Einigt Euch, rät Putin Georgiern und Südosseten (Foto: TV)
Dienstag, 06.07.2010
Putin rät Georgiern und Südosseten zur Versöhnung
Moskau. Die russische Führung schlägt versöhnliche Töne gegenüber Tiflis an. Premier Putin rät Tiflis dazu, den Dialog mit den Südosseten zu suchen. Eine Aussöhnung ist seinen Worten nach nicht ausgeschlossen.
Wladimir Putin kommentierte die Aussage von US-Außenministerin Hillary Clinton, die bei ihrer Georgien-Visite Präsident Michail Saakaschwili versicherte, Washington werde stets für eine „Aufgabe der Okkupierung georgischen Territoriums“ kämpfen. „Jemand meint, es sei eine Okkupation, ein anderer hält es für eine Befreiung“, sagte Putin.
Findet den Weg zu den Herzen derer, die ihr verletzt habt
Anschließend riet er der georgischen Führung, eine Lösung ohne Beteiligung dritter, sprich der Amerikaner, zu finden. Russland habe den Krieg nicht begonnen, sondern Georgien, erklärte Putin. Darum stehe Tiflis jetzt in der Pflicht.
Die Georgier müssten den Dialog mit Südossetien beginnen. „Sie müssen den Mut aufbringen und einen Weg zum Herzen derer finden, die sie verletzt haben“, sagte der russische Premier. Beide Seiten müssten sich verständigen, sagte er aber auch. Russland könne, wie andere Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, nur als Garant auftreten.
Nach dem Fünftagekrieg um Südossetien, der im Sommer 2008 mit einer vollständigen Niederlage Georgiens endete, hatte Moskau die Souveränität von Abchasien und Südossetien anerkannt.
Georgiens Forderung nach Integrität seines Territoriums wurde eine klare Absage erteilt. Nach dem Überfall der Georgier gebe es keinen Weg zurück mehr, hieß es damals. Russisches Militär steht als Schutztruppe in Abchasien und Südossetien.
Bisher haben neben Russland aber nur Nicaragua, Venezuela und Nauru die Unabhängigkeit der beiden Kaukasus-Republiken anerkannt.
Relativierung ohne Konsequenzen
Die Äußerungen Putins nun sind keine Absage an frühere Positionen, sie deuten jedoch eine Relativierung des Standpunkts an. Russland wäre demnach bereit, auch eine friedliche Wiedervereinigung Georgiens mit Südossetien und Abchasien zu akzeptieren.
Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit eines solchen Szenarios unter den derzeitigen Umständen sehr gering. Sowohl Suchumi, als auch Zchinwali haben nach der Anerkennung ihrer Unabhängigkeit durch Moskau Verhandlungen über eine Rückkehr in den Bestand Georgiens – zumal unter dem derzeitigen georgischen Präsidenten Saakaschwili – abgelehnt.
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