisten Rücktritte natürlich auf eigenen Wunsch der Betroffenen.
Trotz "guter" Ergebnisse entlassen
Die jetzt erfolgten Entlassungen bzw. Versetzungen fügen sich jedoch nicht alle in das Schema: Artjakow erzielte mit fast 60 Prozent ein überdurchschnittliches, Merkuschkin mit knapp 90 Prozent gar ein fantastisches Ergebnis.
In der Baikalregion Burjatien kam Einiges Russland mit etwas über 50 Prozent ebenfalls knapp über dem Durchschnittsergebnis ein. Serdjukow hingegen musste mit 33 Prozent im Dezember ein miserables Ergebnis nach Moskau vermelden.
Schon bei der Präsidentenwahl im März führte dann Vize-Gouverneur den Wahlstab von Putin an - ein Indiz für das Ende der politischen Karriere Serdjukows.
Kreml will Gouverneurswahlen aufschieben
Politische Beobachter vermuten allerdings noch einen anderen Grund für die Entlassungen: Die meisten "Opfer" der Wechselkampagne sind Gouverneure, dessen Amtszeit bald endet. Mit der Neuernennung von Statthaltern kann der Kreml sein Versprechen, die Gouverneurswahlen wieder einzuführen, erst einmal auf längere Zeit verschieben.
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Ein ernannter Gouverneur kann erst nach fünfjähriger Amtszeit abgewählt werden. Die Opposition nennt Putins Versprechen im Wahlkampf daher Betrug.
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